Seeger / Dörr / Groß | Die Effektivität des Vergaberechtsschutzes im Vereinigten Königreich | E-Book | sack.de
E-Book

E-Book, Deutsch, 525 Seiten

Reihe: Schriften zum Europäischen und Internationalen Recht.

Seeger / Dörr / Groß Die Effektivität des Vergaberechtsschutzes im Vereinigten Königreich

E-Book, Deutsch, 525 Seiten

Reihe: Schriften zum Europäischen und Internationalen Recht.

ISBN: 978-3-8470-0247-5
Verlag: V&R unipress
Format: PDF
Kopierschutz: 0 - No protection



Die Wirksamkeit des europäisch determinierten Vergaberechts bestimmt sich nicht zuletzt durch die Ausgestaltung des nationalen gerichtlichen Rechtsschutzes. Weil neben die primär- und sekundärrechtlichen Anforderungen aber regelmäßig verfassungsrechtliche Rechtsschutzgewährleistungen treten, wird der nationale Gesetzgeber durch dieses Zusammenspiel der verschiedenen Rechtsquellen, die gemeinsam den Maßstab für einen effektiven Vergaberechtsschutz bilden, vielfach vor Umsetzungsherausforderungen gestellt. Die Untersuchung geht der Frage nach, inwieweit die britischen Gesetzgeber diesen Herausforderungen gerecht werden. Dazu bietet die Arbeit einen ausführlichen Überblick und eine detaillierte Analyse der spezialgesetzlichen Regelungen des britischen Vergaberechtsschutzes sowie der allgemeinen prozessrechtlichen Regelungen, samt ihrer Auslegung in der Rechtsprechung. Gleichzeitig werden praxisrelevante Vorfragen wie die Stillhaltepflicht aufgegriffen. Abschließend werden - gemessen am europa- und verfassungsrechtlichen Maßstab - Rechtsschutzdefizite aufgezeigt und Lösungswege angeregt.

Dr. Jan Bernd Seeger war Wissenschaftlicher Mitarbeiter am European Legal Studies Institute der Universität Osnabrück und ist derzeit Rechtsreferendar im OLG-Bezirk Düsseldorf.
Seeger / Dörr / Groß Die Effektivität des Vergaberechtsschutzes im Vereinigten Königreich jetzt bestellen!

