Peterlini Minderheitenschutz und Wahlsysteme

Die Spielregeln von Wahlsystemen und ihre Auswirkungen auf Sprachminderheiten - Südtirol und europäische Minderheiten im Blickfeld
1. Auflage 2017
ISBN: 978-3-7003-2032-6
Verlag: new academic press
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark

E-Book, Deutsch, 312 Seiten, Gewicht: 510 g

Das Buch beschreibt und erläutert zunächst in anschaulicher Weise die Wahlsysteme. Üblicherweise werden Minderheiten an ihren wirtschaftlichen, kulturellen und sozialen Entfaltungsmöglichkeiten untersucht und an den Gesetzen zu ihrem Schutz. Weniger weiß man hingegen darüber, welche Auswirkungen Wahlsysteme auf sie haben. Sie können eine Minderheit stärken, schwächen oder ganz aus dem Parlament verdrängen.Ausgehend von den vielen sprachlichen Minderheiten in Europa analysiert die Studie besonders die Vertretung der Südtiroler Minderheit im italienischen Parlament und misst empirisch, an diesem Fallbeispiel, die konkreten Folgen von Änderungen des Wahlsystems. Schon 1921 - nach der Annexion - errangen die Südtiroler vier Abgeordnete im Parlament in Rom. Eine Wahlreform der Faschisten reduzierte ihre Vertretung und brachte sie dann zum Verschwinden. Wie es im demokratischen Italien weiterging und wie die Wahlgesetze ihre Vertretung beeinflusst haben und in Zukunft beeinflussen können, lesen Sie in diesem Buch.

Autoren/Hrsg.

Peterlini, Oskar

Fachgebiete

• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Regierungspolitik Migrations- & Minderheitenpolitik
• Sozialwissenschaften Ethnologie | Volkskunde Volkskunde Minderheiten, Interkulturelle & Multikulturelle Fragen
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politikwissenschaft Allgemein Politische Studien zu einzelnen Ländern und Gebieten
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Wahlen und Volksabstimmungen

