E-Book, Deutsch, Band 153, 303 Seiten
Reihe: Staatsverständnisse
Ooyen / Möllers "Der Staat ist von Verfassungs wegen nicht gehindert..."
1. Auflage 2021
ISBN: 978-3-7489-2699-3
Verlag: Nomos
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)
National-liberaler Etatismus im Staatsverständnis des Bundesverfassungsgerichts
E-Book, Deutsch, Band 153, 303 Seiten
Reihe: Staatsverständnisse
ISBN: 978-3-7489-2699-3
Verlag: Nomos
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)
Beim Bundesverfassungsgericht lässt sich eine problematische "deutsche Konstante" beobachten: Es ist der "Staat" als souveräne politische Einheit. Und es ist das "Volk" als homogene Gemeinschaft. Sein "Staatsverständnis" – so die These – "oszilliert" regelrecht zwischen einer liberal-pluralistischen Konzeption von BürgerIn, Verfassung und Gesellschaft und einem national-identitären Etatismus. Dies wird exemplarisch gezeigt anhand:
der vertretenen Staats- und Demokratietheorien;
der Grundrechte in der Inneren Sicherheit;
der europäischen Integration;
der "auswärtigen Gewalt" und
des Notstandsverfassungsrechts bei 9/11 sowie der Corona-Pandemie