Mengler Die lückenhafte Beweiswürdigung im tatgerichtlichen Urteil

Eine Untersuchung zum System der Beweiswürdigungsfehler
1. Auflage 2017
ISBN: 978-3-8452-8325-8
Verlag: Nomos
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 82, 191 Seiten, Format (B × H): 153 mm x 227 mm

Reihe: Studien zum Strafrecht

Die Beweiswürdigung gilt traditionell als „Domäne des Tatrichters“. Inzwischen untersuchen die Revisionsgerichte tatgerichtliche Urteile allerdings verstärkt auf sogenannte Beweiswürdigungsfehler. Besonders häufig wird hierbei „Lückenhaftigkeit“ moniert. Die Konturen dieses Fehlertyps sind jedoch schwach; ebenso wenig wurde bislang das strukturelle Verhältnis zu den übrigen Fehlertypen herausgearbeitet. Der Verfasser nähert sich dem Problemkreis deduktiv, ausgehend vom verräumlichten Verständnis der Beweiswürdigung als dem Versuch, die Lücke zwischen Prozess- und Tatgeschehen zu schließen.
Die Untersuchung führt an die erkenntnistheoretischen wie auch normativen Grenzen dieses Schließverfahrens und verdeutlicht, dass die Lücke auch unter Idealbedingungen rational nur verkleinert, nicht aber geschlossen werden kann. Anschließend tritt der Verfasser der herrschenden Auffassung entgegen, die für die Überzeugungsbildung eine subjektiv-irrationale Überwindung objektiv-rationaler Ungewissheit fordert. Aus alldem entwickelt er schließlich ein Konzept der lückenhaften Beweiswürdigung.
Die Arbeit wurde mit dem Wolf-Rüdiger-Bub-Preis ausgezeichnet.

Autoren/Hrsg.

Mengler, Till

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Strafrecht Strafverfahrens- und -prozessrecht, Strafverteidigung und Opferschutz

