Dahlendorf Öffentlich-rechtliche Instandhaltungsverantwortung für Eisenbahnfahrzeuge.

Untersuchung auf der Grundlage des Allgemeinen Eisenbahngesetzes unter Berücksichtigung unionsrechtlicher Bezüge.
1. Auflage 2017
ISBN: 978-3-428-55176-7
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 1353, 144 Seiten

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Die Autorin beschäftigt sich mit der neugeregelten Instandhaltungsverantwortung für Eisenbahnfahrzeuge in Deutschland, die neben der Herstellungs- und Betriebsverantwortung Teil des Rechts der Eisenbahnsicherheit ist – einem Themenfeld, das auch angesichts neuer Beschaffungsmodelle im SPNV von hoher praktischer Relevanz und aktueller Bedeutung ist. Die Neuregelung führt, insbesondere wenn bei den unterschiedlichen Verantwortlichkeiten keine Personenidentität besteht, zu Abgrenzungsproblemen im Schnittstellenbereich zwischen öffentlichem Recht und Zivilrecht. Weitere Rechtsfragen ergeben sich daraus, dass das national vorgeprägte Eisenbahnsicherheitsrecht vermehrt durch völkerrechtliche sowie unionsrechtliche Vorgaben bestimmt wird. Vor dieser Gemengelage nimmt die Autorin eine Neubewertung des Verantwortungsregimes für die Sicherheit von Eisenbahnfahrzeugen vor. Hierfür zeigt sie zu den maßgeblichen rechtlichen Anforderungen entsprechende Lösungs- und Gestaltungsvorschläge auf und gibt einen Ausblick auf die Auswirkungen durch das Inkrafttreten des vierten Eisenbahnpaketes.

Autoren/Hrsg.

Dahlendorf, Jana

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Kommunal- und Baurecht Verkehrsrecht (Straßen-, Luft- und Eisenbahnverkehr, Schifffahrt)
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Verwaltungspraxis

Inhaltsverzeichnis

1. Begriff der öffentlich-rechtlichen Instandhaltungsverantwortung für Eisenbahnfahrzeuge in Deutschland

Begriffsbestimmung – Begriffsverwendung im Rahmen dieser Arbeit

2. Unionsrechtliche und völkerrechtliche Vorgaben zur Verteilung der Verantwortung für Eisenbahnfahrzeuge

Unionsrechtliche Vorgaben bis zur Änderung der Eisenbahnsicherheits-RL – Völkerrechtliche Vorgaben durch das COTIF – Unionsrechtliche Vorgaben nach der Änderung der Eisenbahnsicherheits-RL

3. Vorgaben zur Verteilung der Verantwortung für Eisenbahnfahrzeuge in Deutschland bis zum Inkrafttreten des § 4a AEG

Bis zur Bahnreform – Bahnreform – Nach der Bahnreform

4. Öffentlich-rechtliche Instandhaltungsverantwortung für Eisenbahnfahrzeuge nach § 4a Abs. 1 AEG

Zuweisung der öffentlich-rechtlichen Instandhaltungsverantwortung nach § 4a Abs. 1 S. 1 AEG – Übertragbarkeit der öffentlich-rechtlichen Instandhaltungsverantwortung nach § 4a Abs. 1 S. 2 AEG – Öffentlichrechtliche Instandhaltungsverantwortung und Zertifizierungspflicht

5. Pflichtenprogramm zur Wahrnehmung der öffentlich-rechtlichen Instandhaltungsverantwortung nach § 4a Abs. 2 bis 6 AEG

Allgemeine Anforderungen nach § 4a Abs. 2 AEG – Konkretisierung der allgemeinen Anforderungen nach § 4a Abs. 3 AEG – Konkretisierung der allgemeinen Anforderungen nach § 4a Abs. 4 AEG – Kennzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten nach § 4a Abs. 5 und 6 AEG

6. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse

7. Ausblick: Unionsrechtliche Vorgaben nach der Neufassung der Eisenbahnsicherheits-RL im Jahr 2016

Literatur- und Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Jana Dahlendorf studierte Rechtswissenschaft an den Juristischen Fakultäten der Freien Universität Berlin und promovierte an der Humboldt-Universität zu Berlin.