E-Book, Deutsch, Band Band 239, 279 Seiten, E-Book-Text, Format (B × H): 153 mm x 227 mm
Reihe: Schriften zur öffentlichen Verwaltung und öffentlichen Wirtschaft
Döring / Brenner / Rischkowsky Interkommunale Finanzbedarfsermittlung im nordrhein-westfälischen Finanzausgleich
1. Auflage 2018
ISBN: 978-3-8305-4037-3
Verlag: Berliner Wissenschafts-Verlag
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark
Eine finanzwissenschaftliche Analyse aktueller methodischer und systemischer Probleme
E-Book, Deutsch, Band Band 239, 279 Seiten, E-Book-Text, Format (B × H): 153 mm x 227 mm
Reihe: Schriften zur öffentlichen Verwaltung und öffentlichen Wirtschaft
ISBN: 978-3-8305-4037-3
Verlag: Berliner Wissenschafts-Verlag
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark
Es zählt zu den Besonderheiten des nordrhein-westfälischen Finanzausgleichs, dass die interkommunale Finanzbedarfsermittlung auf Gemeindeebene ausschließlich regressionsanalytisch erfolgt. In der jüngeren Vergangenheit hat das bislang verwendete Regressionsverfahren jedoch zu unerwarteten Ergebnissen bei der Berechnung der zentralen Parameter für die Verteilung der Schlüsselzuweisungen zwischen den Gemeinden geführt. Zudem stehen bereits seit längerer Zeit die Verteilungseffekte im Zusammenspiel von Gemeinde- und Kreisfinanzausgleich, die vor allem aus der Berücksichtigung von kommunalen Soziallasten im kreisangehörigen Raum resultieren, in der Kritik. Vor diesem Hintergrund unterziehen die Autoren die bestehende Bedarfsmessung einer methodischen Überprüfung, um ein alternatives Verfahren für die Bestimmung des kommunalen Finanzbedarfs zu empfehlen. Darüber hinaus erfolgt eine eingehende Analyse der Wechselwirkungen zwischen den Schlüsselzuweisungen auf Gemeinde- und Kreisebene, um deren Sachgerechtigkeit einer finanzwissenschaftlichen Bewertung zu unterziehen.
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Weitere Infos & Material
1;Inhaltsverzeichnis;7
2;Verzeichnis der Abbildungen;11
3;Verzeichnis der Tabellen;17
4;Vorwort und wichtigste Untersuchungsergebnisse;21
5;A. Anlass und Zielsetzung der Untersuchung sowie inhaltlicher Aufbau und methodische Vorgehensweise;25
5.1;1. Anlass der Untersuchung und Erläuterung der zentralen Fragestellungen;27
5.2;2. Inhaltliche Struktur der Untersuchung und methodische Vorgehensweise;31
6;B. Grundlegende Aspekte der Ermittlung des kommunalen Finanzbedarfs sowie zur Bestimmung einer angemessenen Finanzausstattung der Kommunen;36
6.1;1. Vorrang des vertikalen vor dem horizontalen Finanzausgleich sowie Forderung nach einer kommunalen Mindestfinanzausstattung;38
6.2;2. Bestimmung des kommunalen Finanzbedarfs sowie Abwägung der Vor- und Nachteile des Verbundquotenmodells;46
6.3;3. Allgemeine Aspekte der methodischen Verfahrensweise zur Bestimmung des kommunalen Finanzbedarfs;58
6.4;4. Umfang an Zuweisungen des Landes zur Deckung des kommunalen Finanzbedarfs innerhalb und außerhalb des Finanzausgleichs;69
6.5;5. Schlussfolgerungen aus den allgemeinen Überlegungen zur Finanzausstattung und Finanzbedarfsermittlung von Kommunen;73
7;C. Methodische Überprüfung des bisherigen regressionsanalytischen Bedarfsmessverfahrens und daraus abzuleitende Empfehlungen zur Verbesserung von dessen Robustheit;76
7.1;1. Bisherige Entscheidung zugunsten des Pooled-OLS-Verfahrens;80
7.2;2. Überprüfung des bislang verwendeten Regressionsansatzes;83
7.2.1;2.1. Vorgehensweise bei der Analyse der Gründe für die jüngsten Veränderungen der Regressionsergebnisse;83
7.2.2;2.2. Verzerrte Untersuchungsergebnisse aufgrund datenbezogener Ausreißer;86
7.2.3;2.3. Beeinträchtigung der Untersuchungsergebnisse aufgrund von Multikollinearität;88
7.3;3. Methodische Möglichkeiten zur Verbesserung desRegressionsverfahrens;92
7.3.1;3.1. Bestimmung von Güte-Kriterien zur Bewertung alternativer Regressionsverfahren;92
7.3.2;3.2. Alternative Regressionsverfahren und Ausreißer-Problematik;96
7.3.3;3.3. Andere Variablen und alternative funktionale Zusammenhänge;99
7.4;4. Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse zur Überprüfung des Regressionsverfahrens;109
