Karsai / Nagy / Szomora Freiheit – Sicherheit – (Straf)Recht

Beiträge eines Humboldt-Kollegs

E-Book, Deutsch, 233 Seiten

Reihe: Schriften des Zentrums für Europäische und Internationale Strafrechtsstudien.

ISBN: 978-3-86234-850-3
Verlag: V&R unipress
Format: PDF
Kopierschutz: 0 - No protection



Widerspricht die verstärkte Suche nach Sicherheit in Europa der Bewahrung der Freiheitsrechte? Oder ist es eine philosophisch-gesellschaftliche Notwendigkeit, dass sich die menschlichen Freiheitsrechte gegenwärtig in eine neue Richtung entwickeln? Verdrängt das Interesse an einer freien Gesellschaft die hart errungene Freiheit der Person? Ist die Sicherheit der Gesellschaft ohne individuelle Freiheit überhaupt denkbar? Lassen sich diese Beobachtungen und Überlegungen sogar als eine organische Entwicklung der modernen Gesellschaften verstehen und ist mithin der »europäische Rechtsstaat« bereits auf dem Weg zu einem Sicherheitsstaat? Weist etwa das im Interesse der Freiheit sonst mit höchsten Garantien ausgestattete Strafrecht immer mehr polizeirechtlich-präventive Elemente auf? Ist es schließlich überhaupt möglich, Freiheit, Sicherheit und Recht miteinander in Einklang zu bringen? Mit diesen Fragen setzen sich die Beiträge dieses Bandes auseinander. Sie diskutieren vielschichtig und umfassend das Verhältnis zwischen Sicherheits- und Freiheitsbedürfnis.

Dr. Krisztina Karsai, geb. 1972, ist seit 1996 als Juristin tätig und beschäftigt sich mit Strafrechtswissenschaft an der Universität Szeged (Ungarn). 2006 war sie Humboldt-Stipendiatin an der Universität Gießen.
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Weitere Infos & Material


