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E-Book

E-Book, Deutsch, 232 Seiten

Sachs Verfassungsprozessrecht

E-Book, Deutsch, 232 Seiten

ISBN: 978-3-8385-4705-3
Verlag: UTB
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark



Michael Sachs stellt in konzentrierter Form die für Klausuren in Übungen und Staatsexamen relevanten Problemstellungen des Verfassungsprozessrechts dar. Behandelt werden Stellung, innerer Aufbau und die Verfahrensgrundsätze des Bundesverfassungsgerichts, die besonderen Sachentscheidungsvoraussetzungen aller Verfahrensarten sowie Inhalt und Wirkungen der Entscheidungen.

Gesetzesänderungen und alle wichtigen Entwicklungen der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sind in der Neuauflage berücksichtigt.
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Autoren/Hrsg.


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Vorwort V
Abkürzungsverzeichnis XV
1. Teil: Gerichtsverfassung und allgemeine Verfahrensregeln
A. Einführung 2
B. Gerichtsverfassung 9
C. Allgemeine Verfahrensregeln 17
D. Sachentscheidungsvoraussetzungen im Überblick 26
2. Teil: Einzelne Verfahrensarten des BVerfG
Zur Systematik der Verfahrensarten 34
A. Abstrakte Normenkontrolle 37
B. Kompetenzfreigabe-Ersetzungsverfahren gemäß Art. 93 Abs. 2 Satz 1 GG 54
C. Konkrete Normenkontrolle 58
D. Normenverifikationsverfahren 77
E. Normenqualifikationsverfahren 82
F. Organstreitverfahren 86
G. Grundgesetzbezogener Bund-Länder-Streit 104
H. Sonstiger Bund-Länder-Streit 108
J. Landesorganstreit 113
K. Zugewiesene Landesverfassungsstreitigkeiten 115
L. Quasi-strafprozessuale Verfahren 117
M. Wahlprüfungsbeschwerde 128
N. Nichtanerkennungsbeschwerde 134
O. Divergenzvorlage 137
P. Grundrechtsverfassungsbeschwerde 141
Q. Kommunale Verfassungsbeschwerde 172
R. Sonstige, durch Bundesgesetze zugewiesene Fälle 177
Sonderformen und Wirkungen bundesverfassungsgerichtlicher Entscheidungen
A. Einstweilige Anordnung 182
B. Vollstreckungsanordnung gemäß § 35 BVerfGG 187
C. Wirkungen der Entscheidungen des BVerfG im Allgemeinen 188


Sachs, Michael
Professor Dr. Michael Sachs lehrt Staats- und Verwaltungsrecht an der Universität zu Köln.


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