Merbecks | Die schuldrechtliche Wirkung der FRAND-Erklärung | E-Book | sack.de
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E-Book, Deutsch, Band 191, 233 Seiten, Format (B × H): 232 mm x 155 mm, Gewicht: 236 g

Reihe: Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht

Merbecks Die schuldrechtliche Wirkung der FRAND-Erklärung

Technische Standardisierung im Lichte des Vertragsrechts
1. Auflage 2024
ISBN: 978-3-16-163347-8
Verlag: Mohr Siebeck
Format: PDF
 Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

Technische Standardisierung im Lichte des Vertragsrechts

E-Book, Deutsch, Band 191, 233 Seiten, Format (B × H): 232 mm x 155 mm, Gewicht: 236 g

Reihe: Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht

ISBN: 978-3-16-163347-8
Verlag: Mohr Siebeck
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Nutzer von Standards mit patentgeschützter Technologie sind auf die Lizenzerteilung der Patentinhaber angewiesen. Unter welchen Umständen eine Lizenz erteilt wird, obliegt jedoch der Entscheidungsgewalt des Patentinhabers. Um missbräuchliches Verhalten zu unterbinden, sind Patentinhaber dazu verpflichtet, den Zugang zu sog. standardessenziellen Patenten zu fairen, angemessenen und nicht-diskriminierenden (fair, reasonable and non-discriminatory) Bedingungen sicherzustellen. Die meisten Standardisierungsorganisationen verlangen daher die Abgabe einer sog. FRAND-Erklärung. Deren Wirkung wird in hiesiger Literatur und Rechtsprechung bisher rein kartellrechtlich betrachtet. Aurelia Merbecks widmet sich daher einer in Deutschland noch nicht erfolgten schuldrechtlichen Analyse der FRAND-Erklärung.

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Autoren/Hrsg.

Merbecks, Aurelia

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Merbecks, Aurelia
Geboren 1996; Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Münster; 2020 Erstes Juristisches Staatsexamen; 2023 Promotion (Münster); Referendariat am Kammergericht Berlin.

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