1;Inhalt;6
2;Vorwort;8
3;Das Prinzip nullum crimen, nulla poena sine lege in der Praxis des ungarischen Verfassungsgerichts;10
4;Vereinheitlichung der Verfahrensrechte von Beschuldigten – Realität oder Illusion?;20
5;Rechtssicherheit im ungarischen Strafrecht vor 1880;26
5.1;I. Die Rechtssicherheit im heutigen ungarischen Verfassungsrecht und in der ungarischen Strafrechtswissenschaft;27
5.2;II. Geschichte Ungarns – Hintergrund der eigenartigen Verfassungsentwicklung;28
5.3;III. Die historische Verfassung Ungarns und die Verfassungsrechtswissenschaft;29
5.4;IV. Strafrechtskodifikation und Strafrechtswissenschaft in Ungarn vor 1880;32
5.5;V. Geltendes Strafrecht in Ungarn vor 1880;34
5.6;VI. Der Begriff der Rechtssicherheit in der ungarischen Strafrechtswissenschaft;43
5.7;VII. Der Begriff der Rechtsstaatlichkeit in der ungarischen Rechtswissenschaft;44
5.8;VIII. Fazit;46
6;Freiheit und Sicherheit im Strafrecht;48
7;Feindstrafrecht und Rechtstheorie;58
7.1;I. Logomachie im Kampf gegen den Terrorismus;58
7.2;II. „Feindstrafrecht“ versus „Strafrecht des Rechtsstaats“;60
7.3;III. Ausnahme, Normalität und Bedingungen der Rechtlichkeit;63
7.4;IV. Schlussfolgerung;65
8;Rechtsphilosophische Überlegungen zum Rechtsgut;66
8.1;I. Einleitung;66
8.2;II. Trennung von Moral und Recht bei Kant;68
8.3;III. Rudolph von Jhering und der Zweck des Rechts – die Lebensbedingungen der Gesellschaft;69
8.4;IV. Zweifel und Gewissheiten: H. L. A. Hart und der Minimalgehalt des Naturrechts;72
8.5;V. Schluss: Moralisches Minimum und Rechtsgutsgedanke;74
9;Freiheit, Sicherheit und (Straf )Recht im Bereich der Wirtschaft (Finanzmarkt);76
9.1;I. Einführung: ein Blick auf aktuelle Probleme;76
9.2;II. Die Finanzkrise und das Wirtschaftsstrafrecht;77
10;The EAW between principles of proportionality and legality;84
10.1;I. Where to look for a so called “proportionality problem”?;85
10.2;II. What is legality of prosecution (legality principle) in the context of EAW?;85
10.3;III. What other alternative measures (besides EAW issuing) support accomplishment of the legality principle?;86
10.4;IV. “Iudicare” instead of “dedere” (in the country of residence);87
10.5;V. What is proportionality principle in the EAW operation?;87
10.6;VI. Proportionality check as a part of executing EAW?;88
10.7;VII. European opportunistic clause by issuing EAWas a remedy for proportionality?;89
10.8;VIII. The real European Arrest Warrant and Transfer (EAWT) as a (partial) solution?;90
11;Rechtsgutslehre und Ausdehnung der Strafbarkeit im (deutschen) Wirtschaftsstrafrecht;92
11.1;I. Präzisierung des Themas;92
11.2;II. Vorverlagerung der Betrugsstrafbarkeit durch „Vorfeldtatbestände“;93
11.3;III. Kapitalmarktstrafrecht;97
11.4;IV. Strafbare Werbung;101
11.5;V. Fazit;102
12;Freiheit und Sicherheit im Spiegel der Geldwäschebekämpfung in Europa;104
12.1;I. Einführung;104
12.2;II. Über den heutigen Stand des europäischen Strafrechts;107
12.3;III. Geldwäschebekämpfung in der EU vor und nach dem Vertrag von Lissabon;117
12.4;IV. Über die strafrechtlichen Regelung der Geldwäscherei in Österreich;122
12.5;V. Fazit;126
13;Freiheit und Sicherheit in Platons Nomoi;128
13.1;I. Platons Werk;128
13.2;II. Fragestellung;132
13.3;III. Strafrecht;133
14;Über die Freiheit und die Sicherheit;142
15;Die Europäische Staatsanwaltschaft: welches Modell?;158
15.1;I. Die Grenzen des Art. 86 AEUV;159
15.2;II. Auf die Europäische Staatsanwaltschaft anwendbare Verfahrensvorschriften;163
15.3;III. Stellt das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung einen gangbaren Weg in Bezug auf die Verfahrensfragen, die sich hinsichtlich der Europäischen Staatsanwaltschaft stellen, dar?;170
15.4;IV. Abschließende Bemerkungen;174
16;Exkludierende / isolierende Elemente im ungarischen Strafrecht;176
16.1;I. Einleitung;176
16.2;II. Über die lebenslange Freiheitsstrafe;177
16.3;III. Rückfall;180
16.4;IV. Organisierte Kriminalität / Kriminelle Organisation;184
17;Der sinnhafte Aufbau der sozialen Welt und die Vorverlagerung der Strafbarkeit;190
18;Grenzen der Strafbarkeit und die Auswirkungen der Sicherheitsgedanken auf die türkische Strafrechtsreform;196
18.1;I. Einleitung;196
18.2;II. Der Gedanke des Rechtsgüterschutzes und die türkische Strafrechtsreform;197
18.3;III. Die durch das Gesetzlichkeitsprinzip errichteten Schranken der Strafgewalt im türkischen StGB (tStGB);199
18.4;IV. Versuch einer Straftat;201
18.5;V. Die Regelungen zur „Bekämpfung“ der organisierten Kriminalität;202
19;Meinungsfreiheit und Rechtssicherheit – höchstrichterliche Unsicherheiten in dogmatischen Strukturen;212
19.1;I. Einleitung;212
19.2;II. Volksverhetzung – eine Strafvorschrift ohne Anwendung;213
19.3;III. Andere Maßstäbe bei Symbolen;218
19.4;IV. Strafrechtlicher Ehrschutz öffentlich tätiger Personen?;220
19.5;V. Fazit;222
20;Safety of Law as the Fundamental Guaranty of Safety of State;224
20.1;I. Governing Model Changing from Mass Movement to Systemization;224
20.2;II. Legal Protection Model Moving from Simple to Comprehensive;227
20.3;III. Modern Security Model Shifting from Legal Protection to Safety of Rule of Law;229
21;Autoren und Herausgeber;232


Karsai, Krisztina
Dr. Krisztina Karsai, geb. 1972, ist seit 1996 als Juristin tätig und beschäftigt sich mit Strafrechtswissenschaft an der Universität Szeged (Ungarn). 2006 war sie Humboldt-Stipendiatin an der Universität Gießen.

Sinn, Arndt
Prof. Dr. Arndt Sinn ist Direktor des Zentrums für Europäische und Internationale Strafrechtsstudien und lehrt Deutsches und Europäisches Straf- und Strafprozessrecht, Internationales Strafrecht sowie Strafrechtsvergleichung an der Universität Osnabrück.

Szomora, Zsolt
Dr. Zsolt Szomora, geb. 1980, ist seit 2003 am Lehrstuhl für Strafrecht und Strafprozessrecht an der Universität Szeged (Ungarn) tätig. Er promovierte im Jahre 2008, derzeit ist er Senior Assistent am Lehrstuhl.

Nagy, Ferenc
Prof. Dr. Ferenc Nagy ist Inhaber des Lehrstuhls für Strafrecht und Strafprozessrecht und Lehrstuhlleiter an der Universität Szeged, Ungarn.


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