Wirtschaftliche Tätigkeiten auf öffentlichen Straßen

Zugleich eine Untersuchung zur Wahrnehmung einer Verantwortung für Sharingangebote
1. Auflage 2025
ISBN: 978-3-428-19445-2
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 28, 519 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 783 g

Reihe: Schriften zum Deutschen und Europäischen Infrastrukturrecht

Sharingangebote sind eine moderne Nahmobilitätsdienstleistung, die in eine weiter gefasste staatliche Verantwortung für umweltverträgliche Mobilität eingeordnet werden können. Der Staat nimmt eine solche Verantwortung für Sharingangebote wahr, indem er diesen öffentliche Straßenflächen privilegiert zur Verfügung stellt oder die Zugangs- und Nutzungsmöglichkeiten zu und auf den öffentlichen Straßen beschränkt. Dieser Ansatz einer Verantwortungswahrnehmung ist Anlass, den rechtlichen Rahmen der Nutzung öffentlicher Straßen für wirtschaftliche Tätigkeiten insgesamt mit seinen Grundlagen in den Grundrechten, dem Wettbewerbsrecht sowie dem Straßen- und Straßenverkehrsrecht zu untersuchen und wirtschaftliche Tätigkeiten als eigene Straßennutzungsart zu konzipieren. Zuletzt untersucht die Arbeit mit dem Nahverkehrsrecht einen alternativen Ansatz einer Verantwortungswahrnehmung für Sharingangebote und betrachtet dabei das Verhältnis von Straßen- und öffentlichem Wirtschaftsrecht.

Autoren/Hrsg.

Kloidt, Tobias

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Gewerblicher Rechtsschutz Wettbewerbs- und Kartellrecht, Werberecht
• Geowissenschaften Geographie | Raumplanung Regional- & Raumplanung Verkehrsplanung, Verkehrspolitik
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Kommunal- und Baurecht Straßen- und Wegerecht

Inhaltsverzeichnis

1. Rechtliche und tatsächliche Grundlagen einer staatlichen Verantwortung für Sharingangebote
Die staatliche Verantwortung für Carsharingangebote – Übertragung der Erkenntnisse auf Sharingangebote im Bereich der Mikromobilität

2. Wirtschaftliche Tätigkeiten auf öffentlichen Straßen im Spannungsfeld von unternehmerischer Freiheit und Gemeinwohlbindung
Grundlagen wirtschaftlicher Tätigkeiten auf öffentlichen Straßen – Wirtschaftliche Tätigkeiten auf öffentlichen Straßen als Gemeingebrauch – Wirtschaftliche Tätigkeiten auf öffentlichen Straßen als Sondergebrauch – Wirtschaftliche Tätigkeiten auf den nicht-öffentlichen Straßenteilen – Bedeutung einer Straßenverkehrsflächenplanung für wirtschaftliche Tätigkeiten auf öffentlichen Straßen

3. Wahrnehmung einer Verantwortung für Sharingangebote mit den Instrumenten des Straßen- und Straßenverkehrsrechts
Verantwortungswahrnehmung für Carsharingangebote auf Grundlage des CsgG und entsprechender Regelungen der Länder – Wahrnehmung einer Verantwortung für Sharingangebote auf Grundlage des allgemeinen Straßen- und Straßenverkehrsrechts – Verantwortungswahrnehmung im Rahmen einer Straßenverkehrsflächenplanung

4. Potenzial einer Verantwortungswahrnehmung durch ein Zusammenwirken mit dem öffentlichen Wirtschafts- bzw. Nahverkehrsrechts
Konzeption einer Verantwortungswahrnehmung mit den Instrumenten des Nahverkehrsrechts – Konsequenzen für das Straßen- und Straßenverkehrsrecht als Verantwortungswahrnehmungsinstrumente

Über Autor(innen)

Tobias Kloidt studierte Rechtswissenschaften an der Goethe-Universität in Frankfurt am Main mit einem Schwerpunkt im Bereich Verfassung, Verwaltung und Regulierung. Anschließend war er am Lehrstuhl für Öffentliches Recht von Professor Georg Hermes als wissenschaftlicher Mitarbeiter beschäftigt. Seit November 2023 absolviert er seinen juristischen Vorbereitungsdienst am Landgericht Frankfurt am Main.

Tobias Kloidt studied law at the Goethe University in Frankfurt am Main specializing in constitutional law and regulation. He later worked as a research assistant at a chair for public law. Since November 2023, he has been completing his legal clerkship in Frankfurt am Main.