Opfermann Die Enteignungsentschädigung nach dem Grundgesetz

Grundprobleme der Entschädigungsflexibilität des Grundgesetzes bei Eingriffen in das Eigentum mit besonderer Berücksichtigung der Baulandbeschaffungsfrage
1. Auflage 2014
ISBN: 978-3-428-43246-2
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 254, 349 Seiten

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Autoren/Hrsg.

Opfermann, Wilhelm

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht Staatshaftungs- und Entschädigungsrecht, Amtshaftung, VermG, Einigungsfragen

Inhaltsverzeichnis

1;Inhaltsverzeichnis;12
2;Einleitung;20
2.1;§ 1 Die Ausgangslage;20
2.2;§ 2 Methodengrundsätze der Untersuchung;22
2.2.1;I. Transparenz der Eigenwertung durch Aufspaltung von Auslegung und Konkretisierung;23
2.2.2;II. Verfassungsauslegung und Einbezug sozialwissenschaftlicher Daten;25
2.3;§ 3 Dogmatische Nachbar- und Folgeprobleme;27
2.3.1;I. Konsequenzen für den „enteignungsgleichen Eingriff";27
2.3.2;II. Entschädigungsflexibilität und grundgesetzgemäßer Enteignungsbegriff;30
3;Erster Teil: Interpretationsanalyse;34
3.1;A. Die Grundtendenz der Verfassungsentscheidung in der Entschädigungsfrage;34
3.1.1;§ 4 Das Abwägungsgebot als Mittelweg zwischen Verkehrswertbindung und totalem Entschädigungsspielraum;34
3.1.1.1;I. Grundsätzliche Alternativen;34
3.1.1.2;II. Entscheidung der Verfassung für die mittlere Alternative;37
3.1.1.3;III. Der Beratungsverlauf im Parlamentarischen Rat;38
3.1.2;§ 5 Ergänzende Interpretationsanalyse;44
3.1.2.1;I. Die Motivation der neuen Entschädigungsregelung;44
3.1.2.2;II. Argumente für oder gegen die starre Bindung an den Verkehrswert außerhalb der Abwägungsregelung selbst;45
3.1.3;§ 6 Regelungstheoretische Konsequenzen der Entscheidung für den Mittelweg;50
3.1.3.1;I. Die bisherige regelungstheoretische Situation;51
3.1.3.2;II. Regelungstheoretische Konsequenz der Aktualisierung des Abwägungsgebotes;54
3.1.4;§ 7 Einzelfragen des Abwägungsschemas;55
3.1.4.1;I. Bisher ungelöste Unterfragen;55
3.1.4.2;II. Zur Gerechtigkeit und Methode der Abwägung;57
3.1.4.3;III. Der „Beteiligte" und sein Interesse;59
3.1.4.4;IV. Das Interesse der Allgemeinheit im Abwägungsgebot;60
3.1.4.5;V. Der Adressat des Abwägungsgebotes;63
3.1.4.6;VI. Zusammenfassung;67
3.2;.. Methodenkritische Untersuchung der bisherigen Behandlung des Abwägungsgebotes;68
3.2.1;§ 8 Die spezifische Fragestellung der Methodenanalyse;68
3.2.1.1;I. Die Ausgangslage der Fragestellung;68
3.2.1.2;II. Zum Verhältnis von Rechtsprechung und Rechtswissenschaft in der Methodenanalyse;69
3.2.2;§ 9 Zur methodischen Behandlung des Abwägungsgebotes in der Rechtswissenschaft;72
3.2.2.1;I. Die drei Hauptgruppen von Stellungnahmen;72
3.2.2.2;II. Stellungnahmen der „reinen Fortführungstheorie";74
3.2.2.3;III. Analyse der „praktischen Fortführungstheorie";78
3.2.2.4;IV. Aktualisierung des Entschädigungsspielraumes des Gesetzgebers in der Mindermeinung;81
3.2.2.5;V. Resultat der Analyse;84