Weitere Infos & Material


1;Title Page;3
2;Copyright;4
3;Table of Contents;7
4;Body;17
5;Vorwort;17
6;Abkürzungsverzeichnis;19
7;Einleitung;23
8;Kapitel 1: Die europäischen Anforderungen an einen effektiven Vergaberechtsschutz;27
8.1;A.) Das Unionsgrundrecht auf effektiven Rechtsschutz;27
8.1.1;I.) Zur rechtsdogmatischen Einordnung des effektiven Rechtsschutzes;28
8.1.2;II.) Rechtsquellen der unionsrechtlichen Rechtsschutzanforderungen;31
8.1.2.1;1.) Charta der Grundrechte der EU;32
8.1.2.2;2.) Verfahrensrechtliche Dimension der Grundfreiheiten;53
8.1.2.3;3) Äquivalenz- und Effektivitätsgrundsatz;54
8.1.2.4;4.) Effektiver Rechtsschutz als allgemeiner Unionsrechtsgrundsatz;55
8.1.3;III.) Inhaltliche Ausprägungen effektiven Rechtsschutzes;57
8.1.3.1;1.) Die Europäische Menschenrechtskonvention als Rechtserkenntnisquelle;57
8.1.3.2;2.) Organisationsgarantien der Gerichtsbarkeit;58
8.1.3.3;3.) Rechtsweggarantie;61
8.1.3.4;4.) Recht auf ein wirksames gerichtliches Verfahren;68
8.1.3.5;5.) Das Gebot eines einstweiligen Rechtsschutzes;76
8.2;B.) Das Gebot effektiven Vergaberechtsschutzes;77
8.2.1;I.) Harmonisiertes Unionsvergaberecht;77
8.2.1.1;1.) Vergabekoordinierungsrichtlinien;78
8.2.1.2;2.) Rechtsmittelrichtlinien;81
8.2.2;II.) Primärrechtliche Anforderungen;96
8.2.2.1;1.) Raum für primärrechtliche Ableitungen;97
8.2.2.2;2.) Primärrechtlicher Anknüpfungspunkt;100
8.2.2.3;3.) Vergabeprimärrechtliche Konkretisierungen;107
8.3;C.) Zusammenfassung: Effektivitätsanforderungen an den nationalen Vergaberechtsschutz;118
9;Kapitel 2: Die nationalen Anforderungen an einen effektiven Vergaberechtsschutz;121
9.1;A.) Überblick über den Staatsaufbau in Großbritannien;122
9.1.1;I.) Beziehungsgeflecht der Staatsorgane im Vereinigten Königreich;122
9.1.1.1;1.) Sovereignty of Parliament und Rule of Law;122
9.1.1.2;2.) Legislative;124
9.1.1.3;3.) Exekutive;126
9.1.1.4;4.) Judikative;126
9.1.2;II.) Einfluss der Devolution;128
9.1.2.1;1.) Begriffbestimmung der Devolution;128
9.1.2.2;2.) Ausprägungen;129
9.1.2.3;3.) Einfluss auf die Umsetzung des Unionsrechts unter besonderer Berücksichtigung des Vergaberechts;130
9.2;B.) Verfassungsrechtliche Anforderungen an den Rechtsschutz im Allgemeinen und den Vergaberechtsschutz im Besonderen;136
9.2.1;I.) Rechtsquellen;136
9.2.1.1;1.) Common Law;137
9.2.1.2;2.) Tribunals, Court and Enforcement Act 2007;145
9.2.1.3;3.) Human Rights Act 1998;146
9.2.1.4;4.) Zwischenergebnis: Anwendbare Verfahrensgarantien;153
9.2.2;II.) Garantien für einen effektiven Vergaberechtsschutz;153
9.2.2.1;1.) Organisationsgarantien der Nachprüfungsinstanz – nemo iudex in causa sua;155
9.2.2.2;2.) Recht auf ein wirksames Gerichtsverfahren;157
9.2.2.3;3.) Das Recht auf Primärrechtsschutz;163
9.3;C.) Fazit: Effektivitätsanforderungen an den nationalen Vergaberechtsschutz;183
10;Kapitel 3: Harmonisierter Vergaberechtsschutz im Vereinigten Königreich;185
10.1;A.) Harmonisierter Vergaberechtsschutz in England, Wales und Nordirland;186
10.1.1;I.) Umsetzung der Vergaberichtlinien;186
10.1.1.1;1.) Der Erlass der Public Contracts Regulations 2006 und der Utilities Contracts Regulations 2006;186
10.1.1.2;2.) Public und Contracts (Amendment) Regulations 2009;190
10.1.1.3;3.) Public Procurement (Miscellaneous Amendments) Regulations 2011;190
10.1.2;II.) Die Umsetzung des Nachprüfungsverfahrens;191
10.1.2.1;1.) Der High Court of Justice als erstinstanzliches Nachprüfungsorgan;191
10.1.2.2;2.) Rügefähige Rechtsverstöße;200
10.1.2.3;3.) Zugang zum Nachprüfungsverfahren;205
10.1.2.4;4.) Ausgestaltung des Nachprüfungsverfahrens;243
10.1.2.5;5.) Auswirkungen des Nachprüfungsverfahrens auf die laufende Vergabe;261
10.1.2.6;6.) Entscheidungsbefugnisse des High Court;274
10.1.2.7;7.) Rechtsmittel gegen die High-Court-Entscheidungen;341
10.1.3;III.) Zwischenergebnis: Effektivität der Richtlinienumsetzung in England, Wales und Nordirland;348
10.2;B.) Vergaberechtsschutz in Schottland;350
10.2.1;I.) Umsetzung der Vergaberichtlinien;350
10.2.2;II.) Die Umsetzung des harmonisierten Nachprüfungsverfahrens;351
10.2.2.1;1.) Nachprüfungsorgane und Verfahrensregeln;351
10.2.2.2;2.) Zugang zum Nachprüfungsverfahren;353
10.2.2.3;3.) Auswirkungen auf das laufende Vergabeverfahren;356
10.2.2.4;4.) Entscheidungsbefugnisse;357
10.2.3;III. Zwischenergebnis: Effektivität der Richtlinienumsetzung in Schottland;360
10.3;C.) Fazit: Effektiver Vergaberechtsschutz im Anwendungsbereich des harmonisierten Vergaberechts;361
11;Kapitel 4: Effektiver Rechtsschutz im nicht-harmonisierten Vergaberecht des Vereinigten Königreichs;363
11.1;A.) Vergaberechtsschutz in England, Wales und Nordirland;364
11.1.1;I.) Rechtsgrundlagen;364
11.1.1.1;1.) Gesetzesrecht und Rechtsverordnungen;364
11.1.1.2;2.) Verwaltungsvorschriften;371
11.1.2;II.) Zugang zur Nachprüfungsentscheidung;377
11.1.2.1;1.) Mitteilungs- und Begründungspflicht;377
11.1.2.2;2.) Stillhaltefristen;378
11.1.3;III.) Rechtsbehelfe außerhalb der Regulations-Befugnisse;380
11.1.3.1;1.) Beschränkter Vergaberechtsschutz gegenüber der Krone;380
11.1.3.2;2.) Injunction und declaration;381
11.1.3.3;3.) Judicial review;385
11.1.3.4;4.) Einstweiliger Rechtsschutz;421
11.1.3.5;5.) Schadensersatz;422
11.1.3.6;6.) Rechtsmittel gegen die Nachprüfungsentscheidung;434
11.1.4;IV.) Zwischenergebnis: Effektivität des nicht-harmonisierten Vergaberechtsschutzes in England, Wales und Nordirland;434
11.2;B.) Vergaberechtsschutz in Schottland;436
11.2.1;I.) Rechtsgrundlagen;436
11.2.2;II.) Anwendbare Rechtsbehelfe – das Urteil Sidey Ltd.;438
11.2.2.1;1.) Rechtsbehelfe der Procurement Regulations;438
11.2.2.2;2.) Judicial review;440
11.2.3;III.) Zwischenergebnis: Effektivität des nicht-harmonisierten Vergaberechtsschutzes in Schottland;445
11.3;C.) Fazit: Effektiver Vergaberechtsschutz außerhalb des harmonisierten Vergaberechtsschutzes im Vereinigten Königreich;446
12;Kapitel 5: Schlussbetrachtung;449
12.1;A.) Herleitung und Inhalte der unions- und nationalrechtlichen Effektivitätsanforderungen;449
12.2;B.) Vergaberechtsschutz in Großbritannien;462
12.2.1;I.) Harmonisierter Vergaberechtsschutz;462
12.2.2;II.) Nicht-harmonisierter Vergaberechtsschutz;468
12.3;C.) Rechtsschutzdefizite und Lösungsansätze;472
13;Literaturverzeichnis;475
14;Anhang;491
15;Register;523


