Steffani | Parlamentarismus ohne Transparenz | Buch | 978-3-531-11056-1 | sack.de

Buch, Deutsch, Band 3, 272 Seiten, Format (B × H): 148 mm x 210 mm, Gewicht: 361 g

Reihe: Kritik

Steffani

Parlamentarismus ohne Transparenz


1971
ISBN: 978-3-531-11056-1
Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften

Buch, Deutsch, Band 3, 272 Seiten, Format (B × H): 148 mm x 210 mm, Gewicht: 361 g

Reihe: Kritik

ISBN: 978-3-531-11056-1
Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften


1) Johannes Agnoli/ Peter Briickner, Die Transformation der Demokratie, Berlin 1967, S. 69. 2) Am schii.rfsten und zugleich am nichtssagendsten Helmut Lindemann, Die U nfahigkeit zur Reform, in: Gewerkschaftliche Monatshefte 20/1969, S. 357 ff. 3) So die Reform der Fragestunde 1960 und die Einflihrung der Aktuellen Stunde 1965. Vgl. Hans Trof3mann, Struktur und Arbeitsweise der Parla­ mente in den beiden deutschen Republiken, in: Rheinischer Merkur vom 28.3.1969. 4) Deutscher Bundestag, AusschuB flir Wahlpriifung, Immunitat und Geschafts­ ordnung, AusschuBdrucksache 10 vom 25. 6. 1959 (Entwiirfe von Carlo Schmid und Heinrich Ritzel); Deutscher Bundestag, Abgeordneter Heinrich G. Ritzel, Entwurf Geschiiftsordnung des Deutschen Bundestages vom Juli/ August 1961. Vgl. dazu Ritzel, a.a.O., S. 77. 5) Deutscher Bundestag, 5. Wahlperiode, Drucksache V/2479 (neu). 6) Siehe Drucksache V/4008 und V/4373, sowie die 225., die 240. und die 246. Sitzung. Vgl. auch den Bericht der Kommission flir die Parlamentsreform der Fraktion der SPD, in: Information der Sozialdemokratischen Fraktion im Deutschen Bundestag, Tagesdienst 129 vom 26.2.1969. Die Vorschlage der entsprechenden CDU/CSU-Kommission sind als Anhang beigeheftet. Die Vorstellungen der Planungskommission des Bundestagsprasidenten sind nur in Ausziigen bekannt. 7) V gl. auch die Rede von Bundestagsprasident von Hassel in der 247. Sitzung vom 3. 7.1969. 8) Siehe Drucksachen V/2425, V/3965, V/4445, V/4514, V/zu 4514, sowie die 246. Sitzung vom 2. 7. 1969, S. 13 729 ff. Die Vorlagen V /3991 und V/3992 wurden im Plenum gar nicht behandelt.

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Einführung.- Parlamentarische Demokratie — Zur Problematik von Effizienz, Transparenz und Partizipation.- Die Forderung nach komplexer Demokratietheorie.- Zur Problemgeschichte parlamentarischer Demokratie.- Entwicklungstendenzen in England, USA und Deutschland.- Parlamentarisches System mit Kanzlerhegemonie.- Thesen moderner Parlamentarismustheorie.- Partizipationschancen auf Bundesebene.- Reformprobleme.- Formierte Verwaltung — Autoritäre Herrschaft in einer parlamentarischen Demokratie.- Definitionsprobleme.- Verwaltung als Funktion der Politik.- Verwaltung und Verfassungsstaat in geschichtlicher Perspektive.- Partielle Autonomie der Verwaltung.- Verwaltungsmacht und politische Führung.- Das politische Potential der Verwaltung.- Verwaltungsreform durch Verwaltungspolitik.- Verändernde Politik statt anpassendem Verwaltungstun.- Anpassungsplanung oder politische Gestaltungsplanung? Zur politischen Planung in der BRD am Beispiel der mehrjährigen Finanzplanung.- Zur allgemeinen Planungsdiskussion in der BRD.- Zur Analyse eines komplexen Beurteilungsmaßstabes.- Zur empirischen Analyse und Beurteilung von Planungsaktivität und Planungspotential der Finanzplanung in der BRD.- Das Lernpotential des politischen Systems der BRD und seine Restriktionen.- Regierungswechsel auf Raten — Zum Problem des partiellen Regierungswechsels und seiner Kontrollwirkungen.- Das Axiom der Parteigeschlossenheit und das verfassungswirkliche Entscheidungsverfahren des innerparteilichen Kanzlerwechsels.- Das wunschbildhafte Verständnis des britischen Regierungssystems.- Der „Machtwechsel“ des Jahres 1969.- Ministerverantwortlichkeit und Regierungsstabilität — Zum Verhältnis von Bundestag und Bundesregierung.- Kabinettsbildung.- Die starke Stellung des Kanzlers gegenüber denMinistern.- Das konstruktive Mißtrauensvotum.- Auflösungsrecht.- Zusammenfassung.- Parlamentsreform in der Dunkelkammer? Zum Selbstverständnis der Bundestagsabgeordneten.- Parlamentsreform und Parlamentskorrekturen.- Der Bundestag zwischen Gewaltenteilung und parlamentarischem Regierungssystem.- Parlamentsfunktionen im Dualismus von Effizienz und Evidenz.- Rollenerwartung und Rollenverhalten — Anforderungen und Folgen.- Wahlen ohne Auswahl — Die Kandidatenaufstellung zum Bundestag.- Vorauswahl durch einen sehr kleinen Kreis.- Kritik der bisherigen Kritik an der Kandidatenaufstellung.- Innerparteiliche Demokratisierung als Maßstab.- Innerparteiliche Einflußverteilung und Auswahlgesichtspunkte.- Zur Demokratisierungsstrategie.- Mehrheitswahlrecht — Mittel zur Demokratisierung oder Formierung der Gesellschaft?.- Das Wahlsystem als Machtfrage.- Der Bedeutungsverlust von Wahlen.- Funktionen der Wahl.- Kritik der Mehrheitswahl-Argumentation.- Demokratisierende Wirkung der Mehrheitswahl?.- Mehrheitswahl und autoritäres Demokratieverständnis.- Entscheidungsgewalt ohne Opposition? Probleme des Bundesverfassungsgerichts im Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland.- Der Modus der Richterbestellung.- Die lange Verfahrensdauer von verfassungsgerichtlichen Prozessen.- Politische Entscheidung durch Verfassungsinterpretation?.- Dissenting opinion und öffentliche Debatte der verfassungsgerichtlichen Entscheidung.- Rätegedanke versus Parlamentarismus? Überlegungen zur aktuellen Diskussion der Neuen Linken.- Positionen linker Parlamentskritik.- Utopie und Organisation.- Funktionen des Rätegedankens.- Rätedemokratische Organisationsprobleme.- Konturen einer Reformstrategie.- Personenregister.- Verzeichnis der Autoren.



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