Neumann Die Europäische Grenzschutzagentur Frontex

Integrierter Außengrenzschutz und humanitäre Standards
1. Auflage 2014
ISBN: 978-3-428-54283-3
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 186, 287 Seiten

Reihe: Veröffentlichungen des Walther-Schücking-Instituts für Internationales Recht an der Universität Kiel

Die ausschließliche nationale Zuständigkeit zur Außengrenzsicherung ist mit der Schaffung von Unionskompetenzen in diesem Bereich teilweise relativiert worden. Augenfälligster Ausdruck dieser Entwicklung ist die Grenzschutzagentur Frontex, die im Spannungsfeld zwischen effektivem Grenzschutz und menschen- und flüchtlingsrechtlichen Bindungen agiert. Letztere werden eingehend analysiert, insbesondere im Hinblick auf die daraus abzuleitenden (Prüfungs-)Pflichten und die extraterritoriale Anwendbarkeit. Die vielfältige Kritik an Frontex' Tätigkeit gründete sich hauptsächlich darauf, dass diese humanitäre Dimension des Grenzschutzes lange Zeit ausgeblendet wurde. Allerdings hat sich die Agentur mit der novellierten Frontex-Verordnung in den letzten Jahren normativ geöffnet und neue Mechanismen zur Sicherung der Grundrechtscompliance geschaffen. Der Autor bewertet diese auf Grundlage der herausgearbeiteten materiellen Standards und zeigt den Stand des eingeleiteten Anpassungsprozesses auf.

Autoren/Hrsg.

Neumann, Simon

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Öffentliches Recht (inkl. EMRK)
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Verwaltungspraxis Polizei
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Sicherheitsrecht Ausländerrecht, Asylrecht, Flüchtlingsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Sicherheitsrecht Polizei- und Ordnungsrecht, Versammlungsrecht, Sicherheitsrecht

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

1. Teil: Die Agentur

Entstehungsgeschichte – Rechtsgrundlagen – Organisation – Konkretes Aufgabenspektrum – Frontex als unionale Agentur – Zusammenfassung und Ergebnisse

2. Teil: Materielle Standards

Einführung – Frontex als Verpflichteter – Refoulementverbot aus der GFK – Refoulementverbot aus der EMRK – Refoulementverbote aus weiteren Menschenrechtsinstrumenten – Recht auf Ausreise – Zusammenfassung und Ergebnisse

3. Teil: Sekundärrechtliche Öffnung

Einführung – Frontex-Einsatzrichtlinien 2010 – Frontex-VO 2011 – Zusammenfassung und Ergebnisse

Schlussbetrachtung

Literatur- und Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Studium der Rechtswissenschaft an der Bucerius Law School und an der Cornell University (LL.B., Staatsexamen). Im Anschluss wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Professor Dr. Andreas von Arnauld an der Helmut-Schmidt-Universität/Universität der Bundeswehr Hamburg (Professur für Öffentliches Recht, insbesondere Völkerrecht und Europarecht). Forschungsaufenthalte an der Haager Akademie für Völkerrecht und am Europäischen Hochschulinstitut in Florenz. Promotion zum Dr. iur. an der Universität Hamburg.