Rückwirkung und Vertrauensschutz im Recht der Energiewende

Zu den verfassungsrechtlichen Grenzen von Gesetzesänderungen im Rahmen der Energiewende am Beispiel der § 17e Abs. 2 und 5 EnWG
1. Auflage 2018
ISBN: 978-3-16-155970-9
Verlag: Mohr Siebeck

Buch, Deutsch, Band 21, 80 Seiten, Format (B × H): 230 mm x 155 mm, Gewicht: 159 g

Reihe: Energierecht - Beiträge zum deutschen, europäischen und internationalen Energierecht

Die Energiewende stellt den Schutz der Beständigkeit des gesetzten Rechts auf die Probe. Änderungen des geltenden Rechts brechen sich an den verfassungsrechtlichen Grenzen für Rückwirkungen von Gesetzesänderungen. Dies betrifft auch die Änderung der gesetzlichen Haftung des Übertragungsnetzbetreibers gegenüber dem Betreiber einer Offshore-Windkraftanlage für Nachteile in Folge von Verzögerungen beim Netzanschluss des Windparks. Mit einer Reform Ende 2012 wurde genau diese Haftung des Übertragungsnetzbetreibers gegenüber dem Betreiber einer Offshore-Windkraftanlage neu geregelt. Dabei ist fraglich, ob in Konstellationen, in denen die Errichtung einer Offshore-Anlage noch unter dem alten Recht begonnen und vorangetrieben worden war, die Haftung des Übertragungsnetzbetreibers für Vermögensschäden wegen Verzögerungen bei der Netzanbindung weiterhin nach dem alten Recht zu bestimmen ist. Wesentlicher Aspekt ist dabei die Frage, inwieweit das Verfassungsrecht einer Änderung des Haftungsrechts entgegensteht.

Autoren/Hrsg.

Grzeszick, Bernd

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Energierecht

Über Autor(innen)

Grzeszick, Bernd
Geboren 1965; Studium der Rechtswissenschaft in Bonn, Freiburg und Heidelberg; LL.M.-Studium in Cambridge und Vorstandsmitglied der Cambridge Graduate Law Society; 1995 Promotion; 2002 Habilitation; Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Internationales Öffentliches Recht und Rechtsphilosophie sowie Direktor des Instituts für Staatsrecht, Verfassungslehre und Rechtsphilosophie der Universität Heidelberg; Direktor des Heidelberg Center for American Studies (HCA); ordentliches Mitglied der Heidelberger Akademie der Wissenschaften.