Inhaltsverzeichnis

1;Zusammenfassung;14
2;Summary;15
3;Einführung und Problemstellung;17
3.1;1 Untersuchungsobjekt und Abgrenzung des Themas;17
3.2;2 Die zentrale Frage und die Thesen;22
3.3;3 Theoretischer und methodischer Zugang;22
4;1 Wahlsysteme, Typologien, Grundsätze und Auswirkungen;26
4.1;1.1 Die Wahlsysteme und ihre Typologien;26
4.1.1;1.1.1 Was sind Wahlsysteme?;26
4.1.2;1.1.2 Was ist Wahlrecht?;28
4.1.3;1.1.3 Was regeln Wahlsysteme?;29
4.1.4;1.1.4 Die Wahlkreiseinteilung;30
4.1.5;1.1.5 Die Wahlsysteme nach der Stimmenverrechnung: Majorz und Proporz;31
4.1.6;1.1.6 Das Mehrheitswahlsystem (Majorz-System);32
4.1.7;1.1.7 Das Verhältniswahlsystem (Proporz-System);40
4.1.8;1.1.8 Methoden der Mandatszuteilung beim Proporz;43
4.1.9;1.1.9 Klassische und kombinierte Wahlsysteme aus Majorz und Proporz;53
4.2;1.2 Die Grundsätze des Europarates;56
4.2.1;1.2.1 Die Venedig-Kommission;56
4.2.2;1.2.2 Der Verhaltenskodex für Wahlen;57
4.2.3;1.2.3 Die Bedingungen für die Umsetzung der Grundsätze;60
4.2.4;1.2.4 Die Grundsätze des Europarates für das Wahlrecht von nationalen Minderheiten;62
4.3;1.3 Die Wahlsysteme und ihre Auswirkungen im Allgemeinen;63
4.3.1;1.3.1 Die Auswirkungen auf die Wahlergebnisse;63
4.3.2;1.3.2 Der Einfluss auf das Verhalten der Wähler;67
4.3.3;1.3.3 Die Auswirkungen auf die Parteien;68
5;2 Auswirkungen auf die Vertretung von Minderheiten;71
5.1;2.1 Nationale Minderheiten und ethnoregionale Parteien;71
5.1.1;2.1.1 Nationale Minderheiten und Wahlsysteme;71
5.1.2;2.1.2 Ethnoregionale und regionale Parteien;72
5.2;2.2 Direkte Garantien für Minderheiten oder Volksgruppen;76
5.2.1;2.2.1 Kroatien;76
5.2.2;2.2.2 Slowenien;77
5.2.3;2.2.3 Rumänien;78
5.2.4;2.2.4 Belgien;81
5.2.5;2.2.5 Bosnien-Herzegowina;83
5.2.6;2.2.6 Weitere Länder mit Vertretungsrechten;87
5.3;2.3 Bestimmungen, welche die Vertretung erleichtern;87
5.3.1;2.3.1 Polen;88
5.3.2;2.3.2 Deutschland;89
5.3.3;2.3.3 Italien;93
5.4;2.4 Auswirkungen auf nationale Minderheiten mit politischen Parteien;94
5.4.1;2.4.1 Die griechische Minderheit in Albanien;95
5.4.2;2.4.2 Die türkische Minderheit in Bulgarien;97
5.4.3;2.4.3 Die Minderheiten in der Türkei;98
5.4.4;2.4.4 Das multiethnische Georgien;101
5.4.5;2.4.5 Die Auswirkungen der Wahlsysteme auf ethnoregionale Parteien;103
5.5;2.5 Auswirkungen auf nationale Minderheiten ohne politischen Parteien;105
5.6;2.6 Schlussfolgerungen über die Auswirkungen von Wahlsystemen auf die Minderheiten;106
6;3 Auswirkungen auf die Vertretung der Südtiroler 1921–2013;110
6.1;3.1 Das Wahlsystem unter dem Königreich Italien;110
6.2;3.2 Die Vertretung Südtirols in Rom vom Königreich bis zum Faschismus;113
6.2.1;3.2.1 Die Annexion und der Zusammenschluss zum Deutschen Verband;113
6.2.2;3.2.2 Die ersten Wahlen von 1921;113
6.2.3;3.2.3 Die Wahlreform von 1923 und der Untergang der Demokratie;118
6.2.4;3.2.4 Die Parlamentswahlen 1924 und das Ende der Demokratie;120
6.3;3.3 Der Aufbau der Republik und das demokratische Italien nach dem Krieg;127
6.3.1;3.3.1 Die demokratische Verfassung und das Parlament Italiens nach 1948;127
6.3.2;3.3.2 Die Regionen und die Lokalkörperschaften;128
6.3.3;3.3.3 Die Sonderautonomien und die Region Trentino Südtirol;130
6.3.4;3.3.4 Das Wahlrecht im demokratischen Italien von 1945 bis 1993;131
