Kürschner Legalplanung

Eine Studie am Beispiel des Standortauswahlgesetzes für ein atomares Endlager
1. Auflage 2020
ISBN: 978-3-16-159705-3
Verlag: Mohr Siebeck
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 22, 311 Seiten, Format (B × H): 232 mm x 155 mm, Gewicht: 378 g

Reihe: Schriften zum Infrastrukturrecht

Im Zuge der Energiewende sollen planerische Entscheidungen nicht in den Handlungsformen der öffentlichen Verwaltung, sondern durch Gesetz ergehen. Während die Legalplanung einst zur Beschleunigung einzelner Verkehrsprojekte 'Deutsche Einheit' zum Einsatz kam, erlebt sie mit dem Standortauswahlgesetz für die Suche nach einem Atommüll-Endlager eine Renaissance. Anhand dieses historisch geprägten Exempels untersucht Alexandra Kürschner die verschiedenen Facetten der Legalplanung als Instrument staatlicher Planung. Dabei nimmt sie die Besonderheiten des Standortauswahlgesetzes in den Blick, zeigt aber auch einen allgemeinen verfassungs-, völker- und unionsrechtlichen Maßstab für Legalplanungen auf. Die Untersuchung liefert damit wichtige Erkenntnisse für künftige Legalplanungen. Angesichts der nunmehr geplanten Maßnahmengesetze im Verkehrsbereich erfährt die Thematik mit Blick auf die Frage des Rechtsschutzes eine besondere Brisanz.

Autoren/Hrsg.

Kürschner, Alexandra

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Kommunal- und Baurecht Öffentliches Baurecht, Bauordnungs- und -planungsrecht, allg. Bodenrecht
• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtspolitik
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Wirtschaftsverwaltungsrecht / Öffentliches Wirtschaftsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Energierecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Kommunal- und Baurecht Raumordnung, Städtebau, Wohnungsbaurecht
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Regierungspolitik Innen-, Bildungs- und Bevölkerungspolitik

Über Autor(innen)

Kürschner, Alexandra
Geboren 1992; Studium der Rechtswissenschaft an der Humboldt-Universität zu Berlin; 2016 Erste Juristische Prüfung; Wissenschaftliche Mitarbeit im Öffentlichen Wirtschaftsrecht; seit 2019 Rechtsreferendariat am Kammergericht Berlin; 2020 Promotion.