Börger Sanktionen für die Verletzung vorvertraglicher Informationspflichten

Eine Untersuchung gemeinschaftlicher Vorgaben und deren Umsetzung in Deutschland, Frankreich und Großbritannien
1. Auflage 2010
ISBN: 978-3-86653-899-3
Verlag: Otto Schmidt
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, 243 Seiten

Reihe: ISSN

Während die Informationspflichten in den gemeinschaftsrechtlichen Verbraucherschutzrichtlinien immer ausgeprägter geregelt wurden, beschränken sich die Vorgaben zu Sanktionen bei Informationspflichtverletzungen in den allermeisten Fällen auf eine allgemeine, generalklauselartige Vorschrift. Den Mitgliedstaaten wird auferlegt, für geeignete, wirksame und abschreckende Sanktionen zu sorgen. Die konkrete Ausgestaltung der Sanktionen wird in der Regel in das Ermessen der Mitgliedstaaten gestellt.
An dieser Stelle setzt die Arbeit an. Die Informationspflichtenkataloge in sechs Verbraucherschutzrichtlinien werden zunächst auf funktionelle und wertungsmäßige Gemeinsamkeiten hin untersucht, um den Informationspflichten dann funktional adäquate Sanktionen zuzuweisen.
Auf Basis der gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben werden rechtsvergleichend die Sanktionsregime Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens mit ihren unterschiedlichen Traditionen und Ansätzen in der Verbraucherpolitik in den Blick genommen und an den gefundenen gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben gemessen. Vor dem Hintergrund des Kommissionsvorschlags einer Richtlinie über die Rechte der Verbraucher schließen sich Überlegungen zur Notwendigkeit gemeinschaftsrechtlicher Sanktionsvorgaben an.

Autoren/Hrsg.

Börger, Andreas

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht Schuldrecht Verbraucherschutz, Verbraucherverträge, AGB
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Privat- und Vertragsrecht
• Rechtswissenschaften Ausländisches Recht Common Law (UK, USA, Australien u.a.)
• Rechtswissenschaften Ausländisches Recht Westeuropa, Südeuropa
• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht Schuldrecht Allgemeines und Gesamtdarstellungen (Schuldrecht Allgemeiner Teil)
• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtsvergleichung