Verbot von Tabakwarenautomaten?

Die Maßstäbe des Völker-, Europa- und Verfassungsrechts
1. Auflage 2011
ISBN: 978-3-8114-5441-5
Verlag: C.F. Müller

Buch, Deutsch, 78 Seiten, Paperback, Format (B × H): 148 mm x 210 mm, Gewicht: 140 g

Reihe: C. F. Müller Wissenschaft

Politik und Wissenschaft fordern zunehmend effektive Maßnahmen zur Suchtprävention, insbesondere das ausnahmslose Verbot aller Tabakwarenautomaten, weil sie Werbung für Tabakkonsum darstellen. Zur Begründung werden regelmäßig Jugend- und Gesundheitsschutz angeführt. Auch auf internationaler und europäischer Ebene sind Bestrebungen zu verzeichnen, den Tabakkonsum einzudämmen.
Aus diesem Grund wird zunächst der völkerrechtliche Rahmen mit Verpflichtungen aus der WHO-Tabakrahmenkonvention für ein Verbot von Tabakwarenautomaten analysiert. Vor diesem Hintergrund wird anschließend bestimmt, wie weit die Zuständigkeit der EU reicht und welche Grenzen das Unionsrecht gegebenenfalls für ihre Ausübung setzt. Schließlich wird die Zulässigkeit eines solchen Verbots nach deutschem Verfassungsrecht untersucht. Abschließend sind alle die Ergebnisse zusammengefasst.

Die vorliegende Studie beruht auf einem Gutachten, das die Verfasser im Auftrag des Bundesverbands Deutscher Tabakwaren-Großhändler und Automatenaufsteller e.V. (BDTA) im Jahr 2009 erstellt haben. Dieses Gutachten wurde im Frühjahr 2011 vor dem Hintergrund aktueller Entwicklungen ergänzt und aktualisiert.

Autoren/Hrsg.

Pieroth, Bodo

Walter, Christian

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Wirtschaftsverwaltungsrecht / Öffentliches Wirtschaftsrecht Gewerbe-, Gaststätten-, Handwerks- und Glücksspielrecht
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Öffentliches Recht (inkl. EMRK)
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationales Öffentliches Recht, Völkerrecht, Internationale Organisationen

Über Autor(innen)

Pieroth, Bodo
Prof. Dr. Bodo Pieroth ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht und Politik an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster.

Walter, Christian
Prof. Dr. Christian Walter ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht und Völkerrecht an der Ludwig-Maximiliams-Universität München.

Die Autoren
Prof. Dr. Bodo Pieroth ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht und Politik an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster.
Prof. Dr. Christian Walter ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht und Völkerrecht an der Ludwig-Maximiliams-Universität München.