Inhaltsverzeichnis

1;Cover;1
2; Einleitung;13
2.1;I. Einführung in die Themenstellung;13
2.2;II. Externe Begründungspflicht;15
2.2.1;1. Begründungspflicht nach § 267 StPO;15
2.2.2;2. Systematisch-teleologische Herleitung;16
2.2.2.1;a. Ermöglichung instanzieller Überprüfung;16
2.2.2.2;b. Legitimation;17
2.2.2.3;c. Selbstkontrolle;20
2.2.3;3. Ergebnis;21
3;Kapitel 1: Notwendigkeit rationaler Überzeugungsbildung;23
3.1;I. Wortlaut des § 261 StPO;23
3.2;II. Genese;25
3.2.1;1. Ursprung der Formulierung;25
3.2.2;2. Das Beweissystem der CCC;27
3.2.2.1;a. Beweisregeln;27
3.2.2.2;b. Elemente freier Beweiswürdigung;27
3.2.2.2.1;(1) Voraussetzungen der Verurteilung;27
3.2.2.2.2;(2) Voraussetzungen der Folter;29
3.2.2.3;c. Zwischenergebnis;30
3.2.3;3. Weitere Entwicklung im Gemeinen Prozess;31
3.2.4;4. Der Reformierte Strafprozess;33
3.2.4.1;a. Ursachen;33
3.2.4.1.1;(1) Abschaffung der Folter;33
3.2.4.1.2;(2) Kompensation;34
3.2.4.1.3;(3) Entwicklung in Frankreich;37
3.2.4.2;b. Reformdebatte im Deutschland des frühen 19. Jahrhunderts;39
3.2.4.2.1;(1) Negative Beweistheorie;39
3.2.4.2.2;(2) Lehre vom Totaleindruck;41
3.2.4.2.3;(3) Denkanstöße von Jarcke und Mittermaier;42
3.2.4.2.4;(4) Das Prinzip der freien Beweiswürdigung bei Savigny;44
3.2.4.3;c. Gesetzliche Umgestaltungen;45
3.2.4.3.1;(1) Preußisches Gesetz vom 17. Juni 1846;45
3.2.4.3.2;(2) Gesamtreform;46
3.2.5;5. Ergebnis;47
3.3;III. Systematisch-teleologische Auslegung;47
3.3.1;1. Funktion der Beweiswürdigung;47
3.3.2;2. Strafurteil als apodiktische Aussage;48
3.3.3;3. Voraussetzungen des Wissens;49
4;Kapitel 2: Methodische Grenzen rationaler Überzeugungsbildung;53
4.1;I. Methodische Grundlagen;53
4.1.1;1. Strafurteile als synthetische Urteile a posteriori;53
4.1.2;2. Urteilssyllogismen;56
4.2;II. Induktionsproblem als methodisches Hindernis;57
4.3;III. Wahrscheinlichkeitsbegriffe;59
4.3.1;1. Klassischer Wahrscheinlichkeitsbegriff;59
4.3.2;2. Statistisch-frequentistischer Wahrscheinlichkeitsbegriff;60
4.3.3;3. Logischer Wahrscheinlichkeitsbegriff;64
4.3.4;4. Subjektiver Wahrscheinlichkeitsbegriff;69
4.3.5;5. Ergebnis;71
4.4;IV. Erfahrungssätze im Urteilssyllogismus;73
4.4.1;1. „Allgemeine Erfahrungssätze“ als Beweisregeln;73
4.4.2;2. Gesetzliche Vorgaben;79
4.4.3;3. Statistische Erfahrungssätze;81
4.4.3.1;a. Pflicht zur Berücksichtigung;81
4.4.3.2;b. Nebenumstände des Indizes;82
4.4.4;4. Zwischenergebnis;85
4.5;V. Schlussfolgerungen aus Erfahrungssätzen;86
4.5.1;1. Allgemeine Erfahrungssätze;86
4.5.2;2. Einbeziehung statistischer Erfahrungssätze;87
4.5.2.1;a. Abstrakter und konkreter Beweiswert;87
4.5.2.2;b. Quantifizierung des abstrakten Beweiswerts;88
4.5.2.3;c. Quantifizierung des konkreten Beweiswerts;89
4.5.2.3.1;(1) Das Bayes-Theorem als Berechnungsgrundlage;89
4.5.2.3.2;(2) Problembewusstsein in der Rechtsprechung;91
4.5.2.3.3;(3) Bestimmung der Anfangswahrscheinlichkeit;93
4.5.2.3.4;(4) Beweiswert von Zeugenaussagen;95
4.6;VI. Gesamtwürdigung der Indizien;97
4.6.1;1. Indizienkette;98
4.6.2;2. Indizienring/Indiziendelta;100
4.6.3;3. Berechnung;101
4.6.3.1;a. Allgemeines;101
4.6.3.2;b. Abhängige und unabhängige Indizien;101
4.6.3.3;c. Abwägung von Be- und Entlastungsindizien;102
4.6.3.3.1;(1) Notwendigkeit der isolierten Prüfung;103
4.6.3.3.2;(2) Anwendung des Satzes in dubio pro reo;104
4.6.4;4. Darstellung und Kontrolle;105
4.6.5;5. Ergebnis;106
4.7;VII. Konsequenzen für die rationale Sachverhaltserschließung;107
5;Kapitel 3: Rationale und irrationale Aspekte im Wechselspiel;111
5.1;I. Problemstellung;111
5.2;II. Rechtsprechung;112
5.2.1;1. Reichsgericht;112
5.2.1.1;a. RGSt 61, 202;112
5.2.1.2;b. RGSt 66, 163;113
5.2.1.3;c. Verhältnis der beiden Konzepte;115
5.2.1.4;d. Das Reichsgericht in der Zeit des Nationalsozialismus;116
5.2.2;2. Bundesgerichtshof;117
5.2.2.1;a. Frühe Positionierung;117
5.2.2.2;b. Entwicklung;120
5.3;III. Schrifttum;123
5.3.1;1. Anlehnung an das französische Modell;123
5.3.2;2. „Objektiv-subjektive“ Beweiswürdigungstheorie;124
5.4;IV. Kriterium der persönlichen Gewissheit;126
5.4.1;1. Genese der Gewissheit;126
5.4.2;2. Sinn der Gewissheit;128
5.4.3;3. Die Beweismaßgrenze im Strafverfahren;129
5.4.3.1;a. Abstrakt-theoretische und konkrete Zweifel;130
5.4.3.2;b. Vernünftige und unvernünftige Zweifel;132
5.4.3.3;c. Risikoethische Erwägungen;133
5.4.3.3.1;(1) Maximin-Prinzip;134
5.4.3.3.2;(2) Einverständnis;134
5.4.3.3.3;(3) Utilitarismus;135
5.4.3.4;d. Quantifizierung der Beweismaßgrenze;136
5.5;V. Gesamtergebnis zur abstrakten Bestimmung der Lückenhaftigkeit;137
6;Kapitel 4: Strukturelles Verhältnis der Beweiswürdigungsfehler;139
6.1;I. Verstoß gegen Erfahrungssätze;139
6.1.1;1. Charakteristika des Erfahrungssatzes;139
6.1.1.1;a. Wissenschaftliche Erkenntnisse;140
6.1.1.2;b. Lebenserfahrung als empirische Erkenntnis;140
6.1.1.3;c. Lebenserfahrung als Common Sense;141
6.1.1.4;d. Ergebnis;143
6.1.2;2. Außerachtlassen allgemeiner Erfahrungssätze;143
6.1.3;3. Außerachtlassen statistischer Erfahrungssätze;144
6.1.4;4. Annahme inexistenter Erfahrungssätze;145
6.1.5;5. Falsche Einschätzung des Beweiswerts;145
6.1.6;6. Fehlende Gesamtwürdigung;147
6.2;II. Logische Verstöße;148
6.2.1;1. Bindung an Gesetze der Logik;148
6.2.2;2. Unterfälle;149
6.2.2.1;a. Rechenfehler;149
6.2.2.2;b. Fehlschlüsse;150
6.2.2.3;c. Widersprüchlichkeit;150
6.2.2.4;d. Zirkelschluss;151
6.3;III. Unklarheit;152
6.4;IV. Überspannte Anforderungen;153
6.5;V. Ergebnis;154
7; Zusammenfassung;157
7.1;I. Gebot rationaler Beweiswürdigung;157
7.2;II. Grundstruktur rationaler Sachverhaltserschließung;158
7.3;III. Wahrscheinlichkeitsbegriffe;159
7.4;IV. Wahrscheinlichkeitstransfer;159
7.5;V. Empirische Erkenntnis und freie Beweiswürdigung;161
7.6;VI. Praktischer Erkenntnisgewinn;162
7.7;VII. Irrationale Überhöhung rationaler Erkenntnis;163
7.8;VIII. Lückenhaftigkeit im System der Beweiswürdigungsfehler;164
8; Literaturverzeichnis;167