Groß, Thomas
Thomas Groß ist Professor für Öffentliches Recht, Europarecht und Rechtsvergleichung an der Universität Osnabrück.

Weber, Albrecht
Prof. Dr. Albrecht Weber ist emeritierter Professor für Öffentliches Recht der Universität Osnabrück.

Schneider, Jens-Peter
Prof. Dr. Jens-Peter Schneider lehrt an der Universität Freiburg und ist Direktor des dortigen Instituts für Medien- und Informationsrecht.

Seeger, Jan Bernd
Dr. Jan Bernd Seeger war Wissenschaftlicher Mitarbeiter am European Legal Studies Institute der Universität Osnabrück und ist derzeit Rechtsreferendar im OLG-Bezirk Düsseldorf.

Dörr, Oliver
Prof. Dr. Oliver Dörr, LL.M. ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Europarecht, Völkerrecht und Rechtsvergleichung an der Universität Osnabrück.

Rengeling, Hans-Werner
Prof. Dr. Hans-Werner Rengeling ist emeritierter Professor der Universität Osnabrück.


Ihre Fragen, Wünsche oder Anmerkungen
Vorname*
Nachname*
Ihre E-Mail-Adresse*
Kundennr.
Ihre Nachricht*
Lediglich mit * gekennzeichnete Felder sind Pflichtfelder.
Wenn Sie die im Kontaktformular eingegebenen Daten durch Klick auf den nachfolgenden Button übersenden, erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Ihr Angaben für die Beantwortung Ihrer Anfrage verwenden. Selbstverständlich werden Ihre Daten vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. Sie können der Verwendung Ihrer Daten jederzeit widersprechen. Das Datenhandling bei Sack Fachmedien erklären wir Ihnen in unserer Datenschutzerklärung.