Eibach Die Bundesversammlung zwischen Kür und Wahl.

Verfassungsrechtliche Einordnung und Verfassungsfragen des Wahlverfahrens.
1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-428-58956-2
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 86, 436 Seiten

Reihe: Beiträge zum Parlamentsrecht

Das Bundesverfassungsgericht hat sich 2014 erstmalig eingehend in zwei Urteilen mit der Bundesversammlung beschäftigt. Als reines Kreationsorgan habe es bei seiner einzigen Funktion - der Wahl des Bundespräsidenten gemäß Art. 54 GG - die besondere Würde des Amtes zu unterstreichen. Als ein eigentümlicher, demokratisch veredelter Rückgriff auf das Erbe der konstitutionellen Monarchie sei diese Wahl alles in allem eine Kür.

Diese These kann verfassungsgeschichtlich nicht gestützt werden, vielmehr zeigen sich auch markante Parallelen zu einem Parlament. Die staatsrechtliche Analyse spricht in der Gesamtschau für eine Charakterisierung als »Organ mixtum compositum«. Als solches vereinigt das oberste Bundesorgan parlaments- und kürähnliche Elemente. Dies hat je nach Verfahrensstand im Ablauf einer Bundesversammlung weitreichende Folgen: Der Sitzungsleitung und den Mitgliedern sind unterschiedliche und umfassende Befugnisse u.a. in Bezug auf Antrags- und Ausspracherechte zuzugestehen, die künftig zu beachten sind.

Benedikt Ernst Rudolf Eibach studied law at the Gottfried Wilhelm Leibniz University of Hanover until the end of 2016. After passing his first state examination, he worked as a research assistant at the university's Chair of Public Law and Social Law until mid-2019. At the end of 2021, he passed his second state examination as a legal trainee at the Higher Regional Court of Celle. Since 2022, he has been working as a lawyer for an international commercial law firm in Hamburg.

Autoren/Hrsg.

Eibach, Benedikt Ernst Rudolf

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Parlament

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
Problemaufriss – Stand der Forschung – Gang der Untersuchung

2. Abkehr von der Direktwahl des Bundespräsidenten
Die Diskussion auf Herrenchiemsee und im Parlamentarischen Rat: Das mitgebrachte Wissen: Bestimmung, verfassungsrechtliche Stellung und Amtsführung der Weimarer Reichspräsidenten Ebert und Hindenburg – Herrenchiemseer Konvent und Parlamentarischer Rat: Die Diskussion über die Notwendigkeit des Bundespräsidentenamtes und das Verfahren seiner Besetzung

3. Die Charakterisierung der Bundesversammlung
Die Einordnung als kürähnliches Organ durch das Bundesverfassungsgericht – Generelle Betrachtung der Prototypen 'Parlament' und 'Kürorgan' – Analyse: Status der Bundesversammlung, Status der Mitglieder und Verfahrensregelungen als Kriterien für die staatsrechtliche Einordnung

4. Verfassungsfragen zum Status der Mitglieder und zum Ablauf einer Bundesversammlung unter Berücksichtigung ihres Charakters als 'Organ mixtum compositum'
Die Zusammensetzung der Bundesversammlung – Die Vorbereitung und Einberufung der Bundesversammlung – Die Sitzungseröffnung und Konstituierung der Bundesversammlung – Der Geschäftsgang der Bundesversammlung jenseits des Wahlverfahrens – Das Wahlverfahren der Bundesversammlung – Exkurs: Rechtsschutzmöglichkeiten – Im Nachgang: Die Eidesleistung des Gewählten – Der Zeitpunkt des Amtsbeginns

5. Zusammenfassung und Ausblick

6. Anhang
Übersicht über die Sitzungen des Parlamentarischen Rates – Alphabetisches Verzeichnis der angeführten Personen der Zeitgeschichte – Die bisherigen Bundesversammlungen im Überblick

Literaturverzeichnis, Internetquellen, Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Benedikt Ernst Rudolf Eibach studierte bis Ende 2016 Rechtswissenschaften an der Gottfried Wilhelm Leibniz Universität Hannover. Nach dem ersten Staatsexamen arbeitete er bis Mitte 2019 promotionsbegleitend als wissenschaftlicher Mitarbeiter am dortigen Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Sozialrecht. Sein zweites Staatsexamen legte er als Rechtsreferendar Ende 2021 am Oberlandesgericht Celle ab. Seit 2022 ist er in Hamburg als Rechtsanwalt für eine international ausgerichtete Wirtschaftskanzlei tätig.

Benedikt Ernst Rudolf Eibach studied law at the Gottfried Wilhelm Leibniz University of Hanover until the end of 2016. After passing his first state examination, he worked as a research assistant at the university's Chair of Public Law and Social Law until mid-2019. At the end of 2021, he passed his second state examination as a legal trainee at the Higher Regional Court of Celle. Since 2022, he has been working as a lawyer for an international commercial law firm in Hamburg.