Burshille Öffentliche Beschaffung durch Planungswettbewerbe

Eine Untersuchung der Vorgaben des Kartellvergaberechts für die Durchführung von Planungswettbewerben unter besonderer Berücksichtigung der "Richtlinie für Planungswettbewerbe"
1. Auflage 2018
ISBN: 978-3-8452-8586-3
Verlag: Nomos
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 49, 290 Seiten, Format (B × H): 153 mm x 227 mm

Reihe: Schriften zum Vergaberecht

Planungswettbewerbe sind ein weithin gelobtes Instrument bei der Beschaffung geistig-schöpferischer Dienstleistungen. Dessen ungeachtet hat die Vergaberechtswissenschaft dieses Verfahren bisher vernachlässigt. Hier setzt die Arbeit an und liefert eine umfassende Analyse. Die verfahrensrechtlichen Anforderungen des Kartellvergaberechts an Planungswettbewerbe werden im Einzelnen erläutert und bewertet. Hierbei werden auch die Neuerungen der Vergaberechtsreform 2016 kritisch gewürdigt. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf den Wechselwirkungen zwischen Planungswettbewerb und Vergabeverfahren: Warum kann der Gewinner eines Planungswettbewerbs nicht ohne zusätzliches Vergabeverfahren mit der Realisierung seines Entwurfs beauftragt werden? Muss das Wettbewerbsergebnis im nachfolgenden Vergabeverfahren Berücksichtigung finden? Welche Wirkung hat das Auftragsversprechen? Intensiv bearbeitet wird auch das Thema Rechtsschutz, insbesondere die Frage der Nachprüfbarkeit der Preisgerichtsentscheidung.

Autoren/Hrsg.

