Die besonderen Sicherungsmaßnahmen in der öffentlich-rechtlichen Unterbringung.

Eine verfassungs- und völkerrechtliche Betrachtung.
1. Auflage 2024
ISBN: 978-3-428-19153-6
Verlag: Duncker & Humblot

Buch, Deutsch, Band 1531, 617 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 910 g

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Die Arbeit widmet sich dem sensiblen Thema der Zwangsmaßnahmen in der öffentlich-rechtlichen Unterbringung psychisch Erkrankter. Einführend werden die Entwicklung und die rechtlichen Grundlagen des Unterbringungsrechts sowie der besonderen Sicherungsmaßnahmen erläutert. Im Zentrum steht die Analyse der besonderen Sicherungsmaßnahmen während der Unterbringung. Zu diesen zählen u.a. Durchsuchungen, Beobachtungen, Fixierungen und Sedierungen. Es wird geprüft, inwieweit die Maßnahmen in Grundrechte eingreifen und unter welchen Voraussetzungen dies gerechtfertigt sein kann. Anschließend wird die Frage aufgeworfen, welche verfahrensrechtlichen Maßnahmen innerhalb der Einrichtungen und im gerichtlichen Verfahren zum Schutz der Betroffenen grundrechtlich notwendig sind. Im letzten Teil werden die Rechte der Betroffenen aus der EMRK und UN-BRK in die Betrachtung einbezogen.

Autoren/Hrsg.

Eriksen, Greta

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationale Menschen- und Minderheitenrechte, Kinderrechte
• Rechtswissenschaften Strafrecht Strafvollzugsrecht, Strafvollstreckung, Maßregelvollzug, Gnadenwesen

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Grundlagen des öffentlichen Unterbringungsrechts und der besonderen Sicherungsmaßnahmen
Das Rechtsinstitut der öffentlich-rechtlichen Unterbringung – Der Weg in die psychiatrische Einrichtung – Das öffentlich-rechtliche Unterbringungsverfahren am Beispiel des Landes Niedersachsen – Bedeutung besonderer Sicherungsmaßnahmen im Vollzug der öffentlich-rechtlichen
Unterbringung

3. Materiellrechtliche Grundrechtsüberlegungen
Der verfassungsrechtliche Prüfungsmaßstab – Freiheitsrechtliche Betrachtung der besonderen Sicherungsmaßnahmen im Einzelnen – Augenscheinliche Ungleichbehandlung verschiedener Personengruppen und deren verfassungsrechtliche Einordnung

4. Verfahrensrechtliche Grundrechtsüberlegungen
Rechtsschutz im Verwaltungsverfahren – Anforderungen an die Durchführung besonderer Sicherungsmaßnahmen – Effektiver Rechtsschutz im gerichtlichen Verfahren – Exkurs: Indirekte Überprüfung besonderer Sicherungsmaßnahmen und Kontrollinstrumente gegenüber den Unterbringungseinrichtungen

5. Völkerrechtliche Erwägungen
Zu den in der Unterbringungseinrichtung zu achtenden Rechten
und Freiheiten der Europäischen Menschenrechtskonvention – Zu den Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention – Weitere völkerrechtliche Verpflichtungen und deren Einfluss auf das öffentliche Unterbringungsrecht

6. Zusammenfassung und Ausblick

Über Autor(innen)

Die Autorin hat ab 2013 Rechtswissenschaften an der Leibniz-Universität Hannover studiert. Ein Zertifikatsstudium führte sie zudem an die Charles Universität nach Prag. Bereits während des Studiums arbeitete sie am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Sozialrecht, an welchen sie auch für die Tätigkeit als Wissenschaftliche Mitarbeiterin zurückkehrte. Nebenher lehrte die Autorin u.a. Allgemeines Verwaltungsrecht am NSI in Hannover. Sie engagierte sich während des Studiums viele Jahre ehrenamtlich für die Refugee Law Clinic Hannover. Mittlerweile absolviert die Autorin ihr Referendariat am OLG Celle mit Stationen am LG Hannover und dem Niedersächsischen Justizministeriums.

The author studied law at Leibniz University Hanover from 2013. A certificate course also took her to Charles University in Prague. During her studies, she worked at the Chair of Public Law and Social Law, where she also returned to work as a research assistant. She also taught general administrative law at the NSI in Hanover. During her studies, she volunteered for the Refugee Law Clinic Hannover for many years. The author is now completing her legal clerkship at the Higher Regional Court of Celle with stages at the Regional Court of Hanover and the Lower Saxony Ministry of Justice.