6.3.5;3.3.5 Die sogenannte Erste Republik;137
6.4;3.4 Das Ringen der Südtiroler um Autonomie und Parlamentsvertretung;139
6.4.1;3.4.1 Die Südtiroler Minderheit im Ringen um eine Autonomie;139
6.4.2;3.4.2 Der Minderheitenschutz in der italienischen Verfassung;141
6.4.3;3.4.3 Die Gründung der SVP als Sammelpartei;144
6.4.4;3.4.4 Die erste Feuerprobe bei der Wahl im Jahr 1948;144
6.4.5;3.4.5 Die Wahlen von 1953 bis 1987 im Überblick;149
6.5;3.5 Die Neueinteilung der Senatswahlkreise in der Region 1991;154
6.5.1;3.5.1 Die Maßnahme 111 des Südtirol-Paketes;154
6.5.2;3.5.2 Die Verhandlungen zur Durchführung der Maßnahme 111 des Paketes;156
6.5.3;3.5.3 Der Durchbruch und das Gesetz zur Neueinteilung;163
6.5.4;3.5.4 Die Auswirkungen auf die Senats-Wahlen von 1992 und die Ergebnisse in der Kammer;163
6.5.5;3.5.5 Das Gesamtergebnis für Kammer und Senat 1992;167
6.6;3.6 Die Wahlrechts-Reform von 1993;167
6.6.1;3.6.1 Die Sitzverteilung im Proporzsystem der Kammer;170
6.6.2;3.6.2 Die Sitzverteilung im Proporzsystem des Senates;172
6.7;3.7 Die Auswirkungen der Reformen auf die Wahlen von 1994 bis 2001;173
6.7.1;3.7.1 Die Parlamentswahlen von 1994 auf staatlicher Ebene;173
6.7.2;3.7.2 Die Sperrklausel in der Wahlreform und die Verfahren dagegen;175
6.7.3;3.7.3 Die Auswirkungen auf die Parlamentswahlen in Südtirol 1994;185
6.7.4;3.7.4 Die Auswirkungen auf die Parlamentswahlen 1996;187
6.7.5;3.7.5 Die Auswirkungen auf die Parlamentswahlen 2001;192
6.8;3.8 Die Wahlreform von 2005 und die Sonderbestimmung für Südtirol;196
6.8.1;3.8.1 Die Sperrklausel und das Ringen um eine Ausnahmeregelung;196
6.8.2;3.8.2 Seit der Reform von 2005: Proporz in Kammer und Senat;198
6.8.3;3.8.3 Das neue Wahlsystem für die Abgeordnetenkammer;199
6.8.4;3.8.4 Das neue Wahlsystem für den Senat;204
6.9;3.9 Die Auswirkungen der Reform von 2005 auf die Wahlen;205
6.9.1;3.9.1 Die Kammer-Wahlen von 2006;205
6.9.2;3.9.2 Die Wahlen im Senat 2006;208
6.9.3;3.9.3 Die Senatswahlen 2008 und die „blockfreie“ SVP;211
6.9.4;3.9.4 Der Alleingang der SVP in der Kammer im Jahr 2008;214
6.10;3.10 Die Wahlen im Überblick: 1921 – 2008;217
6.10.1;3.10.1 Die Minderheit im langfristigen Vergleich;217
6.10.2;3.10.2 Die Parlamentarier aus Südtirol in Rom 1921 bis 2013;222
7;4 Reformversuche in Italien und der Minderheitenschutz;225
7.1;4.1 Die Versuche zur Verfassungsreform von Mitte Rechts 2001–2006;225
7.1.1;4.1.1 Die divergierenden Ziele von Lega und Forza Italia/Alleanza Nazionale;225
7.1.2;4.1.2 Der Verfassungsentwurf von Mitte-Rechts;225
7.1.3;4.1.3 Der gescheiterte Übergang zu unterschiedlichen Kammern;226
7.1.4;4.1.4 Die Wahlreform von Mitte-Rechts;228
7.2;4.2 Die Anläufe zur Änderung des Wahlgesetzes 2006–2008;228
7.2.1;4.2.1 Der Druck für ein neues Wahlsystem;228
7.2.2;4.2.2 Die Parlamentswahlen von 2006;229
7.2.3;4.2.3 Ein unterschiedliches Wahlsystem im Senat;231
7.2.4;4.2.4 Die Stolpersteine im Senat;233
7.2.5;4.2.5 Das Damokles-Schwert Referendum;234
7.2.6;4.2.6 Die Grundsätze der damaligen Mehrheit für ein neues Wahlrecht;234
7.2.7;4.2.7 Die Kleinparteien gegen das Referendum;235
7.2.8;4.2.8 Die Grundsätze des Ex-Ministers Chiti von Mitte-Links;235
7.2.9;4.2.9 Die möglichen gemeinsamen Punkte für eine Wahlreform;236
7.2.10;4.2.10 Die Vorbehalte der Rechtsparteien;238
