Die Verwendung unwirksamer Allgemeiner Geschäftsbedingungen als unlautere Geschäftspraktik im europäischen und deutschen Recht

1. Auflage 2011
ISBN: 978-3-89971-894-2
Verlag: V & R Unipress GmbH

Buch, Deutsch, Band 002, 182 Seiten, Format (B × H): 169 mm x 251 mm, Gewicht: 461 g

Reihe: Schriften zum Verbraucherschutz– und Wettbewerbsrecht

Allgemeine Geschäftsbedingungen sind im Massengeschäft für den Unternehmer unverzichtbar. Ihren Vorteilen steht allerdings ein beträchtliches Prozessrisiko gegenüber. Die vorliegende Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass nicht nur die in § 3 UKlaG aufgelisteten Stellen den Verwender unwirksamer Klauseln auf Unterlassung in Anspruch nehmen können. Auch Mitbewerber können gemäß §§ 8 f. UWG gegen die Verwendung unwirksamer AGB durch ihren Konkurrenten vorgehen. Einschlägig ist vor allem der Irreführungstatbestand des § 5 UWG und nicht – wie überwiegend in Literatur und Rechtsprechung vertreten – § 4 Nr. 11 UWG. Dies folgt aus den Vorgaben der Richtlinie 2005/29/EG über unlautere Geschäftspraktiken. Die Untersuchung widmet sich neben der Richtlinie auch deren Umsetzung ins deutsche Recht. Dabei wird deutlich, dass eine Abkehr von den tradierten Vorgaben des deutschen Lauterkeitsrechts notwendig ist.

Autoren/Hrsg.

Schlagelambers, Jana

Weitere Mitwirkende

Schack, Haimo

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht Schuldrecht Verbraucherschutz, Verbraucherverträge, AGB
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Handels-, Wirtschafts- und Gesellschaftsrecht, Währungsrecht
• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Gewerblicher Rechtsschutz Wettbewerbs- und Kartellrecht, Werberecht

Über Autor(innen)

Schlagelambers, Jana
Dr. Jana Schlagelambers wwar von August 2009 und Mai 2011 war sie Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl von Professor Schack. Seit Juni 2011 ist sie Rechtsreferendarin im Bezirk des OLG Schleswig.