Buch, Deutsch, 98 Seiten, Format (B × H): 170 mm x 240 mm
Reihe: Wirtschaftsrecht kompakt
Wirtschaftsrecht kompakt
Buch, Deutsch, 98 Seiten, Format (B × H): 170 mm x 240 mm
Reihe: Wirtschaftsrecht kompakt
ISBN: 978-3-95647-160-5
Verlag: Frankfurt School Verlag
Das Wettbewerbsrecht – normiert im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) – dient der Regulierung des Wettbewerbs zwischen den Marktteilnehmern und sorgt für fairen Wettbewerb als Fundament der Wirtschaftsordnung. Damit spielt es in der Unternehmenspraxis eine zentrale Rolle.
Das Buch erläutert die juristischen Grundlagen des Wettbewerbsrechts und beschreibt mit Beispielsschreiben aus der anwaltlichen Praxis die wettbewerbsrechtlichen Sachverhalte mit ihren Rechtsfolgen, dem verfahrensrechtlichen Ablauf sowie den strafrechtlichen Konsequenzen.
Vorliegendes Buch bietet einen konzisen Überblick über das Themengebiet und eignet sich somit besonders für Studierende, Praktiker und Juristen, die sich rasch über die komplexe Materie informieren möchten.
Zielgruppe
Rechtsanwälte, Studierende, Praktiker
Autoren/Hrsg.
