stitutionen sind keine neutralen Regelungsbündel, sondern können begünstigen de oder benachteiligende Folgen haben. Sie können dabei in einer grundlegen den Form als Regelsysteme der Herstellung und der Durchführung allgemein verbindlicher Entscheidungen oder zumindest Entscheidungsgrundlagen defi niert werden. In der Regel begünstigen sie den status quo, weil die Amtsinhaber und die hinter ihnen stehenden Parteien, Gruppierungen und Interessenverbände auf Grund der gegebenen Institutionen in ihre Positionen gekommen sind. Die Positionen erlauben ihnen zugleich, Änderungen zu verhindern, wenn sie sich dadurch verschlechtern. Mithin sind Reformen hier eher unwahrscheinlich. Es bedarf dann schon eines starken politischen Willens, weitreichender Strategien und starker Impulse von außen, um hier erfolgreich Innovationen durchzusetzen. Das lässt sich sowohl am Beispiel der kommunalen Gebietsreform sowie insbe sondere auch am Beispiel der Reform der Kommunalverfassungen in den Län dern der Bundesrepublik Deutschland aufzeigen. Im hier vorgelegten Buch wollen wir uns auf die Reform der Kommunalverfassungen konzentrieren, die in Deutschland in den 1990er Jahren ziemlich flächendeckend stattgefunden hat. Demgegenüber liegt die kommunale Gebietsreform schon Jahrzehnte zurück, deren Ergebnisse mittlerweile weitgehend akzeptiert werden; sie sind vielfach zur Selbstverständlichkeit geworden. Nur in den Neuen Bundesländern ist dieser Prozess gegenwärtig noch nicht abgeschlossen.
Kost / Wehling
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Zielgruppe
Upper undergraduate
Weitere Infos & Material
Kommunalpolitik in der Bundesrepublik Deutschland — eine Einführung.- Kommunalpolitik in den Ländern.- Kommunalpolitik in Baden-Württemberg.- Kommunalpolitik im Freistaat Bayern.- Kommunalpolitik in Berlin.- Kommunalpolitik in Brandenburg.- Kommunalpolitik in Bremen.- Kommunalpolitik in Hamburg.- Kommunalpolitik in Hessen.- Kommunalpolitik in Mecklenburg-Vorpommern.- Kommunalpolitik in Niedersachsen.- Kommunalpolitik in Nordrhein-Westfalen.- Kommunalpolitik in Rheinland-Pfalz.- Kommunalpolitik im Saarland.- Kommunalpolitik im Freistaat Sachsen.- Kommunalpolitik in Sachsen-Anhalt.- Kommunalpolitik in Schleswig-Holstein.- Kommunalpolitik im Freistaat Thüringen.- Rat und Bürgermeister, Finanzverfassung und direkte Demokratie in den Kommunen.- Rat und Bürgermeister in der deutschen Kommunalpolitik.- Die kommunale Finanzverfassung in Deutschland.- Direkte Demokratie auf kommunaler Ebene.- Übersicht zu den Gemeindeverfassungen in Deutschland.- Kommentiertes Verzeichnis kommunalpolitisch relevanter Überblicksliteratur — eine Auswahl.- Autorenverzeichnis.
Prof. Dr. Andreas Kost ist Referatsleiter in der Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen und lehrt als Honorarprofessor für Politikwissenschaft an der Universität Duisburg-Essen.
Hans-Georg Wehling ist Politikwissenschaftler an der Universität Stuttgart und Abteilungsleiter Publikationen der Landeszentrale für politische Bildung in Baden-Württemberg.