Hess | Anti-Suit Injunctions in FRAND-Streitigkeiten | E-Book | sack.de
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E-Book, Deutsch, 332 Seiten, eBook

Reihe: Juridicum - Schriften zum Zivilprozessrecht

Hess Anti-Suit Injunctions in FRAND-Streitigkeiten


E-Book, Deutsch, 332 Seiten, eBook

Reihe: Juridicum - Schriften zum Zivilprozessrecht

ISBN: 978-3-658-43123-5
Verlag: Springer
Format: PDF
 Kopierschutz: 1 - PDF Watermark

In Rechtsstreitigkeiten über standardessentielle Patente (SEP/FRAND-Streitigkeiten) kann es zu Parallelverfahren in unterschiedlichen Jurisdiktionen kommen. In jüngerer Vergangenheit haben Gerichte in China und in den Vereinigten Staaten Prozessführungsverbote (Anti-Suit Injunctions) gegen Patentverletzungsverfahren in anderen Jurisdiktionen erlassen. Deutsche Gerichte reagierten mit gegenläufigen Prozessführungsverboten (Anti-Anti-Suit Injunctions) zum Schutz der deutschen Patentverletzungsverfahren. Die Arbeit untersucht die Vereinbarkeit von Anti-Anti-Suit Injunctions mit deutschem und europäischem Recht und die Ursachen der ausländischen Prozessführungsverbote.
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Zielgruppe

Research

Autoren/Hrsg.

Hess, Felix Konstantin

Weitere Infos & Material

Einleitung.- FRAND-Streitigkeiten: Länderberichte.- Anti-Suit Injunctions.- Anti-Suit Injunctions in FRAND-Streitigkeiten.- Anti-Anti-Suit Injunctions in FRAND-Streitigkeiten.- Auslegungsvorschläge zum deutschen und europäischen Recht.- Ergebnisse.- Literaturverzeichnis.

Felix K. Hess ist Rechtsreferendar am Landgericht Frankfurt am Main.

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