Sickinger | Demokratie in der kleinen Einheit | Buch | 978-3-7003-1392-2 | sack.de

Buch, Deutsch, Band 14, 134 Seiten, Format (B × H): 230 mm x 155 mm

Reihe: Konfliktforschung

Sickinger

Demokratie in der kleinen Einheit

Politische Graswurzeln am Beispiel des ersten Wiener Gemeindebezirks. Herausgegeben von Ilse König und Anton Pelinka

Buch, Deutsch, Band 14, 134 Seiten, Format (B × H): 230 mm x 155 mm

Reihe: Konfliktforschung

ISBN: 978-3-7003-1392-2
Verlag: W. Braumüller


Wien ist - hierin in Österreich einzigartig - zugleich Land und Gemeinde. Bezirkspolitik in Wien ist gewissermaßen auch ein funktionales Äquivalent der Gemeindepolitik in anderen Bundesländern. Zwar entsprechen manche Wiener Bezirke von der Bevölkerungszahl kleineren Bundesländern, von ihrer Kompetenzausstattung bzw. ihren eigenständigen Handlungsmöglichkeiten sind sie aber trotzdem eher kleineren Gemeinden vergleichbar (die formal sogar deutlich stärkere rechtliche Kompetenzen, andererseits aber real nur geringe Steuerungsmöglichkeiten besitzen).

Daher bildet Wien ein besonders anschauliches Exempel für die Unterscheidung zwischen "Verfassungswirklichkeit" und "Realverfassung". Obwohl die Bezirksautonomie mit juristisch eher schwachen Instrumenten ausgestattet ist, hat sich in der Praxis ein diffiziles Netz an Spielregeln entwickelt, innerhalb derer eine Abstimmung zwischen spezifischen lokalen Interessen des Bezirks mit den übergeordneten Interessen der Stadt, eine Artikulationsmöglichkeit und zugleich systemkonforme Kanalisierung lokaler Partizipation der Bevölkerung und nicht zuletzt ein gewisses Ausmaß an Machtteilung im Fall eines Auseinanderfallens parteipolitischer Mehrheitsverhältnisse zwischen Bezirk und Stadt ermöglicht wird. Die für die Wiener Bezirksautonomie zentrale Figur des Bezirksvorstehers ist zwar von ihrer juristischen Aufgabenzuschreibung im österreichischen politischen System einzigartig, in ihrer realen Ausformung aber dennoch sehr signifikant für mögliche Rollenbilder österreichischer Politiker.

Die vorliegende Fallstudie untersucht das spezifisch österreichische politische System an diesem besonders anschaulichen Beispiel der Wiener inneren Stadt.
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