Das Unrecht des § 153 Abs. 1 AO.

Die steuerliche Berichtigungspflicht im Lichte des Steuerstrafrechts und der Selbstbelastungsfreiheit.
1. Auflage 2022
ISBN: 978-3-428-18700-3
Verlag: Duncker & Humblot

Buch, Deutsch, Band 401, 372 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 555 g

Reihe: Schriften zum Strafrecht

Nach einer Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs aus dem Jahr 2009 soll sich eine steuerliche Berichtigungspflicht nach § 153 AO auch ergeben, wenn im Nachgang an eine bedingt vorsätzliche Steuerhinterziehung der billigend in Kauf genommene Fehler positiv erkannt wird. Zugleich soll sich der Steuerpflichtige bei einem Unterlassen der Berichtigung einer erneuten Steuerhinterziehung durch Unterlassen schuldig machen. Dies wird in der vorliegenden Abhandlung in Frage gestellt und die Autorin untersucht, ob aus strafrechtlicher Sicht eine Steuerhinterziehung wiederholt werden kann. Dies ist sowohl in Bezug auf die Verwirklichung eines eigenständigen Hinterziehungserfolges als auch mit Blick auf die Selbstbelastungsfreiheit und einer sich daraus ggf. ergebenden Unzumutbarkeit einer Berichtigung problematisch. Insoweit wurden auch die Selbstanzeigen nach § 371 AO und § 398a AO als schützende Institute untersucht und die Verschärfungen der letzten Jahre in diesem Kontext bewertet.

Autoren/Hrsg.

Klier, Julia

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Steuerrecht Steuerstraf- und -strafverfahrensrecht
• Rechtswissenschaften Steuerrecht Abgabenordnung (AO)

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

1. Steuerrechtlicher Teil
Historische Herleitung – Schutzzweck/Normcharakter – § 153 Abs. 1 S. 1 AO – § 153 Abs. 1 S. 2 AO

2. Strafrechtlicher Teil
Das Erfolgsunrecht des § 153 AO – Das Handlungsunrecht – Gesamtfazit

3. Die Selbstbelastungsfreiheit im Grenzbereich
Umfang und Reichweite des nemo-tenetur-Grundsatzes – Spannungsverhältnis zwischen Besteuerungs- und Strafverfahren – Selbstanzeige gemäß § 371 AO – Schutzinstitute – Nemo-tenetur- Grundsatz und leichtfertige Steuerverkürzung nach § 378 AO

Zusammenfassung und Würdigung

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Julia Klier studierte Rechtswissenschaften an der Universität Passau mit dem Schwerpunkt Steuer- und Strafrecht. Vor ihrem Studium absolvierte sie eine Ausbildung beim Finanzamt Passau und war ein Jahr am Finanzamt München, Abteilung Körperschaften tätig. Nach ihrem ersten Staatsexamen war sie als Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozessrecht, Wirtschaftsstrafrecht und Strafrechtsgeschichte von Professor Dr. Martin Asholt an der Universität Passau beschäftigt. Ihr Referendariat hat sie im Bezirk des Oberlandesgerichts München absolviert. Seit Februar 2024 ist sie als Referentin beim Bayerischen Staatsministerium der Finanzen und für Heimat tätig.

Julia Klier studied law at the University of Passau, specializing in tax law and criminal law. Before her studies, she completed an apprenticeship at the Passau tax office before working at the Munich tax office for a year. After her first state exam she worked as research assistant at the Chair of Criminal Law and Procedure, White-Collar Crime and Philosophy of Law (Professor Dr. Martin Asholt) at the University of Passau. She completed her legal clerkship in the district of the Higher Regional Court of Munich. Since February 2024, she has been working as a consultant at the Bavarian State Ministry of Finance and Home Affairs.