Lüdemann Verluste bei beschränkter Haftung
1. Auflage 2017
ISBN: 978-3-428-49298-5
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)
Eine steuer- und verfassungsrechtliche Studie am Beispiel des § 15a EStG
E-Book, Deutsch, Band 58, 324 Seiten
Reihe: Schriften zum Steuerrecht
ISBN: 978-3-428-49298-5
Verlag: Duncker & Humblot
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Mit § 15a EStG beschränkt das Einkommensteuerrecht die Verlustanerkennung bei beschränkt haftenden Personengesellschaftern. Die Vorschrift ist äußerst umstritten, ihre Anwendung in der Praxis mit hoher Unsicherheit verbunden. Ein geschlossenes Gesamtkonzept fehlt vollständig. Die Arbeit hat daher zum Ziel, über die Entwicklung einer stringenten und homogenen Auslegung den Umgang mit § 15a EStG in der Praxis zu erleichtern. Darüber hinaus soll der Weg zu einer praktikableren und gerechteren Handhabung von Verlusten bei beschränkter Haftung im EStG aufgezeigt werden.
Zu diesem Zweck wird zunächst ein neues und stärker am Leistungsfähigkeitsprinzip orientiertes Verständnis vom Regelungszweck des § 15a EStG entwickelt. Innerhalb der darauf fußenden Gesamtauslegung der Vorschrift werden praktische Auswirkungen verschiedener Auslegungsalternativen anhand von insgesamt 30 Beispielsfällen dargelegt. Handelsrechtliche Grundlagen werden mitbehandelt.
Die de lege lata bestehenden Regelungslücken und Wertungswidersprüche führen allerdings zur Verfassungswidrigkeit der Vorschrift wegen Verstoßes gegen Art. 3 Abs. 1 GG. Dies vor allem dann, wenn man den Gleichheitssatz mit dem Bundesverfassungsgericht - und anders als bisher noch der BFH - nicht mehr als bloßes Willkürverbot begreift und damit für das Steuerrecht wieder fruchtbar macht. Am Ende steht daher ein Vorschlag de lege ferenda zur Verlustanerkennung bei beschränkter Haftung.
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Inhaltsübersicht: Einleitung - Teil 1: Grundlagen: Gegenstand und Entstehungsgeschichte: Die Rechtslage vor Einführung des § 15a EStG - Entwicklung und Regelungsinhalt des § 15a EstG - Rechtssystematische Einordnung und Regelungszweck: Rechtssystematische Einordnung - Regelungszweck des § 15a EstG - Teil 2: Tatbestand und Rechtsfolgen des § 15a EstG: Der beschränkte Verlustausgleich, § 15a Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 EstG: Umfang der gewerblichen Einkünfte eines Mitunternehmers und der "Anteil am Verlust" iSv. § 15a Abs. 1 Satz 1 EStG - Der Begriff des Kapitalkontos in § 15a Abs. 1 Satz 1 EStG - Der Gewinn aus der Beteiligung iSd. § 15a Abs. 2 EstG - Erweiterung, Rechtsfolgensicherung und entsprechende Anwendung: Der erweiterte Verlustausgleich nach § 15a Abs. 1 Satz 2 und 3 EStG - Die Einlage- und Haftungsminderung nach § 15a Abs. 3 EStG - Die Erweiterung des Anwendungsbereichs, § 15a Abs. 5, § 13 Abs. 5, § 18 Abs. 4, § 20 Abs. 1 Nr. 4 Satz 2, § 21 Abs. 1 Satz 2 EstG - Teil 3: Verfassungsrechtliche Erwägungen und Konsequenzen: Verfassungsmäßigkeit des § 15a EstG: Verletzung des Bestimmtheitsgebots - Verletzung des Art. 3 Abs. 1 GG - Konsequenzen: Zusammenfassung der bisherigen Ergebnisse - Schlußfolgerungen - Literaturverzeichnis - Sachregister
