Buch, Deutsch, 218 Seiten, PB, Format (B × H): 145 mm x 210 mm
ISBN: 978-3-8325-5280-0
Verlag: Logos
Die Unionsmarke folgt dem Schutzkonzept nationaler Marken. Mit der Anmeldung einer Unionsmarke erhalten Markeninhaber somit ein unionsweit einheitliches Schutzrecht. Dies sollte nach der Vorstellung des europäischen Gesetzgebers wesentlich zur Vereinheitlichung des Binnenmarktes der Europäischen Union beitragen.
Der Einheitlichkeitsgrundsatz gilt sowohl in Bezug auf die Registerlage als auch für das Verletzungsverfahren. Denn laut Unionsmarkenverordnung kann die Benutzung einer Unionsmarke nur einheitlich für die gesamte Union untersagt werden. Durch Unterschiede in der Sprache und den Marktverhältnissen ist der europäische Binnenmarkt jedoch nicht mit einem Nationalstaat vergleichbar. Die Voraussetzungen für eine Markenverletzung können daher auch nur in einem Teil des Unionsgebiets vorliegen. Aus diesem Grund ist die strikte Handhabung des Einheitlichkeitsgrundsatzes in der Praxis bereits an ihre Grenzen gestoßen.
Corbinian Koller untersucht, wann in diesen Fällen über den Wortlaut der Unionsmarkenverordnung hinaus Ausnahmen vom Grundsatz der Einheitlichkeit gerechtfertigt oder geboten sind. Zudem setzt er sich mit den Konsequenzen dieser Ausnahmen für das Verletzungsverfahren auseinander.
Koller
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Der Einheitlichkeitsgrundsatz gilt sowohl in Bezug auf die Registerlage als auch für das Verletzungsverfahren. Denn laut Unionsmarkenverordnung kann die Benutzung einer Unionsmarke nur einheitlich für die gesamte Union untersagt werden. Durch Unterschiede in der Sprache und den Marktverhältnissen ist der europäische Binnenmarkt jedoch nicht mit einem Nationalstaat vergleichbar. Die Voraussetzungen für eine Markenverletzung können daher auch nur in einem Teil des Unionsgebiets vorliegen. Aus diesem Grund ist die strikte Handhabung des Einheitlichkeitsgrundsatzes in der Praxis bereits an ihre Grenzen gestoßen.
Corbinian Koller untersucht, wann in diesen Fällen über den Wortlaut der Unionsmarkenverordnung hinaus Ausnahmen vom Grundsatz der Einheitlichkeit gerechtfertigt oder geboten sind. Zudem setzt er sich mit den Konsequenzen dieser Ausnahmen für das Verletzungsverfahren auseinander.
Autoren/Hrsg.
Fachgebiete
- Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtsgeschichte, Recht der Antike
- Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Gewerblicher Rechtsschutz Gewerblicher Rechtsschutz allg., Marken- und Kennzeichenrecht
- Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Gewerblicher Rechtsschutz Wettbewerbs- und Kartellrecht, Werberecht
- Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationales Strafrecht, Internationales Verfahrensrecht
- Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationales Privatrecht
- Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationaler Gewerblicher Rechtsschutz, Medien-, IT- und Urheberrecht
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