3.2.3;§ 10 Die Behandlung des Abwägungsgebotes in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes;85
3.2.3.1;I. Die neuere Abkehr;85
3.2.3.2;II. Etappen der Behandlung des Abwägungsgebotes;88
3.2.3.3;III. Wertung der Behandlung des Abwägungsgebotes;92
4;Zweiter Teil: Die Konkretisierung;96
4.1;§ 11 Ausgangslage und Hauptaufgaben der Konkretisierung;96
4.1.1;I. Ausgangslage der Konkretisierung;96
4.1.2;II. Hauptaufgaben der Konkretisierung;97
4.2;§ 12 Grundsätzliche Bestimmung des Entschädigungsminimums nach der Interessenabwägung;100
4.2.1;I. Orientierung am stärkeren Gewicht der Interessen;100
4.2.2;II. Der Leistungsparameter als Resultat der Interessengewichtung;103
4.2.3;III. Die Konsequenz;107
4.3;§ 13 Einzelfragen der Anwendung des Leistungskriteriums;108
4.3.1;I. Der Grundsatz des konkreten Leistungsschutzes;108
4.3.2;II. Grundfälle der Entschädigungsbemessung;109
4.3.3;III. Die entschädigungsrechtliche Behandlung gezahlter Kaufpreise;111
4.3.4;IV. Zurechnung der Leistung dritter Personen?;113
4.3.5;V. Die Vorteilsanrechnung aus Leistungssicht;114
4.3.6;VI. Durchbrechungen der Leistungsschranke als Ausnahme;117
4.3.7;VII. Rückwirkung auf den Begriff der Aufopferungsenteignung?;119
4.4;§ 14 Einschränkungen der Entschädigungsflexibilität durch übergreifende Verfassungsprinzipien?;124
4.4.1;I. Das Rückwirkungsverbot;124
4.4.2;II. Das Verhältnismäßigkeitsgebot;128
4.4.3;III. Entschädigung nach Art. 14 GG und Wesensgehaltsgarantie des Art. 19 Abs. 2 GG;130
4.5;§ 15 Zusammenfassung der Rechtsfolgen der Abwägungskonkretisierung in einem Entscheidungsschema;133
5;Dritter Teil: Anwendung der theoretischen Konkretisierung auf ausgewählte Sachbereiche des Enteignungsrechts;136
5.1;.. Zum geltenden deutschen Entschädigungsrecht;137
5.1.1;§ 16 Weiterhin Bindung an den Verkehrswert als Regelentschädigung;137
5.1.1.1;I. Entschädigung nach dem Bundesleistungsgesetz;137
5.1.1.2;II. Entschädigung beim polizeilichen Notstand;141
5.1.2;§ 17 Bodenrecht und Entschädigungspflicht;141
5.1.2.1;I. Allgemeine Entschädigungsuntergrenzen;147
5.1.2.2;II. Einschränkungen der Entschädigungsreduzierung;152
5.1.2.3;III. Herabstufung unbebauter und Herabzonung bebauter Grundstücke;154
5.1.2.4;IV. Gesetzliche Fixierung fester Entschädigungswerte;160
5.1.2.5;V. Alternative Entschädigungssysteme;164
5.1.2.6;VI. Ausweitung der Vorteilsanrechnung;169
5.1.3;§ 18 Eingriffe in Gewerbebetriebe;173
5.1.3.1;I. Die dogmatische Sonderlage;175
5.1.3.2;II. Der Umfang des von Art. 14 GG entschädigungsmäßig geschützten Rechtes;177
5.1.3.3;III. Entschädigung bei enteignenden Eingriffen;181
5.1.3.4;IV. Der Ersatz von Folgeschäden und entgangenem Gewinn;183
5.1.3.5;V. Entschädigung bei Eingriffen durch Straßenbauarbeiten;187
5.1.3.6;VI. Anrechnung von Mitverschulden auch bei Leistungsfaktoren;191
5.1.4;§ 19 Entschädigungspflichten im Wasserrecht, Natur- und Landschaftsschutz;192
5.1.4.1;I. Entschädigungen im Wasserrecht;192
