Einfeldt Strafrechtsdurchsetzung im digitalen Raum.

Vom Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) zum Digital Services Act (DSA).
1. Auflage 2024
ISBN: 978-3-428-59017-9
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 422, 224 Seiten

Reihe: Schriften zum Strafrecht

Die Arbeit untersucht zuerst das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) und sodann das Verhältnis zum Digital Services Act (DSA). Zugrunde liegt die Erkenntnis, dass viele gepostete Inhalte strafbar sind und effektiver gemeldet und auch strafrechtlich leichter verfolgbar gemacht werden müssen.
Während das NetzDG mit konkreten Straftatbeständen klare Vorgaben für soziale Netzwerke macht, greift der DSA den Ansatz wieder auf: Für Hostingdiensteanbieter besteht nach Art. 18 Abs. 1 DSA eine Meldepflicht gegenüber Strafverfolgungsbehörden für Inhalte, die den Verdacht begründen, dass eine Straftat, die eine Gefahr für das Leben oder die Sicherheit einer/mehrerer Person(en) darstellt, begangen wurde, begangen wird oder begangen werden könnte. Damit geht die europäische Meldepflicht deutlich weiter, bleibt für die Anwendung jedoch zu unbestimmt. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass die Verknüpfung von deutschem und europäischem Recht erforderlich ist, um eine effektive Lösung zu erreichen.

Autoren/Hrsg.

Einfeldt, Marlene

Fachgebiete

• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Gewalt Terrorismus, Religiöser Fundamentalismus
• Mathematik | Informatik EDV | Informatik Digital Lifestyle Internet, E-Mail, Social Media
• Mathematik | Informatik EDV | Informatik Technische Informatik Computersicherheit Computerkriminalität & Hacking
• Rechtswissenschaften Strafrecht Strafverfahrens- und -prozessrecht, Strafverteidigung und Opferschutz

Inhaltsverzeichnis

Einleitung und Gang der Untersuchung

1. NetzDG und DSA im Überblick
Funktionsweise und Charakter des NetzDG in Gegenüberstellung zum DSA – Gesetzeszweck des NetzDG und Fortentwicklung durch den DSA – Höherrangiges Recht

2. Strafrechtliche Auswertung des NetzDG und des DAS
Vereinbarkeit der Strafnormen aus § 1 III NetzDG mit dem Telos des NetzDG – Für die Meldung nach § 3a II Nr. 3 NetzDG relevante Straftaten – Für die Meldung nach Art. 18 DSA relevante Inhalte – Ausblick: Zukünftige Rolle strafrechtlicher Meldepflichten in § 3a NetzDG – Zwischenergebnis

3. Das NetzDG und der DSA im Kontext der Strafverfolgung
Prozessuale Vorgaben in Art. 18 DASA– Überblick: Die Akteure des NetzDG – Grundrechtssensible Strafermittlung in sozialen Netzwerken – Die Meldepflicht bei bestimmten Inhalten, § 3a NetzDG – Praktische Herausforderungen für den Justizapparat und das Polizeiwesen – Zwischenergebnis

4. Strafanwendungsrecht und weitere Zuständigkeitsfragen
Die Allzuständigkeit des AG Bonn bei Vorabentscheidungen im Bußgeldverfahren – §§ 5, 7 OWiG i.V.m. § 4 III NetzDG für die Ordnungswidrigkeiten im Rahmen des NetzDG – §§ 3 ff. StGB für die in § 1 III NetzDG genannten Strafnormen

Endergebnis und Ausblick

Anhang

Literaturverzeichnis, Verzeichnis über zitierte Internetadressen, Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Marlene Einfeldt studierte Rechtswissenschaften an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel – und während eines ERASMUS-Aufenthaltes auch an der Aarhus Universitet in Dänemark. Im Schwerpunkt studierte sie Kriminalwissenschaften und wurde nach ihrem Ersten Staatsexamen Ende 2017 wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozessrecht und Wirtschaftsstrafrecht von Prof. Dr. Andreas Hoyer. Im Rahmen ihres Promotionsstudiums verfasste sie – mit zwei Unterbrechungen für die Elternzeit mit ihren Kindern – die vorliegende Dissertation. Seit Februar 2023 ist Marlene Einfeldt im Referendariat am Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgericht.

Marlene Einfeldt studied law at the Christian-Albrechts-University in Kiel (and during an ERASMUS stay also at Aarhus Universitet in Denmark). After her First State Examination at the end of 2017, she became a research assistant at the Chair of Criminal Law, Criminal Procedure Law and Economic Criminal Law of Prof. Dr. Andreas Hoyer. In the course of her doctoral studies she wrote – with two interruptions for parental leave with her children – the present dissertation. Since February 2023, Marlene Einfeldt is in her legal clerkship at the Schleswig-Holstein Higher Regional Court.