Bohne Ansätze zur Kodifikation des Umweltrechts in der Europäischen Union: Die Wasserrahmenrichtlinie und ihre Umsetzung in nationales Recht.

Beiträge zum 3. Speyerer UGB-Forum vom 15. bis 16. September 2003 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer.
1. Auflage 2019
ISBN: 978-3-428-51684-1
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 169, 275 Seiten

Reihe: Schriftenreihe der Hochschule Speyer

Das europäische und nationale Wasser- und Umweltrecht ist in diesem Jahrzehnt durch drei Entwicklungen gekennzeichnet. Erstens hat die EU-Wasserrahmenrichtlinie vom 23.10.2000 einen neuen umfassenden Ordnungsrahmen für die Bewirtschaftung der Gewässer in Europa eingeführt. Dieser war bis zum 22.12.2003 in nationales Recht umzusetzen. Zweitens sind in verschiedenen EU-Mitgliedstaaten Bemühungen im Gange, das weit verzweigte nationale Umweltrecht in einem oder wenigen Gesetzen zu vereinheitlichen und zu vereinfachen. Schließlich hat die Europäische Kommission eine Reform der gemeinschaftlichen Rechtsetzung unter der Bezeichnung 'Europäisches Regieren/Bessere Rechtsetzung' eingeleitet, die in einem Weißbuch von 2001 und in mehreren Mitteilungen der Kommission ihren Niederschlag gefunden hat.

Das 3. Speyerer Forum zum Umweltgesetzbuch machte es sich zur Aufgabe, die aufgezeigten Entwicklungstendenzen in Beziehung zu setzen und zu untersuchen, welche Umsetzungsprobleme die Wasserrahmenrichtlinie aufwirft, inwieweit die Wasserrahmenrichtlinie die Kommissionsanforderungen an eine bessere Rechtsetzung erfüllt, ob sie ein Vorbild für künftige Kodifikationen des Umweltrechts auf gemeinschaftlicher oder nationaler Ebene sein kann, und wenn nicht, welche Lehren aus der Wasserrahmenrichtlinie für die Fortentwicklung des Umweltrechts zu ziehen sind. Die Vorträge zu diesen Themen sind in aktualisierter Form in diesem Tagungsband zusammengefasst.

Autoren/Hrsg.

Bohne, Eberhard

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Umweltrecht Umweltrecht allg., Technikrecht, Immissionsschutzrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Verwaltungspraxis
• Geowissenschaften Umweltwissenschaften Umweltverschmutzung, Umweltkriminalität, Umweltrecht

Inhaltsverzeichnis

Inhalt: K. Berendes, Die Wasserrahmenrichtlinie im Spannungsfeld politischer, fachlicher und rechtlicher Interessen - G.-M. Knopp, Bewirtschaftung von Flussgebieten. Aufgaben, Instrumente und Probleme - H. Jekel, Information und Anhörung der Öffentlichkeit bei Maßnahmenprogrammen und Bewirtschaftungsplänen - H.-J. Peters, Umweltprüfung bei Maßnahmenprogrammen und Bewirtschaftungsplänen - J.-M. Woehrling / P. Reichert, Code de l'environnement und Wasserrahmenrichtlinie. Gemeinsamkeiten, Konflikte und Folgerungen für die Praxis in Frankreich - P. Gilhuis / M. van Rijswick, Auswirkungen der Wasserrahmenrichtlinie auf das Wasserrecht und das Umweltmanagementgesetz in den Niederlanden - E. Böhm-Amtmann, Entstehung, Grundzüge und Entwicklungstendenzen des Konzepts 'European Governance' und die Rolle der EU-Mitgliedsstaaten - F. J. Hennecke, Die Wasserrahmenrichtlinie und ihre Umsetzung durch die Bundesländer im Lichte der Grundzüge für eine bessere Rechtsetzung nach dem Konzept 'European Governance' - H.-W. Rengeling, Die Kodifikation des Umweltrechts auf nationaler und europäischer Ebene. Chancen und Risiken für eine bessere Rechtsetzung und Umsetzung des EG-Umweltrechts - E. Bohne, Die Wasserrahmenrichtlinie aus der Sicht der Kommissionsgrundsätze zum 'Europäischen Regieren' und der Kodifikationsidee im Umweltrecht - Anhang: Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2000 zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik (EU-Wasserrahmenrichtlinie) - Sachverzeichnis