Vorbeugender und vorläufiger Rechtsschutz im Rahmen des genehmigten Kapitals bei der Aktiengesellschaft

Eine Untersuchung unter Einbeziehung der Grundlagen und der Reichweite einer individuellen Abwehrklage des Aktionärs beim genehmigten Kapital
1. Auflage 2019
ISBN: 978-3-428-15725-9
Verlag: Duncker & Humblot

Buch, Deutsch, Band 144, 577 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 875 g

Reihe: Abhandlungen zum Deutschen und Europäischen Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht

Philipp Köster untersucht die Möglichkeiten des vorbeugenden und vorläufigen Rechtsschutzes der Aktionäre einer Aktiengesellschaft im Zusammenhang mit der Schaffung und Ausnutzung eines genehmigten Kapitals. Hierbei werden neben den prozessualen Möglichkeiten des Vorgehens gegen den Ermächtigungsbeschluss der Hauptversammlung auch die an diesen zu stellenden formellen und materiellen Anforderungen in den Blick genommen. Dem folgt unter besonderer Berücksichtigung historischer und normtypologischer Wertungen eine Untersuchung der Grundlagen und Reichweite einer Aktionärsklage gegen den Ausübungsbeschluss des Vorstandes. Nach Bejahung der Zulässigkeit einer solchen Aktionärsklage werden eingehend ihre prozessualen Voraussetzungen aufgezeigt. Abschließend wird die Reversibilität eines geschaffenen und ausgeübten genehmigten Kapitals aufgrund von Fehlern auf Ermächtigungs- und Ausnutzungsebene und die prozessuale Durchsetzung in Form der Beseitigungsklage betrachtet.

Autoren/Hrsg.

Köster, Philipp

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Handels- und Gesellschaftsrecht AG und Aktienrecht, KGaA, SE
• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Kapitalmarkt- und Wertpapierrecht

Inhaltsverzeichnis

1. Ein am Schutzbedürfnis der Aktionäre ausgerichteter Überblick über das genehmigte Kapital

Grundlagen – Ablaufplan für das genehmigte Kapital – Die Kompetenzverteilung beim genehmigten Kapital

2. Rechtsschutzmöglichkeiten gegen den Ermächtigungsbeschluss der Hauptversammlung

Einstweiliger Rechtsschutz vor der Beschlussfassung – Rechtsschutz gegen den Ermächtigungsbeschluss – Einstweiliger Rechtsschutz gegen die Eintragung des Ermächtigungsbeschlusses – Zwischenergebnis

3. Rechtsschutzmöglichkeiten gegen die Ausübungsentscheidung des Vorstandes

Einführung – Kompetenzkontrolle bei Vorstandsbeschlüssen durch die Rechtsprechung – Aktienrechtliche Wertungen zur Untermauerung einer Aktionärsklage auf rechtmäßiges Vorstandshandeln – Grundlagen einer Aktionärsklage gegen (kompetenzwidrige) Vorstandsbeschlüsse – Materielles Schutzrecht auf deliktsrechtlicher Grundlage?– Materielles Schutzrecht auf verbandsrechtlicher Grundlage? – Stellungnahmen und eigene Auffassung

4. Einsatzmöglichkeiten im Rahmen des genehmigten Kapitals

Fehlende Ermächtigungsgrundlage – Fehlerhafte Festsetzung des Ausgabebetrages – Bezugsrechtsausschluss – Einsatz eines genehmigten Kapitals in Übernahmesachverhalten – Genehmigte Kapitalerhöhung gegen Sacheinlage – Related party transactions (de lege ferenda) – Beteiligungserwerb und Teilhaberechte – Überschreitung des Unternehmensgegenstandes im Allgemeinen

5. Prozessuale Durchsetzung des verbandsrechtlichen Abwehranspruchs

Rechtsschutz vor Eintragung der Durchführung der Kapitalerhöhung – Rechtsschutz nach Eintragung der Durchführung der Kapitalerhöhung

Regelungsvorschlag: Beschlussmängelrecht für das genehmigte Kapital de lege ferenda

Thesensammlung

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Philipp Köster studierte Rechtswissenschaften an der Justus-Liebig-Universität Gießen und war anschließend als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Professur für Bürgerliches Recht, Handels- und Wirtschaftsrecht, Rechtsvergleichung an der JLU tätig. Seit Januar 2018 ist Philipp Köster Rechtsreferendar im Bezirk des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main.