Rudnik Die Gesetzesumgehung in der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts

Vom Sachgrunderfordernis zum Rechtsmissbrauchsverbot
1. Auflage 2018
ISBN: 978-3-428-55491-1
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 351, 374 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm

Reihe: Schriften zum Sozial- und Arbeitsrecht

Das Argument der Gesetzesumgehung hat im unvollständig kodifizierten Arbeitsrecht traditionell große Bedeutung. Im Vergleich zu anderen obersten Gerichten geht das BAG methodisch eigene Wege. 1960 entwickelte es die Figur der objektiven Gesetzesumgehung, die jahrzehntelang als Grundlage der Rechtsfortbildung diente. In neueren Entscheidungen betrachtet das BAG die Gesetzesumgehung als Fall des individuellen oder institutionellen Rechtsmissbrauchs. Tanja Rudnik untersucht, inwieweit diese Rechtsprechung mit anerkannten Methoden der Auslegung und Rechtsfortbildung vereinbar ist und ob arbeitsrechtliche Besonderheiten eine abweichende Methodik rechtfertigen. Obwohl das BAG seine Entscheidungen zur objektiven Gesetzesumgehung allein anhand von Wertungen begründet, entsprechen sie im Ergebnis meist der Methodenlehre. In Entscheidungen zur 'rechtsmissbräuchlichen Umgehung' entfernt sich das BAG dagegen unnötig weit vom Gesetz. Methodisch vorzugswürdige Lösungen werden aufgezeigt.

Autoren/Hrsg.

Rudnik, Tanja

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Arbeitsrecht Arbeitsgerichtliches Verfahrensrecht

Inhaltsverzeichnis

Einführung

1. Dogmatik der Gesetzesumgehung und des Rechtsmissbrauchs

Gesetzesumgehung – Institutioneller und individueller Rechtsmissbrauch – Verhältnis zwischen Gesetzesumgehung und Rechtsmissbrauch

2. Rechtsprechung der obersten Gerichte zu Gesetzesumgehung und Rechtsmissbrauch

Tatbestand der 'objektiven Gesetzesumgehung' des BAG – Gesetzesumgehung und Rechtsmissbrauch in der Rechtsprechung anderer oberster Gerichte

3. Lösungswege des BAG in Umgehungsfällen

Erfordernis eines sachlichen Grundes – Kernbereichslehre – Auslegung und Anwendung von Umgehungsregelungen – Anwendung einer Norm über ihren Wortlaut hinaus – Institutioneller und individueller Rechtsmissbrauch – Fallgruppenübergreifende Analyse – Zusammenfassung der Ergebnisse

Literaturverzeichnis und Sachwortregister

Über Autor(innen)

Tanja Rudnik studierte Rechtswissenschaften an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster und Betriebswirtschaftslehre an der Universität Duisburg-Essen. Nach ihrem Referendariat promovierte sie an der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg zur Dr. jur. Tanja Rudnik arbeitete als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Wirtschaftsprivat- und Arbeitsrecht von Prof. Dr. Wolfgang Hamann, wo sie weiterhin als Lehrbeauftragte tätig ist. Seit 2017 ist sie Rechtsanwältin bei einer international tätigen Wirtschaftskanzlei.

Tanja Rudnik studied law at the Westfälische Wilhelms-Universität Münster and business administration at the University of Duisburg-Essen. After her legal clerkship, she obtained her doctorate in law at the Carl von Ossietzky University Oldenburg. Tanja Rudnik worked as a research assistant at the Chair of Private Business Law and Labour Law of Prof. Dr. Wolfgang Hamann, where she continues to practise as a lecturer. Since 2017 she has been an attorney at law at an international law firm.