Häberlein | Der Anspruch auf ein Patent und das Recht an der Erfindung | Buch | 978-3-642-93986-0 | sack.de

Buch, Deutsch, 112 Seiten, Format (B × H): 140 mm x 216 mm, Gewicht: 167 g

Häberlein

Der Anspruch auf ein Patent und das Recht an der Erfindung


1913
ISBN: 978-3-642-93986-0
Verlag: Springer

Buch, Deutsch, 112 Seiten, Format (B × H): 140 mm x 216 mm, Gewicht: 167 g

ISBN: 978-3-642-93986-0
Verlag: Springer

Dieser Buchtitel ist Teil des Digitalisierungsprojekts Springer Book Archives mit Publikationen, die seit den Anfängen des Verlags von 1842 erschienen sind. Der Verlag stellt mit diesem Archiv Quellen für die historische wie auch die disziplingeschichtliche Forschung zur Verfügung, die jeweils im historischen Kontext betrachtet werden müssen. Dieser Titel erschien in der Zeit vor 1945 und wird daher in seiner zeittypischen politisch-ideologischen Ausrichtung vom Verlag nicht beworben.

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Zielgruppe

Research

Autoren/Hrsg.

Häberlein, Georg Wilhelm

Fachgebiete

Weitere Infos & Material

§ 1. Reichsgesetzliche Regelung des Anspruchs auf ein Patent.- § 2. Anerkennung des Rechts an der Erfindung.- § 3. Patentwürdigkeit des Anmelders.- § 4. Anmeldung mit der Priorität dom Tage dor Bekanntmachung der ersten Anmeldung.- § 5. Anspruch auf ein Patent nach bürgerlichem Recht.- § 6. Gutgläubiger Erwerb.- § 7. Bedenken gegen einen zivilrechtlichen Anspruch auf Übertragung.- § 8. Gehörige Anmeldung für jeden Anspruch auf ein Patent.- § 9. Pflichtmässiges Ermessen des Patentamts.- § 10. Rechtsprechende Abteilung im Patentamt.- § 11. Prüfung des Anmeldedatums.- § 12. Weitere Scherung des Anspruchs auf Patenterteilung.

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