Burshille, Lars

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Vergaberecht

Inhaltsverzeichnis

1;Cover;1
2; Einführung;13
3; Erster Teil: Planungswettbewerbe als Regelungsgegenstand des Vergaberechts;21
3.1; Erster Abschnitt: Planungswettbewerbe außerhalb des Vergaberechts;21
3.1.1; A. Preisausschreiben im Sinne von § 661 BGB;21
3.1.1.1; I. Öffentliche Bekanntmachung;22
3.1.1.2; II. „Preisbewerbung“;25
3.1.1.3; III. Relative Bewertung der Handlungsvornahme;27
3.1.1.4; IV. Frist;27
3.1.1.5; V. Besondere Vorgaben des BGB für Planungswettbewerbe;28
3.1.2; B. Wettbewerbsordnungen;29
3.1.2.1; I. Allgemeines;29
3.1.2.2; II. RPW 2013;33
3.1.3; C. Zusammenfassung;35
3.2; Zweiter Abschnitt: Notwendigkeit vergaberechtlicher Regulierung von Planungswettbewerben;36
3.3; Dritter Abschnitt: Planungswettbewerbe im Sinne des Kartellvergaberechts;41
3.3.1; A. Definitionskriterien;44
3.3.1.1; I. „Auslobungsverfahren“;44
3.3.1.2; II. „vergleichende Beurteilung“;46
3.3.1.3; III. „durch ein Preisgericht“;47
3.3.1.4; IV. „mit oder ohne Verteilung von Preisen“;48
3.3.1.5; V. Plan oder Planung als Wettbewerbsziel;49
3.3.1.6; VI. Vorbereitung der Vergabe eines öffentlichen Auftrags als Wettbewerbszweck?;51
3.3.2; B. Schätzung des Werts von Planungswettbewerben;52
3.3.3; C. Zusammenfassung;57
3.4; Vierter Abschnitt: Die Vorgaben des Kartellvergaberechts für Planungswettbewerbe im Überblick;57
3.5; Fünfter Abschnitt: Zusammenfassung;65
4; Zweiter Teil: Durchführung von Planungswettbewerben;67
4.1; Erster Abschnitt: Grundsätze für die Durchführung von Planungswettbewerben;68
4.1.1; A. Gleichbehandlung;69
4.1.2; B. Anonymität der Wettbewerbsbeiträge;70
4.1.3; C. Klare und eindeutige Aufgabenstellung;72
4.1.4; D. Fachliche Kompetenz des Preisgerichts;72
4.1.5; E. Angemessene Honorierung der Wettbewerbsleistungen;73
4.2; Zweiter Abschnitt: Arten von Planungswettbewerben;79
4.2.1; A. Realisierungs- und Ideenwettbewerbe;80
4.2.2; B. Offene und beschränkte Wettbewerbe;84
4.2.3; C. Planungswettbewerbe für Architekten- und Ingenieurleistungen;88
4.2.4; D. Besondere Wettbewerbsarten der RPW 2013;94
4.2.4.1; I. Zweiphasige Wettbewerbe;94
4.2.4.2; II. Interdisziplinäre Wettbewerbe;96
4.2.4.3; III. Kooperatives Wettbewerbsverfahren;98
4.3; Dritter Abschnitt: Einleitung eines Planungswettbewerbs;100
4.3.1; A. Entscheidung zur Durchführung eines Planungswettbewerbs;100
4.3.2; B. Bekanntmachung des Wettbewerbs und der Wettbewerbsbedingungen;102
4.3.3; C. Beschreibung der Wettbewerbsaufgabe und Gebot der Losaufteilung;106
4.3.4; D. Wettbewerbsfristen;109
4.3.5; E. Widerruf des Planungswettbewerbs;110
4.4; Vierter Abschnitt: Auswahlentscheidungen;113
4.4.1; A. Das Preisgericht als zentrale Entscheidungsinstanz;114
4.4.1.1; I. Vom Preisgericht getroffene Entscheidungen;114
4.4.1.2; II. Zusammensetzung, fachliche Kompetenz und Unabhängigkeit;116
4.4.1.3; III. Entscheidungsmaßstäbe und Arbeitsweise;122
4.4.1.4; IV. Dialog zwischen Preisgericht und Wettbewerbsteilnehmern;127
4.4.2; B. Zulassung der Teilnehmer;129
4.4.2.1; I. Anforderungen an die Wettbewerbsbeiträge;130
4.4.2.2; II. Anforderungen an die Teilnehmer;135
4.4.2.2.1; 1. Verbot herkunfts- und rechtsformbezogener Teilnahmebeschränkungen;135
4.4.2.2.2; 2. Ausschluss möglicherweise bevorzugter Teilnehmer?;136
4.4.2.2.3; 3. Anforderungen an die „Eignung“ der Teilnehmer;141
4.4.2.2.4; 4. Standort und Maßstab der Prüfung der Teilnahmeberechtigung;145
4.4.2.2.5; 5. Auswahl der Teilnehmer bei beschränkten Planungswettbewerben;149
4.4.2.2.6; 6. Kritik an den Eignungs- und Auswahlkriterien;157
4.4.3; C. Verteilung der Preise und Anerkennungen;163
4.4.3.1; I. Rangfolge der Wettbewerbsbeiträge;163
4.4.3.2; II. Verteilung der Preise und Anerkennungen;164
4.4.3.3; III. Bearbeitungshonorare und Kostenerstattung;171
4.4.3.4; IV. Empfehlungen des Preisgerichts und Vermittlung des Wettbewerbsergebnisses;173
4.5; Fünfter Abschnitt: Dokumentations- und Informationspflichten;173
4.5.1; A. Dokumentationspflichten;173
4.5.1.1; I. Dokumentationspflichten des Preisgerichts;173
4.5.1.1.1; 1. Bericht über die Rangfolge;173
4.5.1.1.2; 2. Protokoll über den Dialog zwischen Preisrichter und Bewerbern;177
4.5.1.2; II. Dokumentationspflicht des Auslobers;177
4.5.2; B. Informationspflichten;178
4.5.2.1; I. Europaweite Bekanntmachung der Wettbewerbsergebnisse, Ausstellung der Wettbewerbsbeiträge und Information der Teilnehmer über die Entscheidung des Preisgerichts;178
4.5.2.2; II. Informationspflicht des Auftraggebers aus § 134 Abs. 1 GWB;181
5; Dritter Teil: Realisierung von Wettbewerbsbeiträgen;186
5.1; Erster Abschnitt: Planungswettbewerbe als Verfahren zur Vergabe von Realisierungsaufträgen?;186
5.2; Zweiter Abschnitt: Vergabeverfahren nach einem Planungswettbewerb;194
5.2.1; A. Wechselwirkungen zwischen Planungswettbewerb und Verhandlungsverfahren;195
5.2.1.1; I. Planungswettbewerb als Ersatz für den Teilnahmewettbewerb;196
5.2.1.2; II. Ersatz der Auftragsbekanntmachung durch die Wettbewerbsbekanntmachung;199
5.2.1.3; III. Planungswettbewerb und Eignungsprüfung;203
5.2.1.4; IV. Wettbewerbsergebnis als Zuschlagskriterium?;204
5.2.1.5; V. Ersatz der Bekanntmachung der Wettbewerbsergebnisse?;211
5.2.1.6; VI. Erweiterung der Informationspflicht aus § 134 Abs. 1 GWB;212
5.2.1.7; VII. Zusammenfassung;213
5.2.2; B. Art des nachgeschalteten Vergabeverfahrens;214
5.3; Dritter Abschnitt: Wirkung des Auftragsversprechens;219
5.4; Vierter Abschnitt: Umfang eines Realisierungsauftrags;232
6; Vierter Teil: Planungswettbewerbe „während“ eines Vergabeverfahrens;236
7; Fünfter Teil: Rechtsschutz bei Planungswettbewerben;242
7.1; Erster Abschnitt: Gerichtliche Überprüfbarkeit der Preisgerichtsentscheidung;244
7.2; Zweiter Abschnitt: Primärrechtsschutz;254
7.2.1; A. Anwendbarkeit der §§ 155 ff. GWB auf Planungswettbewerbe;255
7.2.2; B. Unzulässigkeit des vergaberechtlichen Nachprüfungsverfahrens wegen Erledigung?;256
7.2.3; C. Sonstige Besonderheiten des Primärrechtschutzes bei Planungswettbewerben;262
7.3; Dritter Abschnitt: Sekundärrechtsschutz;267
7.3.1; A. Schadensersatz nach § 181 S. 1 GWB;268
7.3.2; B. Schadensersatz nach den §§ 280 ff. BGB;270
7.3.3; C. Schadensersatz nach den §§ 823 ff. BGB;272
7.4; Vierter Abschnitt: Rechtsschutz bei Verstößen des Auslobers gegen Beauftragungspflichten;273
8; Zusammenfassung der wesentlichen Untersuchungsergebnisse;274
9; Literaturverzeichnis;283