Tatprovokation als Ermittlungsmaßnahme

Rechtliche Grenzen der Beweiserhebung und Beweisverwertung beim Einsatz polizeilicher Lockspitzel im Strafverfahren
1. Auflage 2014
ISBN: 978-3-428-14145-6
Verlag: Duncker & Humblot

Buch, Deutsch, Band 250, 258 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 345 g

Reihe: Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge

Tatprovokationen sind unter Zustimmung der Rechtsprechung des BGH fester Bestandteil der deutschen Strafverfolgung. Die Arbeit verfolgt das Ziel, einen Beitrag zur Reduzierung des bestehenden Spannungsfeldes zwischen Belangen der Strafverfolgung und verfassungs- sowie menschenrechtlichen Positionen zu leisten. Einleitend wird der Begriff der Tatprovokation definiert. Es wird dargelegt, warum die StPO keine hinreichende Ermächtigungsgrundlage für derartige Einsätze vorsieht. Die aktuelle Rechtslage wird unter Einbeziehung der Rechtsprechung des BGH und EGMR aufgearbeitet, um die Maßstäbe für eine Legitimierung von Tatprovokationen herauszustellen. Sie bilden die Basis für den Kern der Arbeit. Er besteht in dem Vorschlag, Tatprovokationen nicht zur Verfolgung der provozierten, sondern bereits begangener Taten zu legitimieren. Die praktische Umsetzung dieses Ansatzes wird dabei unter besonderer Berücksichtigung der 'Bekämpfung' der Betäubungsmittelkriminalität stets im Blick behalten.

Autoren/Hrsg.

Tyszkiewicz, Goya

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Verwaltungspraxis Polizei
• Rechtswissenschaften Strafrecht Strafverfahrens- und -prozessrecht, Strafverteidigung und Opferschutz

Inhaltsverzeichnis

1. Offene Grundfragen des Lockspitzeleinsatzes

Einleitung – Neuansatz der Untersuchung und Gang der Darstellung – Grundbegriffe und praktische Zielrichtungen des Lockspitzeleinsatzes

2. Zulässigkeit von Lockspitzeleinsätzen de lege lata

Regelungsbedürftigkeit von Lockspitzeleinsätzen nach materiellem Verfassungsrecht – Anwendbarkeit vorhandener Regelungen

3. Grenzen gesetzlich legitimierter Lockspitzeleinsätze

Übersicht – Legitimation der Tatprovokation zur Aburteilung zukünftiger Taten – Legitimierbarkeit staatlicher Tatprovokationen zur Aufklärung bereits begangener Straftaten – Die Maßstäbe einer gesetzlichen Grundlage für Lockspitzeleinsätze de lege ferenda

4. Prozessuale Rechtsfolgen rechtswidriger Lockspitzeleinsätze

Übersicht: Lösungsebenen und nötige Differenzierungen – Strafprozessuale Rechtsfolgen

5. Zusammenfassung und Schlussbemerkung

Ergebnisse – Schlussbemerkung

Entscheidungsverzeichnis (EGMR)

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Goya Tyszkiewicz ist gebürtige Hamburgerin. Nach Abschluss des Baccalauréat nahm sie ihr Studium an der Bucerius Law School in Hamburg auf. Das Studium war von einem strafrechtlichen Schwerpunkt geprägt, der sich in einer anschließenden mehrjährigen Tätigkeit als wissenschaftliche Mitarbeiterin an einem strafrechtlichen Lehrstuhl fortsetzte. Die Fertigstellung der Dissertation wurde durch einen Aufenthalt auf Madagaskar zwecks Praktikums bei der madagassischen Integritätskommission unterbrochen. Die dortige Arbeit prägte den Themenzuschnitt der Dissertation erheblich. Das Referendariat schloss Goya Tyszkiewicz 2013 in Hamburg ab und arbeitet seitdem als Rechtsanwältin in einer internationalen Kanzlei.