E-Book, Deutsch, 172 Seiten, eBook
Die Umsetzung des umweltpolitischen Integrationsprinzips in ausgewählten Generaldirektionen der Europäischen Kommission
E-Book, Deutsch, 172 Seiten, eBook
ISBN: 978-3-531-91793-1
Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark
Dr. Tanja Kopp-Malek war Wissenschaftliche Mitarbeiterin im EU-finanzierten Projekt 'Governance for Sustainability' an der Technischen Universität Darmstadt.
Dr. Martin Koch ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehr- und Forschungsgebiet Politikwissenschaft, Fakultät für Soziologie und Geschäftsführer des Instituts für Weltgesellschaft an der Universität Bielefeld.
Dr. Alexandra Lindenthal ist Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Sonderforschungsbereich 'Staatlichkeit im Wandel' an der Universität Bremen.
Zielgruppe
Professional/practitioner
Autoren/Hrsg.
Weitere Infos & Material
1;Inhalt;5
2;Abbildungsverzeichnis;7
3;Abkürzungsverzeichnis;8
4;Vorwort;9
5;1 Einleitung;10
6;2 Theoretisch-konzeptioneller Rahmen;15
7;3 Die Europäische Kommission;40
8;4 Das umweltpolitische Integrationsprinzip;50
9;5 Die Implementation des umweltpolitischen Integrationsprinzips in ausgewählten Generaldirektionen;66
10;6 Schlussbetrachtungen;147
11;7 Literatur;154
Theoretisch-konzeptioneller Rahmen.- Die Europäische Kommission.- Das umweltpolitische Integrationsprinzip.- Die Implementation des umweltpolitischen Integrationsprinzips in ausgewählten Generaldirektionen.- Schlussbetrachtungen.- Literatur.
"3 Die Europäische Kommission (S. 43-44)
3.1 Die Europäische Kommission in der wissenschaftlichen Diskussion
Seit den 1990er Jahren steigt das Interesse der Politikwissenschaft an der Kommission als wissenschaftlichem Untersuchungsgegenstand (vgl. Edwards/Spence 1997: 1, Peterson 1999: 49). Kristallisationspunkte dieser Entwicklung waren in diesem Zeitraum vor allem die Verträge von Maastricht und Amsterdam, die geplante EU-Erweiterung sowie der erstmalige Rücktritt einer Kommission in der Geschichte der europäischen Integration im Jahr 1999.
Dabei standen, wie bereits in den Jahrzehnten zuvor (vgl. u.a. Daltrop 1986: 56ff., Wallace, H. 1978: 42) auch in den 1990er Jahren vor allem drei Aspekte im Fokus der Diskussion: Erstens wurden die unterschiedlichen Funktionen der Europäischen Kommission als „policy entrepreneur"" (Laffan 1997: 422), „motor of integration"" (Edwards/Spence 1997: 17), „manager and administrator"" (Cini 1996: 22-25) oder „watchdog"" hinsichtlich der Anwendung des Gemeinschaftsrechts (Cini 1999: 25) näher untersucht. Zweitens wurde ihre inter-institutionelle Stellung innerhalb des europäischen Governance- Sytems in den Blick genommen (vgl. u.a. Cini 1996: 25, Edwards/Spence 1997: 22), wobei sich das Erkenntnisinteresse in diesem Zusammenhang im Wesentlichen auf die Interaktionen zwischen Kommission und Rat bezog.
Dies nicht zuletzt deshalb, weil diese Institutionen „nach wie vor den Kern des Regierungsmodells der EU"" ausmachen (Wallace 1996: 148-159). Darüber hinaus galt das wissenschaftliche Interesse auch den prinzipiellen Mitwirkungs- und Gestaltungsmöglichkeiten der Europäischen Kommission im EU-Policy- Making-Prozess (vgl. Bieber 1998, Wilming 1995: 21ff.) sowie der zunehmend als Problem thematisierten Legitimation der Kommission und ihrer Mitglieder (vgl. Dinan 1991: 222, Spence/Edwards 1997: 21f.). Vor allem die jüngere politikwissenschaftliche Literatur zur EU-Forschung setzt sich mit der Frage auseinander, wie die EU nach der Unterzeichnung des Amsterdamer Vertrages Fortschritte in Bezug auf die Themen Demokratie und Effizienz erreichen kann, und welche institutionellen Reformen notwendig sind, um die politische Handlungsfähigkeit nach der EU-Osterweiterung gewährleisten zu können (vgl. Dimitrova 2002: 173f., Giering et al. 1999: 7).
In diesem Zusammenhang wird auch die demokratische Legitimation der Kommission (vgl. Christiansen 1998), ihre Verantwortlichkeit dem Parlament gegenüber sowie das Demokratiedefizit (vgl. Dinan 1999: 215f.) hinsichtlich des Zustandekommens der Beschlussvorlagen durch die Kommission diskutiert (vgl. Merkel 1999: 33ff.). Dies mit dem Tenor, dass angesichts der wachsenden Bedeutung der Kommission im europäischen Regierungssystem eine Steigerung ihrer demokratischen Legitimation notwendige Voraussetzung für weitere Integrationsschritte ist (vgl. Spence 2000: 21, Vos 2000: 1133).
Neben den Funktionen der Kommission und ihrer Stellung im inter-institutionellen Gefüge der EU rückten in den 1990er Jahren drittens schließlich zunehmend Fragen nach dem „Innenleben"" der Kommission und ihrer Reform in den Fokus der Aufmerksamkeit. So wurde der Europäischen Kommission aufgrund ihres internen „management deficits"" bereits im Rahmen der Verhandlungen zum Vertrag von Maastricht die Fähigkeit abgesprochen, den Prozess der europäischen Integration handhaben zu können (Metcalfe 1992: 128f.) und die Reformnotwendigkeit der Kommission betont (vgl. Wallace 1996: 141f.) – wie es bereits in dem von der Literatur kaum rezipierten Spierenberg-Bericht von 1979 der Fall war (vgl. Cini 2001: 5, Metcalf 1992: 125). "
