Meiß Gesellschaftsrechtliche Umstrukturierungen und die Auswirkungen auf die Vergabe öffentlicher Aufträge

1. Auflage 2018
ISBN: 978-3-428-55572-7
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 3, 207 Seiten

Reihe: Beiträge zum Vergaberecht

Gesellschaftsrechtliche Veränderungen bei Unternehmen sind unterschiedlich motiviert und können nicht immer auf die Teilnahme an einem Vergabeverfahren abgestimmt werden. Es stellt sich daher die Frage, wie das Vergaberecht auf die (teils notgedrungenen) gesellschaftsrechtlichen Vorgänge reagiert und welche Konsequenzen für die Beteiligten mit einer gesellschaftsrechtlich bedingten Veränderung in der Person des Bieters verbunden sind. Gegenstand der Untersuchung ist die Zulässigkeit von gesellschaftsrechtlichen Umstrukturierungen während eines laufenden Vergabeverfahrens unter Berücksichtigung der gesellschafts- und vergaberechtlichen Prinzipien und Rechtsfolgen. Zur Feststellung einer vergaberechtlich relevanten Änderung in der Person des Bieters wird zunächst der Begriff der 'Bieteridentität' definiert. Daran anschließend werden die eignungsrelevanten Auswirkungen erörtert. Im Ergebnis wird eine Änderung in der Person des Bieters unter bestimmten Bedingungen als zulässig angesehen.

Autoren/Hrsg.

Meiß, Fabian

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Handels- und Gesellschaftsrecht Allgemeines und Gesamtdarstellungen (Gesellschaftsrecht)
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Vergaberecht

Inhaltsverzeichnis

1. Einführung

Einleitung – Einführung in die Problematik

2. Rechtliche Grundlagen

Grundlagen des Vergaberechts – Grundlagen des allgemeinen Gesellschaftsrechts – Grundlagen der gesellschaftsrechtlichen Umstrukturierungen – Die kartellrechtliche Fusionskontrolle nach §§ 35 ff. GWB

3. Vergaberechtliche Würdigung

Zivilrechtliche Wirksamkeit des Angebots als Ausgangspunkt – Vergaberechtlich relevante Änderung – Vereinbarkeit mit den Grundsätzen des Vergaberechts – Kein Verstoß gegen das Nachverhandlungsverbot – Relevanz der gesellschaftsrechtlichen Umstrukturierung im Rahmen der Eignung und Eignungsprüfung – Übertragbarkeit der Wertungen bei Auftragsänderungen während der Vertragslaufzeit (§ 132 GWB) – Verbleibende Risiken und Grenzen für die Beurteilung

4. Zusammenfassung und Schluss

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Fabian Meiß studierte Rechtswissenschaften in Gießen und schloss das Studium im Jahr 2010 mit dem ersten juristischen Staatsexamen ab. Während des Studiums war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter in der Vergaberechtsabteilung einer internationalen Großkanzlei in Frankfurt a.M. tätig. Nach dem Referendariat am Landgericht Gießen folgte im Jahr 2013 das zweite juristische Staatsexamen. Danach arbeitete er zunächst als Anwalt in einer großen deutschen wirtschaftsberatenden Sozietät und ist seit 2015 bei einem der größten Sportrechtevermarkter Europas als Syndikusrechtsanwalt angestellt. Im Jahr 2018 folgte die Promotion durch die Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer.

Fabian Meiß studied law in Giessen and completed his studies in 2010 with the first state law examination. Already during his studies he worked as a research assistant in the public procurement law department of a major international law firm in Frankfurt a.M. After his legal clerkship at the Regional Court of Giessen, he passed his second state law examination in 2013. Since then, he has initially worked as a lawyer in a German commercial law firm and since 2015 has been employed by one of Europe's largest sports rights marketers as an in-house counsel. In 2018 he received his doctorate from the German University of Administrative Sciences Speyer.