Duventäster Vorprozessuale Prioritätssicherung

Rechtshängigkeitssperre durch vorprozessuale Streitbeilegungsverfahren im europäischen Zivilprozessrecht
1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-16-162157-4
Verlag: Mohr Siebeck
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 194, 310 Seiten, Format (B × H): 232 mm x 155 mm

Reihe: Veröffentlichungen zum Verfahrensrecht

"Zuerst schlichten, dann richten": nach diesem Prinzip verpflichten nationale Gesetzgeber die Parteien bestimmter Rechtsstreitigkeiten vor Klageerhebung ein einigungsbasiertes Streitbeilegungsverfahren zu durchlaufen. Obligatorische vorprozessuale Streitbeilegungsverfahren sind regelmäßig rechtspolitisch umstritten, grundsätzlich jedoch mit höherrangigem Recht vereinbar. Bislang weitgehend ungeklärt ist hingegen das Verhältnis dieser Vorverfahren zu den Verfahrenskoordinationsvorschriften der Art. 29-34 Brüssel Ia-VO bzw. Art. 27-30 LugÜ. Julian Duventäster untersucht, ob ein Kläger, der ein vorprozessuales Streitbeilegungsverfahren einleitet, damit die europäische Rechtshängigkeitssperre auslöst und dadurch einem Verfahren Priorität sichert.

Autoren/Hrsg.

Duventäster, Julian

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Allgemeines Verfahrens-, Zivilprozess- und Insolvenzrecht Zivilprozessrecht
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Insolvenz- und Zivilprozessrecht

Inhaltsverzeichnis

Einführung
§ 1 Der "Kampf ums Recht": Ein Auslaufmodell?
§ 2 Der "Kampf ums Gericht": Ein Zukunftsmodell?
§ 3 Vorprozessuale Streitbeilegungsverfahren und europäische Rechtshängigkeitssperre
§ 4 Gang der Darstellung

Erster Teil: Grundlagen der Verfahrenskoordination im europäischen Zivilprozessrecht
§ 5 Ratio der Verfahrenskoordination
§ 6 Elemente der Rechtshängigkeitssperre
§ 7 Durchbrechungen des Prioritätsprinzips
§ 8 Zwischenergebnis

Zweiter Teil: Modelle vorprozessualer Streitbeilegungsverfahren im europäischen Rechtsraum
§ 9 Schweiz
§ 10 Deutschland
§ 11 Frankreich
§ 12 England und Wales
§ 13 Modelle vorprozessualer Streitbeilegungsverfahren im europäischen Rechtsraum

Dritter Teil: Prioritätssicherung durch vorprozessuale Streitbeilegungsverfahren
§ 14 Der für die Rechtshängigkeitssperre maßgebliche Zeitpunkt als "Kardinalfrage" im "Wettlauf um den Gerichtsstand"
§ 15 Das "verfahrenseinleitende Schriftstück": Individualisierung des Streitgegenstands als Funktionsbedingung der Verfahrenskoordination
§ 16 "Gericht" als Schlüsselbegriff der Rechtsprechung
§ 17 "Gericht" als Systembegriff des europäischen Zivilprozessrechts
§ 18 Prioritätssichernde Wirkung eines freiwilligen Schlichtungsverfahrens nach Art. 198 f. ZPO-CH
§ 19 Prioritätssicherung durch obligatorische vorprozessuale Streitbeilegungsverfahren
§ 20 Alternative Lösungsansätze de lege ferenda

Vierter Teil: Schlussbetrachtung

Über Autor(innen)

Duventäster, Julian
Geboren 1992; Studium der Rechtswissenschaft an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg und der Aberystwyth University, Wales; 2018 Erste juristische Prüfung; 2018-2021 Wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Hogan Lovells sowie am Institut für ausländisches und internationales Privat- und Wirtschaftsrecht, Universität Heidelberg; 2021 Promotion; Rechtsreferendariat am Landgericht Heidelberg.