Jin | Die Übertragbarkeit der deutschen Vollstreckungsgegenklage in das chinesische Zivilprozessrecht | E-Book | sack.de
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E-Book, Deutsch, Band 14, 276 Seiten, Format (B × H): 153 mm x 227 mm, Gewicht: 1 g

Reihe: Studies of the Max Planck Institute Luxembourg for International, European and Regulatory Procedural Law

Jin Die Übertragbarkeit der deutschen Vollstreckungsgegenklage in das chinesische Zivilprozessrecht


1. Auflage 2019
ISBN: 978-3-8452-9678-4
Verlag: Nomos
Format: PDF
 Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 14, 276 Seiten, Format (B × H): 153 mm x 227 mm, Gewicht: 1 g

Reihe: Studies of the Max Planck Institute Luxembourg for International, European and Regulatory Procedural Law

ISBN: 978-3-8452-9678-4
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Die Vollstreckungsgegenklage dient dem vorbeugenden Schuldnerschutz. Während im deutschen Zivilprozessrecht die Vorschrift über die Vollstreckungsgegenklage (§ 767 ZPO) auf die CPO 1877 zurückgeht, fehlt eine entsprechende Klage im chinesischen Zivilprozessrecht. Überhaupt kann der Schuldner erst seit 2015 seine materiell-rechtlichen Einwendungen im Wege der Erinnerung und der sofortigen Beschwerde vor Vollstreckungsorganen geltend machen. Diese Rechtsschutzform gewährleistet die Richtigkeit der Entscheidung jedoch nicht. Weiter sind materiell-rechtliche Einwendungen gegen nicht rechtskräftige vollstreckbare Urkunden präkludiert. Der Autor schlägt daher vor, die deutsche Vollstreckungsgegenklage ins chinesische Zivilprozessrecht zu übertragen.

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Autoren/Hrsg.

Jin, Yin

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