Das georgische Versammlungsrecht im Schnittpunkt von Verfassungs- und Verwaltungsrecht

Die Rechtsprechung des EGMR und die deutsche Dogmatik zum Vergleich
1. Auflage 2022
ISBN: 978-3-16-160215-3
Verlag: Mohr Siebeck

Buch, Deutsch, Band 191, 481 Seiten, Format (B × H): 232 mm x 155 mm, Gewicht: 736 g

Reihe: Jus Internationale et Europaeum

Die Versammlungsfreiheit ist ein normativer Bestandteil einer funktionierenden Demokratie. Dies gilt insbesondere für die georgische Demokratie, die sich im Prozess der rechtlich-politischen Transformation befindet. Vor diesem Hintergrund zeigt Ketevan Giorgishvili vor allem die "Konfliktkultur“ der Versammlungsfreiheit auf, die entsprechende "Legitimationspotenziale“ zwischen den Wahlperioden beinhaltet. Die allgemeine gesellschaftlich-politische Relevanz der Versammlungsfreiheit impliziert auch besondere verfassungsrechtliche Bindungen bei der Konkretisierung der Versammlungsfreiheit. Die Autorin verdeutlicht erstmalig die Spezifik des einfachen Versammlungsrechts und der sogenannten "versammlungsrechtlichen Gefahrenabwehr“ in Georgien. In Anbetracht der erzielten Ergebnisse und anhand der Rechtsprechung des EGMR fordert sie die Nachbesserung der georgischen Rechtslage. Nur so kann die Versammlungsfreiheit ihre verfassungsrechtliche Qualität als responsives Recht beanspruchen.

Autoren/Hrsg.

Giorgishvili, Ketevan

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Sicherheitsrecht Polizei- und Ordnungsrecht, Versammlungsrecht, Sicherheitsrecht
• Rechtswissenschaften Ausländisches Recht Mittel- und Osteuropa, Russland
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Öffentliches Recht (inkl. EMRK)
• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtsvergleichung
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht

Über Autor(innen)

Giorgishvili, Ketevan
(1987-2021) Studium der Rechtswissenschaft an den Universitäten Tbilisi und Köln; 2010 Magister Legum an der Universität zu Köln; 2012 Magister Legum an der Iv. Javachishvili Universität Tbilisi; 2020 Promotion; 2020-21 Leiterin des Fachbereichs Rechts am Forschungszentrum des Georgischen Parlaments.