5.1.4.2;II. Natur- und Landschaftsschutzmaßnahmen;196
5.2;B. Exkurs: Niederländische Umwidmungspraxis und Grundgesetz;202
5.2.1;Vorbemerkung;202
5.2.2;§ 20 Grundprinzipien des niederländischen Umwidmungsweges;204
5.2.2.1;I. Die niederländische Lösung im internationalen Vergleich;204
5.2.2.2;II. Die entscheidenden Faktoren;208
5.2.2.3;III. Die Wirkung des niederländischen Weges;214
5.2.2.4;IV. Niederländischer Weg und Städtebauförderungsgesetz;218
5.2.3;§ 21 Einzeldaten aus der Umwidmungspraxis in den Niederlanden;221
5.2.3.1;I. Konkrete Beispiele;221
5.2.3.2;II. Gesamtentwicklung der Erwerbskosten;226
5.2.3.3;III. Die Popularität der Enteignung;227
5.2.3.4;IV. Bemerkungen zur praktischen Durchführung;228
5.2.3.5;V. Zur Weiterveräußerung von Bauland durch die Gemeinden;230
5.2.4;§ 22 Der niederländische Weg und Art. 14 GG;232
5.2.4.1;I. Pragmatische Aspekte;232
5.2.4.2;II. Durchgangsenteignung und Art. 14 GG;236
5.2.4.3;III. Niederländischer Weg und Entschädigungsgebot des Art. 14 GG;253
5.3;C. Schlußbetrachtung zu Art. 14 Grundgesetz;257
5.3.1;§ 23 Übereinstimmungsnachweis und dogmatische Konsequenzen;257
5.3.1.1;I. Der Übereinstimmungsnachweis;257
5.3.1.2;II. Abwägungsgebot und Gesamtsystem des Art. 14 GG;260
5.3.2;§ 24 Die Abwägungsregelung — Verpflichtungs- oder Ermächtigungsnorm?;261
5.3.2.1;I. Entwicklung der Rechtsauffassungen bis heute;261
5.3.2.2;II. Die drei Funktionsalternativen des Abwägungsgebotes;263
6;Vierter Teil: Enteignungsentschädigung und Gleichheitssatz;275
6.1;§ 25 Grundfragen entschädigungsrechtlicher Gleichheitsbindung;275
6.1.1;I. Das Gebot der getrennten Betrachtungsweise;275
6.1.2;II. Die beiden Gerechtigkeitsebenen;279
6.1.3;III. Die Vergleichsebenen des enteignungsrechtlichen Innen- und Außenverhältnisses;282
6.1.4;IV. Verdrängt Art. 14 GG den Gleichheitssatz?;283
6.1.5;V. Welche Bindungen legt Art. 3 GG auf?;285
6.1.6;VI. Die Rechtsfolgen der Verletzung von Art. 31 GG;289
6.2;§ 26 Gleichheit im entschädigungsrechtlichen Innenverhältnis;293
6.2.1;I. Städtebauförderungs- und Bundesbaugesetz;293
6.2.2;II. Die gleichmäßige Behandlung von Enteigneten bei Einführung einer Bodenvorratspolitik nach niederländischem Modell;298
6.2.3;III. Anwendung des Entschädigungsspielraumes auf spezifische Funktionsgruppen;301
6.2.4;IV. Gleichheit von Enteigneten und Föderalismus;305
6.3;§ 27 Gleichheit im Außenverhältnis (Enteignete/Nichtenteignete);306
6.3.1;I. Zum Grundsatz der sog. „Lastengleichheit";307
6.3.2;II. Die Gleichheit beim niederländischen Umwidmungsmodell;308
6.3.3;III. Das Gebot rechtsbezogener Gleichheit bei sonstigen Lösungen;311
6.3.4;IV. Parallelitäten zum bisherigen Entschädigungsrecht;315
7;Schlußteil;321
7.1;§ 28 Der Leistungsbezug in historischer und aktueller Sicht;321
7.1.1;I. Die Synthese;321
7.1.2;II. Zur gegenwärtigen Lage: Die Klarstellungsaufgabe des Bundesverfassungsgerichts;326
8;Zusammenfassende Thesen;331
9;Literaturverzeichnis;335
10;Sachverzeichnis;347