Gall Die Konzepte "staatliche Einheit" und "einheitliche Macht" in der russischen Theorie von Staat und Recht.

Der Einfluss des Gemeinschaftsideals auf die russische Verfassungsentwicklung
1. Auflage 2010
ISBN: 978-3-428-53308-4
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
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E-Book, Deutsch, Band 184, 431 Seiten, Gewicht: 1 g

Reihe: Schriften zum Internationalen Recht

Nach dem Untergang der Sowjetunion mussten Wesen und Aufgaben des Staates in Russland neu definiert werden. Dabei galt es auch die Fragen zu lösen, worauf sich die Einheit des heterogenen russischen Vielvölkerstaates nach dem Wegfall der gemeinsamen ideologischen Basis heute stützt und wie die Einheit des Staates organisatorisch umgesetzt werden kann. Während sich die Verfassung von 1993 dem Wortlaut nach für "westliche" Entwürfe wie Demokratie, Föderalismus, Gewaltenteilung und individuelle Freiheitsrechte entscheidet, beschäftigen den politischen und rechtswissenschaftlichen Diskurs zunehmend auch vorrevolutionäre und sowjetische Konzepte, die die Gemeinschaft in den Vordergrund stellen und die staatliche Einheit zum Schutzgut erklären. Insofern geht Caroline von Gall der Frage nach, inwieweit traditionell gewachsene Staatsvorstellungen die eigenständige Wirkungsweise von Verfassungsrecht in Russland heute überlagern.

Autoren/Hrsg.

Gall, Caroline von

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Ausländisches Recht Mittel- und Osteuropa, Russland

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsübersicht: A. Einleitung: Einführung - Gang der Untersuchung - B. Historischer Teil: Einheit der staatlichen Macht. Die Entstehung der Selbstherrschaft- Selbstherrschaft und Absolutismus - Staatliche Einheit im 19. Jahrhundert. Einheitsbildung im Staat als Ziel des Politischen - Die Einheit des Staates nach der Lehre des Marxismus-Leninismus - C. Die Begriffe "staatliche Einheit" und "einheitliche Macht" in der gegenwärtigen Diskussion: Die "Einheit des Staates" als politische Zielbestimmung bei Vladimir Putin und der Partei "Edinaja Rossija" - Staatliche Einheit nach der russisch-orthodoxen Sozialdoktrin - Rechtstheoretische Grundlagen des Prinzips der staatlichen Einheit und der territorialen Integrität (celostnost') - Staatliche Einheit als Thema der Verfassung - Völkerrechtliche Grenzen der staatlichen Einheit / territorialen Ganzheit - Staatliche Einheit als gemeinsamer Wille des ganzen Volkes - Rechtstheoretische Grundlagen des Begriffs "einheitliche Macht" (edinaja vlast') - Einheitliche Gesetzgebung (zakonodatelstvo) - Das einheitliche System der Exekutive - Art. 77 II Verf RF - Das einheitliche System der Judikative - Die Rolle des Präsidenten als Garant der Einheit des Staates und der Einheit der staatlichen Macht - Staatliche Einheit und einheitliche Macht aus der Sicht des Verfassungsgerichts der RF - D. Zusammenfassung und Schluss: "Einheit" als Kontinuitätsbegriff der russischen Staatstheorie: Staatliche Einheit als politische Notwendigkeit gegen Chaos und Zerfall - Der Staat als Synthese - Die Synthese als Voraussetzung für Recht und Freiheit sowie für das sittliche Ideal - Der Staat als Instrument der Entwicklung - Staatliche Einheit als Interessenidentität - Fiktive Interessenidentität als Problem für die Entwicklung der Verfassungs- und der Rechtsidee - Einheitliche Macht - Die Bedeutung von Einheit als Ergebnis eines Methodenproblems - Ausblick - Literaturverzeichnis, Sach- und Personenregister