Von der "Anreizung zum Klassenkampf" zur "Volksverhetzung" (§ 130 StGB)

Reformdiskussion und Gesetzgebung seit dem 19. Jahrhundert
1. Auflage 2009
ISBN: 978-3-89949-750-2
Verlag: De Gruyter

Buch, Deutsch, Band 34, 342 Seiten, Format (B × H): 160 mm x 236 mm, Gewicht: 690 g

Reihe: Juristische Zeitgeschichte / Abteilung 3

"Anreizung zum Klassenkampf" und "Volksverhetzung" - zwei Bezeichnungen für eine Norm: § 130 StGB.
Die Arbeit zeichnet die Entwicklung dieser Vorschrift nach, deren Vorgänger erst Mitte des 19. Jahrhunderts als Gegenmittel zur Pressefreiheit geschaffen wurden. Seitdem steht die Vorschrift im Spannungsfeld mit der Meinungs- und Pressefreiheit sowie im Kraftfeld politischer Auseinandersetzungen, etwa um das Verbot der Holocaustleugnung.
§ 130 StGB bewahrte vom Kaiserreich bis in die bundesrepublikanische Zeit zunächst seinen Wortlaut. Als Teil des politischen Strafrechts wären allerdings Anpassungen an das jeweilige Staatssystem zu erwarten gewesen. Daher stellt sich die Frage, ob die ursprüngliche Fassung - entgegen der ersten nichtamtlichen Bezeichnung - systemneutral war und ob die geänderte Bezeichnung einen deutlichen Funktionswandel widerspiegelt. Daneben wird die Entwicklung unter weiteren Gesichtspunkten, insbesondere einer möglichen Hinwendung zum symbolischen Strafrecht, analysiert.

Zielgruppe

Wissenschaftler, Institute, Bibliotheken

Autoren/Hrsg.

Rohrßen, Benedikt

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtspolitik
• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtsgeschichte, Recht der Antike
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Regierungspolitik Innen-, Bildungs- und Bevölkerungspolitik
• Rechtswissenschaften Strafrecht Strafrecht Besonderer Teil

Über Autor(innen)

Benedikt Rohrßen, FernUniversität Hagen.