Missbrauch des Beweisantragsrechts im Strafprozess und Missbrauchsabwehr

1. Auflage 2021
ISBN: 978-3-428-18116-2
Verlag: Duncker & Humblot

Buch, Deutsch, Band 271, 276 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 420 g

Reihe: Schriften zum Prozessrecht

Vor dem Hintergrund der einschneidenden Beschränkungen des Beweisantragsrechts im Namen der Missbrauchsbekämpfung in jüngerer Zeit stellen sich die Fragen, wann ein Missbrauch dieses schärfsten Mittels der Verteidigung vorliegt und wie weit die Missbrauchsabwehr gehen darf. Die Arbeit stellt fest, dass das strafprozessuale Ziel der Wahrheitserforschung das Beweisantragsrecht einschließlich seiner starken verfahrensrechtlichen Garantien gebietet. Daran gemessen werden Fallgruppen des Missbrauchs des Beweisantragsrechts gebildet. Für die Unterbindung dieser Missbrauchsvarianten reichen die gesetzlichen Ablehnungsgründe grundsätzlich aus, während die kontinuierliche und massenhafte Stellung von nichtsachdienlichen Anträgen die einzige Ausnahme darstellt. Da diese Lücke mittels einer zurückhaltenden und einzelfallbezogenen Rechtsfortbildung gefüllt werden kann, sind die durch Rechtsprechung und Gesetzgebung geschaffenen Maßnahmen überflüssig. Diese zu weitgehende Missbrauchsabwehr öffnet am Ende sogar neuen Missbräuchen Tor und Tür.

Autoren/Hrsg.

Liu, Chang

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Strafrecht Strafverfahrens- und -prozessrecht, Strafverteidigung und Opferschutz

Inhaltsverzeichnis

Einleitung
I. Entstehung und Entwicklung des Beweisantragsrechts
II. Die Grundlagen des Beweisantragsrechts
1. Die Grundlagen des Strafverfahrens: Ziele des Strafprozesses – Rechtfertigung des Strafverfahrens – Rechtfertigung des Strafverfahrens durch Zusammenwirken seiner Ziele und Schranken
2. Beweisantragsrecht im legitimen Strafverfahren: Beweisantragsrecht und Wahrheitserforschung – Beweisantragsrecht und schnellste Verfahrensbeendigung – Beweisantragsrecht und Verfahrensgerechtigkeit – Ziel des Instituts des Beweisantragsrechts
III. Missbrauch des Beweisantragsrechts und Gegenmaßnahmen
1. Rechtsmissbrauch im Strafverfahren: Diskussion und Realität – Rechtfertigung der Missbrauchsidee – Kategorien des Rechtsmissbrauchs und ihre Rechtfertigung – Rechtfertigung der Missbrauchsabwehr
2. Missbrauch des Beweisantragsrechts und Missbrauchsabwehr: Missbrauch des Beweisantragsrechts – Maßnahmen gegen Missbrauch des Beweisantragsrechts seit 1950 – Neue Maßnahmen gegen Missbrauch des Beweisantragsrechts
Schlusswort
Literaturverzeichnis und Sachwortregister

Über Autor(innen)

Chang Liu hat an der Universität Fudan in Shanghai, Volksrepublik China, studiert und im Jahr 2009 das Studium der Rechtswissenschaften und im Jahr 2012 den LL.M. absolviert. Im Jahr 2010 hat sie das juristische Staatsexamen Chinas bestanden. Von 2012 bis 2020 hat sie in München unter der Betreuung von Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Bernd Schünemann promoviert. Seit 2020 arbeitet sie bei dem Shanghai International College of Intellectual Property der Universität Tongji (Shanghai).

Chang Liu earned her LL.B. degree in 2009 and LL.M. in 2012, both from Fudan University (Shanghai). In 2010 she passed the National Bar Exam of China. From 2012 to 2020 she studied in Munich under the supervision of Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Bernd Schünemann for her doctorate. Since 2020 she has been working at the Shanghai International College of Intellectual Property of Tongji University (Shanghai).