Föderalismusreform

Kein Ausweg aus der Politikverflechtungsfalle?
1. Auflage 2009
ISBN: 978-3-593-38901-1
Verlag: Campus

Buch, Deutsch, Band 64, 174 Seiten, Format (B × H): 142 mm x 214 mm, Gewicht: 232 g

Reihe: Schriften des Max-Planck-Instituts für Gesellschaftsforschung Köln

Die Föderalismusreform sollte die Handlungsfähigkeit der Politik in Bund und Ländern verbessern. Ihr Ergebnis bleibt jedoch weit hinter dem Nötigen und Möglichen zurück. Denn nach wie vor erschwert die im Grundgesetz angelegte Verflechtung zwischen Bund und Ländern die nötige Reform. Fritz W. Scharpf beschreibt, wie es zu dieser Politikverflechtung kam, und zeigt deren negative Auswirkungen auf die bundesdeutsche Politik. Er erörtert aber auch Lösungskonzepte, die eine flexiblere Koordination und höhere Autonomie der Politik im Bund und in den einzelnen Ländern ermöglichen könnten.

Autoren/Hrsg.

Scharpf, Fritz W.

Fachgebiete

• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Kommunal-, Regional-, und Landesverwaltung

Inhaltsverzeichnis

Vorwort. 9

Kapitel 1
Die Genealogie der Politikverfl echtung. 13
1.1 Die Vorgeschichte des unitarischen Föderalismus. 13
1.2 Der unitarische Bundesstaat des Bonner Grundgesetzes. 18
1.3 Intensivere Verfl echtung unter dem Grundgesetz. 21
1.3.1 Gesetzgebungskompetenzen. 21
1.3.2 Zustimmungsrechte des Bundesrates. 21
1.3.3 Finanzverfassung. 23

Kapitel 2
Probleme der Verfl echtung. 27
2.1 Einleitung. 27
2.2 Die mangelnde Effektivität des 'kooperativen Föderalismus'. 30
2.2.1 Konjunkturpolitik. 30
2.2.2 Strukturpolitik. 33
2.2.3 Fazit. 42
2.3 Parteienkonkurrenz in der Politikverfl echtung. 44
2.3.1 Divergierende Mehrheiten. 45
2.3.2 Handlungsorientierungen. 47
2.3.3 Blockaden oder Kompromisse?. 49
2.3.4 Fazit. 53
2.4 Die mangelnde Autonomie der Landespolitik. 56
2.4.1 Autonomie gegen Mitwirkungsrechte. 56
2.4.2 Motive und Gründe. 58
2.4.3 Europäische Integration als Chance der Länder. 61
2.5 Fazit. 67

Kapitel 3
Föderalismusreform: Verlauf und Ergebnisse. 69
3.1 Vorgeschichte und Verlauf. 69
3.1.1 Die Bundesparteien. 69
3.1.2 Die Ministerpräsidenten. 71
3.1.3 Der Weg zur Kommission. 73
3.1.4 Der Auftrag. 75
3.1.5 Der Verlauf der Beratungen. 75
3.2 Verhandlungsziele des Bundes. 78
3.2.1 Zustimmungsrechte des Bundesrates. 78
3.2.2 Ein neues Zustimmungsrecht. 83
3.2.3 Weitere Forderungen des Bundes. 86
3.2.4 Fazit. 87
3.3 Gesetzgebungskompetenzen der Länder. 88
3.3.1 Die Beratungen in der Kommission. 88
3.3.2 Beratungen in den Projektgruppen. 91
3.3.3 Artikel 72 Absatz 2 GG:

Nun braucht der Bund die Länder. 93
3.3.4 'Do ut des'. 96
3.3.5 Abweichungsrechte. 98
3.3.6 Der Streit um die Bildung. 101
3.3.7 Nachspielzeit. 103
3.3.8 Bilanzen. 106
3.4 Mischfi nanzierung. 110
3.4.1 Begrenzte Erfolge. 111
3.4.2 Keine Mischfi nanzierung im Bildungswesen. 112
3.4.3 Not kennt kein verfassungsrechtliches Verbot. 113
3.4.4 Fazit. 115

Kapitel 4
Kompetenzverteilung im Mehrebenensystem. 117
4.1 Defi zite des Erreichten für Bund und Länder. 119
4.2 Gesetzgebungskompetenzen. 121
4.2.1 Getrennte Zuständigkeiten. 122
4.2.2 Konkurrierende Zuständigkeiten. 125
4.2.3 Bedingte Abweichungsrechte?. 130
4.2.4 Fazit. 136
4.3 Finanzverfassung. 138
4.3.1 Finanzwirtschaftliche Autonomie und politische
Handlungsfähigkeit. 140
4.3.2 Hindernisse der Reform. 144
4.3.3 Fazit. 155
4.4 Gestaltungsföderalismus: Autonom und gemeinverträglich. 156

Literatur. 161

Über Autor(innen)

Scharpf, Fritz W.
Fritz W. Scharpf ist emeritierter Direktor am Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung in Köln.