Teubel Rücktrittsrecht und AGB-Kontrolle nach der Schuldrechtsreform.

1. Auflage 2018
ISBN: 978-3-428-54678-7
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 483, 350 Seiten

Reihe: Schriften zum Bürgerlichen Recht

Jan Peter Teubel untersucht am Beispiel der Änderungen des Rücktrittsrechts durch die Schuldrechtsreform die Auswirkungen von Gesetzesänderungen auf die Inhaltskontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen. Nach einer Darstellung der maßgeblichen Kontrollvorschriften und ihrer Dogmatik behandelt er die Wiedereinführung eines Verschuldenserfordernisses und der Ablehnungsandrohung, wobei er Ersteres im Gegensatz zu Letzterem in AGB für grundsätzlich möglich hält. Sodann stellt er Möglichkeiten dar, dem Schwebezustand nach Ablauf der Nachfrist zu begegnen, und diskutiert, ob beim Eigentumsvorbehalt wie im alten Recht ein Rücktrittsrecht ohne Fristsetzung oder ein einstweiliges Rücknahmerecht formularmäßig ausbedungen werden kann. Die Arbeit kommt dabei zu differenzierten Lösungen und präsentiert Klauselvorschläge. Die Untersuchung liefert auch einen Beitrag zur Diskussion um die Inhaltskontrolle im unternehmerischen Geschäftsverkehr.

Autoren/Hrsg.

Teubel, Jan Peter

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht Schuldrecht Allgemeines und Gesamtdarstellungen (Schuldrecht Allgemeiner Teil)
• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht Schuldrecht Verbraucherschutz, Verbraucherverträge, AGB

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

A. Grundlagen der Klauselkontrolle

Einbeziehungs- und Inhaltskontrolle – Inhaltskontrolle nach § 307 BGB

B. Regelung des Rücktrittsrechts vor und nach der Schuldrechtsreform

Rechtslage vor der Schuldrechtsreform – Das Rücktrittsrecht nach der Schuldrechtsreform

C. Verschulden als Rücktrittsvoraussetzung

Bedeutung des verschuldensunabhängigen Rücktrittsrechts – Inhaltskontrolle

D. Ablehnungsandrohung

Ausgangspunkt – Inhaltskontrolle – Ähnliche Regelungen – Verbindlichkeit einer Ablehnungsandrohung – Ergebnis

E. Frist für Erklärung des Rücktritts

Problematik der Schwebelage – Gesetzeslage nach Ablauf der Nachfrist – Wirksamkeit eines formularmäßigen Fristsetzungsrechts – Formularmäßige Befristung des Rücktrittsrechts – Leistungserbringung nach Ablauf der Nachfrist – Ergebnis

F. Abweichungen beim Eigentumsvorbehalt

Rücktritt ohne Fristsetzung – Rücknahmerecht ohne Rücktritt – Ergebnis

G. Zusammenfassung der Ergebnisse

Literaturverzeichnis

Sachwortregister

Über Autor(innen)

Jan Peter Teubel studierte Rechtswissenschaft in Passau und Würzburg. Nach dem Ersten Staatsexamen war er Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Deutsches und Europäisches Privatrecht sowie Internationales Privatrecht der Julius-Maximilians-Universität Würzburg. Dort absolvierte er das Referendariat und trat anschließend in den Dienst der bayerischen Justiz.

Jan Peter Teubel studied law at the universities of Passau and Würzburg. After passing the First State Exam he worked as a research assistant at the chair of German and European Private law and Private International law of Julius-Maximilians-Universität Würzburg. He completed his legal traineeship there and afterwards joined the judiciary in Bavaria.