Krainbring Spenden- und Bettelbetrug?

1. Auflage 2015
ISBN: 978-3-428-54502-5
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 282, 221 Seiten

Reihe: Schriften zum Strafrecht

Die Untersuchung befasst sich mit der Frage nach der Strafbarkeit des sogenannten Spenden- und Bettelbetrugs. Hierbei gibt sie zunächst einen umfassenden Überblick über die Vielfalt der bestehenden Ansichten. Vor allem aber bietet sie mit der objektiven Zurechnung und dort der Figur der eigenverantwortlichen Selbstschädigung einen Lösungsweg an, der die Verwendung ungeschriebener Tatbestandsmerkmale vermeidet und so versucht, eine klare Dogmatik zu fördern. Da das geschützte Rechtsgut des Betrugs allein im Vermögen gesehen wird und dem Spender auch bei einer Täuschung des Spendensammlers über den Verwendungszweck der Spende die eintretende Vermögensminderung stets bewusst ist – eine Kompensation durch Erreichung des Spendenzwecks wird abgelehnt –, wird eine Spende stets als eigenverantwortliche Selbstschädigung bewertet. Der Spendenbetrug wird somit entgegen der herrschenden Meinung nicht unter § 263 StGB subsumiert. Stattdessen wird eine Lösung über das UWG angeboten.

Autoren/Hrsg.

Krainbring, Jonas

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Strafrecht Kriminologie, Strafverfolgung
• Rechtswissenschaften Strafrecht Strafrecht Besonderer Teil

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung

Thema und Ziel der Arbeit – Darstellung – Anforderungen an eine Lösung – Einführung in die Problematik – Gutachtenaufbau

B. Darstellung grundlegender Entscheidungen

BayObLG NJW 1952, 798 – OLG Köln NJW 1979, 1419 – OLG Düsseldorf NJW 1990, 2397 – LG Osnabrück MDR 1991, 468 – BGH NJW 1995, 539

C. Das geschützte Rechtsgut beim Betrug

Relevanz für die weitere Untersuchung – Ermittlung des geschützten Rechtsguts – Ergebnis

D. Der Vermögens- und Schadensbegriff

Relevanz für die weitere Untersuchung – Der anzuwendende Vermögensbegriff – Der anzuwendende Schadensbegriff – Ergebnis

E. Tatspezifische Sonderprobleme

Täuschung trotz ausdrücklich richtiger Angaben – Beachtlichkeit der Verwaltungskosten des Spendensammlers – Zweifel als Irrtum – Kein Schaden aufgrund möglicher Vertragsbeseitigung

F. Behandlung des Spendenbetrugs in Rechtsprechung und Literatur

Einführung in die Darstellung – Selbstschädigung und Zweckverfehlung – Systematisierung der diskutierten Ansätze – Zusammenfassung

G. Eigener Ansatz

Täuschung – Irrtum – Schaden – Objektive Zurechnung des Schadens – Keine Betrugsstrafbarkeit des sog. Spendenbetrugs – Systematische und kriminalpolitische Kontrolle des Ergebnisses

H. Zusammenfassung der Ergebnisse

Literatur- und Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Jonas Krainbring, geb. 1983, ist Rechtsanwalt in Freiburg. Er hat von 2003 bis 2008 in Freiburg studiert und dort von 2008 bis 2010 sein Referendariat absolviert. Im Anschluss hieran war er bis 2013 als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Kriminologie und Wirtschaftsstrafrecht der Universität Freiburg als wissenschaftlicher Mitarbeiter von Herrn Professor Dr. Roland Hefendehl angestellt. Hierbei lag der besondere Tätigkeitsfokus auf dem Betrugsstrafrecht, worin der Autor auch 2014 promoviert wurde. Aktuell beschäftigt er sich vor allem mit den rechtlichen Fragen im Rahmen des Betriebs von Geldspielautomaten. Zudem ist er aktives Mitglied des Musikernetzwerks Omaha Records.