Verfassungsrichter auf abwegigem Gelände

Peter Müller und die Befangenheit des politischen Richters
1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-948105-22-8
Verlag: edition art & research südwest

Buch, Deutsch, 145 Seiten, Format (B × H): 200 mm x 125 mm

Dies ist eine kritische Betrachtung der Rede des Bundesverfassungsrichters Peter Müller, die er auf einer parteipolitischen CDU-Veranstaltung in einem kleinen saarländischen Ort gehalten hat. Dabei hat er die Pariser Klimaziele in Frage gestellt, der Europäischen Union Rechtsvergessenheit vorgeworfen und unter dem Narrativ »Das wird man doch noch sagen dürfen« populistische Fragen öffentlich gestellt.

Obwohl er betonte, diese als Privatmann gehalten zu haben, ist er in seiner Funktion als Richter öffentlich aufgetreten und hat sich parteiisch und nicht unabhängig geäußert. Dies hat Unbehagen ausgelöst. Es besteht die Frage, ob er noch unabhängig und unvoreingenommen Recht sprechen kann. Die Rede stellt einige der viel diskutierten Urteile des Bundesverfassungsgerichts durchaus in Frage und wirft die Frage auf, ob Müller unabhängig und unvoreingenommen agieren kann oder Recht gesprochen hat.

Zielgruppe

Politisch Interessierte

Autoren/Hrsg.

König, Armin

Über Autor(innen)

König, Armin
Armin König ist Bürgermeister der Gemeinde Illingen. Er ist promovierter Verwaltungswissenschaftler (DUV Speyer), hat Germanistik, Geschichte und Sport studiert und war Journalist bei der Saarbrücker Zeitung und Nachrichtenredakteur und Landtagskorrespondent beim Saarländischen Rundfunk und drei Jahre wissenschaftlicher Mitarbeiter im Saarländischen Landtag.
Er hat zahlreiche Bücher geschrieben (Demografie, Strategisches Management, Bürgerkommune, Umweltinformationsfreiheit, Novalis, Ian Mc Ewan)