8;D. Sachgerechte Verortung des Soziallastenansatzes im Zusammenspiel von Gemeinde- und Kreisfinanzausgleich vor dem Hintergrund der Struktur und Systemlogik des nordrhein-westfälischen Finanzausgleichs;114
8.1;1. Grundstruktur und Systemlogik des kommunalen Finanzausgleichs in Nordrhein-Westfalen einschließlich seiner finanzwissenschaftlichen Bewertung;118
8.1.1;1.1. Ermittlung der Schlüsselzuweisungen von kreisfreien Städten und kreisangehörigen Gemeinden im Überblick;120
8.1.2;1.2. Finanzwissenschaftliche Bewertung des Schlüsselzuweisungssystems auf Gemeindeebene unter besonderer Berücksichtigung der Sonderbedarfsansätze;129
8.1.3;1.3. Ermittlung der Schlüsselzuweisungen von Kreisen und Landschaftsverbänden im Überblick;141
8.1.4;1.4. Finanzwissenschaftliche Bewertung des Schlüsselzuweisungssystems auf der Ebene von Kreisen und Landschaftsverbänden;145
8.2;2. Überprüfung der Kritik an den fiskalischen Wirkungen des Zusammenspiels von Gemeinde- und Kreisfinanzausgleich;152
8.2.1;2.1. Das Argument einer asymmetrischen Behandlung von kreisangehörigen Gemeinden mit unterschiedlich hohen Soziallasten;153
8.2.2;2.2. Das Argument einer Benachteiligung der abundanten Gemeinden eines Kreises aufgrund der Verortung des Soziallastenansatzes auf Gemeindeebene;157
8.2.3;2.3. Das Argument einer Ungleichbehandlung von Kreisen mit unterschiedlich hohen Soziallasten sowie im Verhältnis von kreisangehörigem und kreisfreiem Raum;161
8.2.4;2.4. Empirische Bestimmungsfaktoren des Rückkopplungseffekts und deren Entwicklung im Zeitverlauf;169
8.3;3. Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse zurInterdependenz von Gemeinde- und Kreisfi nanzausgleich;188
9;E. Reformoptionen des Kreisfinanzausgleichs einschließlich einer Analyse der finanziellen Entlastung der Kommunen im Sozialbereich durch den Bund;195
9.1;1. Abgrenzung und Dotierung von Teilschlüsselmassen im nordrhein-westfälischen Finanzausgleich sowie Bewertung möglicher Reformoptionen;196
9.1.1;1.1. Unterschiedliche Gestaltungsmöglichkeiten der Verknüpfung vo nGemeinde- und Kreisfinanzausgleich im Überblick;197
9.1.2;1.2. Bewertung von Reformvariante I: Übergang zum Gemeindemodell;203
9.1.3;1.3. Beurteilung von Reformvariante II: Implementierung eines Drei-Säulen-Modells;207
9.1.4;1.4. Bewertung von Reformvariante III: Das Zwei-Säulen-Modell nach Aufgaben;210
9.1.5;1.5. Reformvariante IV: Beibehaltung des Zwei-Säulen-Modells unter Änderung der Dotierung der bestehenden Teilschlüsselmassen;215
9.2;2. Finanzielle Entlastung im Bereich der kommunalenSozialausgaben durch Zuweisungen des Bundes;224
9.2.1;2.1. Struktur und Entwicklung der kommunalen Sozialausgabenin Nordrhein-Westfalen;225
9.2.2;2.2. Unterstützung des Bundes für die Kommunen im Bereich der Sozialausgaben im Überblick und deren Entlastungseffekt in Nordrhein-Westfalen;228
9.2.3;2.3. Auswirkungen der Unterstützung des Bundes im Bereich der kommunalen Sozialausgaben auf den Soziallastenansatz;237
9.3;3. Ergebniszusammenfassung der Bewertung alternativer Modelle des Kreisfinanzausgleichs sowie der Bundesentlastungen im Sozialbereich;243
10;F. Simulation des Schlüsselzuweisungssystems auf Grundlage des empfohlenen Regressionsverfahrens;248
11;G. Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse;259
11.1;Anlass der Untersuchung;259
11.2;Zielsetzung der Untersuchung;260
11.3;Analytisches Vorgehen im Überblick;261
11.4;Grundlegende Überlegungen zur Finanzbedarfsermittlung;262
11.5;Probleme des bislang verwendeten Regressionsverfahrens;264
11.6;Empfehlungen zur Verbesserung der Regressionsanalyse;266
11.7;Sachgerechte Verortung des Soziallastenansatzes;267
11.8;Eff ekte des Zusammenspiels von Gemeinde- undKreisfi nanzausgleich;269
11.9;Bestimmungsfaktoren des Rückkopplungseff ekts;270
11.10;Bewertung alternativer Modelle der Teilschlüsselmassenbildung;272
11.11;Änderung der Dotierung der bestehenden Teilschlüsselmassen;274
11.12;Bundesbeteiligung an den kommunalen Sozialausgaben;274
11.13;Simulationsergebnisse zum empfohlenen Regressionsverfahren;276
12;H. Literaturverzeichnis;280
13;I. Anhang;288