Fachgebiete
Weitere Infos & Material
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Autorin
Abkürzungsverzeichnis
1 Einführung
2 Materielles Wettbewerbsrecht
2.1 Systematik und Definition
2.2 Geschützte Rechtsgüter
2.3 Verbot unlauterer geschäftlicher Handlung (§ 3 UWG)
2.4 Unlautere geschäftliche Handlung
2.4.1 Unlauterkeit (§ 3a UWG)
2.4.2 Mitbewerberschutz (§ 4 Nr. 1 bis 4 UWG)
2.4.2.1 Verbot der Verletzung der Geschäftsehre (§ 4 Nr. 1 UWG)
2.4.2.2 Anschwärzung (§ 4 Nr. 2 UWG)
2.4.2.3 Unlautere Nachahmung (§ 4 Nr. 3 UWG)
2.4.3 Aggressive geschäftliche Handlungen (§ 4a UWG)
2.4.4 Irreführungsverbot
2.4.5 Irreführung durch Unterlassen (§ 5a UWG)
2.4.6 Vergleichende Werbung (§ 6 UWG)
2.4.7 Belästigende Werbung (§ 7 UWG)
3 Rechtsfolgen des UWG
3.1 Beseitigung und Unterlassung (§ 8 UWG)
3.2 Anspruchsgegner
3.3 Missbräuchliche Geltendmachung
3.4 Schadenersatzanspruch (§ 9 UWG)
3.5 Anspruch auf Gewinnabschöpfung (§ 10 UWG)
4 Verfahrensrecht
4.1 Abmahnung
4.1.1 Definition Abmahnung
4.1.2 Komponenten der Abmahnung
4.2 Reaktion des Abgemahnten
4.3 Unterlassungsvertrag
4.3.1 Bezifferte Vertragsstrafe
4.3.2 Hamburger Brauch
4.3.3 Exkurs: Bedingung und Befristung
4.3.4 Exkurs: Aufbrauchsfrist
4.3.5 Modifizierte Unterlassungserklärung
4.4 Abmahnkosten
4.4.1 Kostenerstattung
4.4.2 Exkurs
4.4.3 Kosten dem Grunde nach
4.4.4 Kosten der Höhe nach
4.4.4.1 Abmahnung durch interne Rechtsabteilung
4.4.4.2 Abmahnung durch einen Verein/Verband
4.4.4.3 Abmahnung durch externen Rechtsanwalt
4.5 Streitwertbemessung
4.5.1 Exkurs: unberechtigte Abmahnung/Schutzrechtsverwarnung
4.5.2 Exkurs: Rechtswidrige Abmahnung
4.5.3 Exkurs: aufgedrängte oder getürkte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung
4.5.4 Exkurs: Aufbrauchsfrist
4.6 Einstweilige Verfügung
4.6.1 Zuständigkeit
4.6.1.1 Exkurs: Zuständigkeiten – Was bringt der fliegende Gerichtsstand?
4.6.1.2 Exkurs: Forum Shopping
4.6.2 Verfügungsgrund
4.6.3 Verfügungsantrag
4.7 Beschluss- und Urteilsverfügung
4.8 Zustellung und Vollziehung
4.9 Rechtsbehelfe
4.10 Schadenersatz gemäß § 945 ZPO
4.11 Schutzschrift
4.12 Abschlussverfahren
4.13 Hauptsacheverfahren
4.14 Verstöße
4.15 Fristen
5 Praktische Anwendungsfälle
5.1 Pflichtangaben für einen Webshop
5.2 Voraussetzungen für einen Hinweis auf eine OS-Plattform
5.3 Textilkennzeichnung
5.4 Verbraucherprodukte
6 Strafrecht (§ 16 Abs. 2 UWG)
7 Exkurs: Facebook
7.1 DSGVO
7.2 UWG
7.2.1 Urteil des LG Hamburg zum Like-Button
7.2.2 Folgerungen aus dem Urteil für Unternehmen
7.2.2.1 Abgrenzung zu bezahlten Empfehlungen
7.2.2.2 Weitere Konstellationen
7.2.3 Internetwerbung mit Äußerungen Dritter
7.2.3.1 Meinungsumfragen
7.2.3.2 Testberichte und andere Veröffentlichungen
7.2.3.3 Gütesiegel und Auszeichnungen
Reihe „Wirtschaftsrecht kompakt“
Das vorliegende Buch soll mehrere Funktionen erfüllen: Es ermöglicht einen ersten Einblick in die komplexen Zusammenhänge des gewerblichen Rechtsschutzes, hier des Wettbewerbsrechts. Das Wettbewerbsrecht ist eine Spezialmaterie, die sich nur mit langjähriger Berufserfahrung vollständig erschließt. Viele Aspekte sind dem sonstigen Zivilrecht unbekannt und sollen mit diesem Werk veranschaulicht werden. Daneben bietet das Werk aber auch viele Beispiele und Formulierungen, die auch dem erfahrenen Wettbewerbsrechtler eine Stütze sind.
Als Fachanwältin für gewerblichen Rechtschutz ist mein Branchenfokus seit vielen Jahren der Direktvertrieb. Hier finden sich abermals viele Besonderheiten, die im vorliegenden Buch besonders beleuchtet werden. Hierzu zählen insbesondere die Abgrenzung eines legalen Vertriebssystems zu einem illegalen Schneeball- und Pyramidensystem.
Das vorliegende Buch soll mehrere Funktionen erfüllen: Es ermöglicht einen ersten Einblick in die komplexen Zusammenhänge des gewerblichen Rechtsschutzes, hier des Wettbewerbsrechts. Das Wettbewerbsrecht ist eine Spezialmaterie, die sich nur mit langjähriger Berufserfahrung vollständig erschließt. Viele Aspekte sind dem sonstigen Zivilrecht unbekannt und sollen mit diesem Werk veranschaulicht werden. Daneben bietet das Werk aber auch viele Beispiele und Formulierungen, die auch dem erfahrenen Wettbewerbsrechtler eine Stütze sind.
Als Fachanwältin für gewerblichen Rechtschutz ist mein Branchenfokus seit vielen Jahren der Direktvertrieb. Hier finden sich abermals viele Besonderheiten, die im vorliegenden Buch besonders beleuchtet werden. Hierzu zählen insbesondere die Abgrenzung eines legalen Vertriebssystems zu einem illegalen Schneeball- und Pyramidensystem.