7.2.11;4.2.11 Der Reformvorschlag von Roberto Calderoli von Mitte-Rechts;239
7.2.12;4.2.12 Sonder-Klausel für sprachliche Minderheiten;241
7.2.13;4.2.13 Die Gemeinsamkeiten in den Vorstellungen für das Wahlgesetz;242
7.2.14;4.2.14 Der Gesetzentwurf Bianco;243
7.2.15;4.2.15 Sonderregelung für Südtirol;244
7.3;4.3 Die Reduzierung der Parteien und die neue Legislatur ab 2008;244
7.3.1;4.3.1 Das Referendum, die Justizaffäre und die Regierungskrise;244
7.3.2;4.3.2 Die Wahlen von 2008 vereinfachen die politische Landschaft;245
7.3.3;4.3.3 Mangelnde Beteiligung am Referendum;248
7.4;4.4 Kritik am bestehenden Wahlgesetz in Italien;249
7.4.1;4.4.1 Proporz mit starken Einschränkungen;249
7.4.2;4.4.2 Demokratiepolitische Mängel bei den sprachlichen Minderheiten;250
7.4.3;4.4.3 Demokratische Repräsentanz des Parlamentes in Frage gestellt;250
7.4.4;4.4.4 Starke Parteien, aber schwaches Parlament;252
7.4.5;4.4.5 Die Macht der Parteien ist schwierig zu brechen;255
7.5;4.5 Ausblick auf mögliche Neuerungen des Wahlsystems;255
7.5.1;4.5.1 Ein weiterer Reformversuch mittels Referendum;255
7.5.2;4.5.2 Der VGH zur Zulässigkeit der Referenden über Wahlgesetze;257
7.5.3;4.5.3 Die Anläufe im Jahre 2012;259
8;5 Schlussfolgerungen und Erkenntnisse;267
8.1;5.1 Überprüfung der Thesen;267
8.2;5.2 Detail-Überprüfung am historischen Ablauf;269
8.2.1;5.2.1 Nach der Annexion und im Faschismus: Abhängig vom Wahlkreis;269
8.2.2;5.2.2 Nach dem Krieg bis 1993: Kammer im Proporzsystem;270
8.2.3;5.2.3 Senat bis 1992: Wahlkreise mit 65% Hürde und Proporzausgleich;271
8.2.4;5.2.4 Änderungen der Wahlkreise 1992 für den Senat;272
8.2.5;5.2.5 Vorwiegend Majorz von 1993 bis 2005 ohne Hürde im Senat;273
8.2.6;5.2.6 Vorwiegend Majorz von 1993 bis 2005 auch in Kammer;273
8.2.7;5.2.7 Proporz mit Hürden und Mehrheitsprämie in der Kammer seit 2005;274
8.3;5.3 Eine empfindliche Schraube;275
9;6 Literatur, Quellen und Hinweise zum Autor;277
9.1;6.1 Literatur, Quellen und Abkürzungen;277
9.1.1;6.1.1 Bücher und Buchbeiträge;277
9.1.2;6.1.2 Agenturen, Zeitungen, Zeitschriften;285
9.1.3;6.1.3 Verfassungen, Gesetze, Archive und Internet-Seiten;286
9.1.4;6.1.4 Ethnoregionale und italienische Parteien;295
9.1.5;6.1.5 Abkürzungsverzeichnis;298
9.2;6.2 Links für wichtige Dokumente;300
9.2.1;6.2.1 Die italienische Verfassung;300
9.2.2;6.2.2 Das Pariser Abkommen von 1946;300
9.2.3;6.2.3 Dass Südtirol-Paket von 1969;300
9.2.4;6.2.4 Das neue Autonomiestatut für Trentino Südtirol;300
9.2.5;6.2.5 Die jüngsten Wahlgesetze von 1993 und 2005;301
9.3;6.3 Dank und Hinweise zum Autor;302
9.3.1;6.3.1 Dank;302
9.3.2;6.3.2 Lebenslauf von Oskar Peterlini;303
9.3.3;6.3.3 Bücher und Buchbeiträge des Autors;303

Über Autor(innen)

Südtiroler Parlamentarier in Rom, 1950 in Bozen geboren, humanistische Matura, Sozial- und Wirtschaftsstudium; Forschungsdoktorat über die Italienische Verfassung und die Autonomien. 20 Jahre Abgeordneter zum Südtiroler Landtag, zehn Jahre Vizepräsident und Präsident des Regionalrates Trentino Südtirol.
Gründer und Projektleiter des regionalen Rentenprojekts PensPlan. Seit 2001 Senator der Republik. Abwechselnd Mitglied des Verfassungs- und des Unterrichtsauschusses. Bücher, Veröffentlichungen und Gastvorlesungen über Verfassung, Autonomie und Föderalismus, Wahlsysteme und Rentenfonds.