Die Instanz des letzten Wortes

Verfassungsgerichtsbarkeit und Gewaltenteilung in der Demokratie
1. Auflage 2005
ISBN: 978-3-9809603-1-1
Verlag: Stiftung Bundespräsident-Theodor-Heuss-Haus

Buch, Deutsch, Band 17, 54 Seiten, PB, Format (B × H): 150 mm x 210 mm, Gewicht: 95 g

Reihe: Kleine Reihe

Trotz ihres hohen Ansehens sind Verfassungsgerichte im demokratischen
Staat in ihrer Funktion und Bedeutung noch immer umstritten: Was tut ein
Verfassungsgericht, wenn es die Verfassung „auslegt“? Woraus beziehen
Verfassungsgerichte, deren Richter von den Bürgern nicht zur Verantwortung
gezogen werden können, in der Demokratie ihre Legitimität? Was ist ihre
Funktion im politischen Prozess und wie erklärt sich ihr bemerkenswert
hohes Ansehen in der Öffentlichkeit? In einer subtilen Analyse gibt Peter Graf
Kielmansegg Antworten auf diese Fragen. Er deutet die Verfassungsrechtssprechung
als „sekundäre Verfassungsgebung“, das heißt: den Verfassungsgerichten
ist ein Teil der an sich dem Volk vorbehaltenen verfassungsgebenden
Gewalt anvertraut. In der Verfassungsgerichtsbarkeit kulminiert die für
demokratische Verfassungstaaten konstitutive Spannung zwischen Volkssouveränität
und Souveränität des Rechts. Verfassungsgerichte entlasten den
demokratischen Prozess, indem sie „streitfreien Raum“ abstecken. Durch sie
tritt dem demokratischen Modus der Konfliktentscheidung ein ganz anderer
Modus gegenüber: Ihre gerichtsförmig verfasste Autorität entspricht dem
geheimen Verlangen der Demokratie nach Selbstkorrektur und lässt, etwa im
Sinne des antiken Ideals der „gemischten Verfassung“, ein aristokratisches
Element in der Demokratie zum Vorschein kommen.

Zielgruppe

Wissenschaftler und Studierende (Geistes- und Sozialwissenschaften)

Autoren/Hrsg.

Kielmansegg, Peter

Über Autor(innen)

Prof. Dr. Peter Graf Kielmansegg, 1937 in Hannover geboren, gehört zu den
profiliertesten Politikwissenschaftlern der Bundesrepublik Deutschland. Er
studierte an den Universitäten Bonn, Kiel und Tübingen Rechtswissenschaften
und Geschichte, ging 1963 als Wissenschaftlicher Assistent an die Technische
Hochschule Darmstadt, verbrachte ein Studienjahr in Oxford und wurde
1964 zum Dr. phil. promoviert. Nach seiner Habilitation erhielt er 1971 einen
Ruf an die Universität zu Köln; eine Gastprofessur führte ihn an die Georgetown
University in Washington, D.C. Von 1985 bis 2004 forschte und lehrte
Graf Kielmansegg als Professor für Politische Wissenschaft an der Universität
Mannheim. Seit 2003 ist er Präsident der Heidelberger Akademie der Wissenschaften.
Er ist Autor zahlreicher Studien zur Entwicklung und Theorie der
Demokratie sowie zur jüngeren deutschen Geschichte.