Gestefeld | Genehmigungsanspruch und Verfahrensdauer im Immissionsschutzrecht | Buch | 978-3-86381-139-6 | sack.de

Buch, Deutsch, Band 33, 156 Seiten, Paperback, Format (B × H): 167 mm x 231 mm, Gewicht: 286 g

Reihe: Schriften der Bucerius Law School II

Gestefeld

Genehmigungsanspruch und Verfahrensdauer im Immissionsschutzrecht

Verfahrensfristen und Beurteilungszeitpunkte
1. Auflage 2018
ISBN: 978-3-86381-139-6
Verlag: Bucerius Law School Press

Verfahrensfristen und Beurteilungszeitpunkte

Buch, Deutsch, Band 33, 156 Seiten, Paperback, Format (B × H): 167 mm x 231 mm, Gewicht: 286 g

Reihe: Schriften der Bucerius Law School II

ISBN: 978-3-86381-139-6
Verlag: Bucerius Law School Press

Nach tradiertem Verständnis fallen im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren Beurteilungs- und Entscheidungszeitpunkt zusammen. Änderungen der Sach- und Rechtslage können daher den Untergang eines ursprünglich bestehenden Genehmigungsanspruchs bewirken. Das soll auch dann gelten, wenn die Genehmigungsbehörden die im Bundesimmissionsschutzgesetz vorgesehenen Verfahrensfristen überschreiten: Nach Fristablauf eintretende Änderungen der Sach- und Rechtslage können danach einen Untergang des Genehmigungsanspruchs bewirken, obwohl sie bei Einhaltung der immissionsschutzrechtlichen Verfahrensfristen den Bestand des Genehmigungsanspruchs unberührt gelassen hätten. Dieses Ergebnis hinterfragt die vorliegende Arbeit und ermittelt den maßgeblichen Beurteilungszeitpunkt im Wege einer Auslegung der immissionsschutzrechtlichen Verfahrensfristen.

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Autoren/Hrsg.

Gestefeld, Jan Niklas

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