Stöhr Kohärente Entwicklungszusammenarbeit durch Recht.

Das Für und Wider eines Gesetzes zur Steuerung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit unter Berücksichtigung der Entwicklungsgesetze führender Geberstaaten.
1. Auflage 2022
ISBN: 978-3-428-58680-6
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 237, 354 Seiten

Reihe: Schriften zum Internationalen Recht

Die öffentliche Entwicklungszusammenarbeit (EZ) ist elementarer Bestandteil der deutschen Außenpolitik. Im Gegensatz zu zahlreichen anderen Geberstaaten hat Deutschland bisher kein Gesetz zur Regelung dieses Politikbereichs erlassen. Die Arbeit untersucht, ob und in welcher Form die deutsche EZ durch rechtliche Vorgaben angeleitet wird. Dabei wird das Entwicklungsrecht als ein Mehrebenensystem verstanden, das neben dem nationalen Recht auch das Europa- und Völkerrecht erfasst.

Daran anknüpfend wird geprüft, welche Vor- und Nachteile der Erlass eines Entwicklungsgesetzes im Vergleich zum Status Quo des in Deutschland geltenden Entwicklungsrechts hätte. Zu diesem Zweck werden die Entwicklungsgesetze von zehn führenden Geberstaaten im Rahmen einer rechtsvergleichenden Untersuchung analysiert. Abschließend wird bestimmt unter welchen Voraussetzungen der Erlass eines deutschen Entwicklungsgesetzes anzustreben wäre.

Autoren/Hrsg.

Stöhr, Jan

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationales Öffentliches Recht, Völkerrecht, Internationale Organisationen
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

1. Grundlagen:

Terminologien — Recht und Kohärenz — Gang der Untersuchung — Untersuchungsumfang — Methodisches Vorgehen

2. Einführung in die Entwicklungszusammenarbeit:

Genese der Entwicklungszusammenarbeit — Sinn und Zweck der Entwicklungszusammenarbeit — Einführung in die deutsche Entwicklungszusammenarbeit

3. Der Begriff der Entwicklungszusammenarbeit:

Official Development Assistance (ODA) — Einordnung der ODA-Definition — Rechtsqualität der ODA-Definition — Leitdefinition im Wandel

4. Pflicht zur Entwicklungszusammenarbeit:

Bestehende Leistungsbeziehungen Deutschlands — Abstrakte Leistungspflicht aus dem Völker- oder Europarecht? — Entwicklungsgesetze als Rechtsgrundlage für Leistungspflichten

5. Inhaltliche Steuerung der Entwicklungszusammenarbeit:

Das Interventionsverbot im Kontext der Entwicklungszusammenarbeit — Auswahl der Empfängerstaaten — Auswahl der Entwicklungsprojekte

6. Interne Strukturierung der Geberstaaten:

Kompetenzen — Transparenz — Pflicht zur Erstellung politischer Leitdokumente

7. Gesamtbetrachtung:

Status Quo des Entwicklungsrechts — Merkmale eines 'guten' Entwicklungsgesetzes — Bisherige Gesetzgebungsbestrebungen in Deutschland

Ergebnis und Ausblick

Literatur- und Dokumentenverzeichnis

Verzeichnis der Entwicklungsgesetze, Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Jan Stöhr studierte Rechtswissenschaften an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel mit dem Schwerpunkt Völker- und Europarecht. Nach bestandenem 1. Staatsexamen promovierte er, gefördert durch ein Landesgraduiertenstipendium der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel, bei Professorin Kerstin von der Decken, Ministerin für Justiz und Gesundheit des Landes Schleswig-Holstein. Seit 2021 befindet er sich im juristischen Vorbereitungsdienst im Landgerichtsbezirk Kiel.

Jan Stöhr is a Law Graduate from the Christian-Albrechts-Universität zu Kiel. He completed his PhD under the supervision of Prof. Kerstin von der Decken, Minister of Justice and Health of the State of S-H. A graduate scholarship from the CAU Kiel helped him advance in his Docotoral Work. Currently he is a trainee lawyer at the District Court of Kiel.