E-Book, Deutsch, 160 Seiten
Reihe: Länderanalysen
Böhme / Sterzing Kleine Geschichte des israelisch-palästinensischen Konflikts
7. aktualisierte und erweiterte Auflage 2016
ISBN: 978-3-7344-0289-0
Verlag: Wochenschau Verlag
Format: EPUB
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)
7. Auflage 2014
E-Book, Deutsch, 160 Seiten
Reihe: Länderanalysen
ISBN: 978-3-7344-0289-0
Verlag: Wochenschau Verlag
Format: EPUB
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)
Seit Jahren fordert die internationale Staatengemeinschaft eine Zwei-Staaten-Regelung, d.h. einen palästinensischen Staat neben Israel. Auch unter Israelis wie Palästinensern sprechen sich Mehrheiten für eine derartige friedliche Konfliktregelung aus. Doch immer weniger glauben, dass es dazu kommen wird. Ein Frieden ist nicht in Sicht. Nach Jahren einer blutigen Gewaltspirale aus israelischen Militärschlägen und palästinensischen Terroranschlägen wird zwar wieder verhandelt. Zentrale Streitpunkte – wie die israelischen Siedlungen, die Zukunft Jerusalems oder die Flüchtlingsfrage – sind von einer Einigung jedoch noch weit entfernt. Die Spaltung Palästinas, die Auseinandersetzungen zwischen Fatah und Hamas, die ethnische Trennungspolitik und der völkerrechtswidrige Siedlungsausbau der israelischen Besatzungsmacht machen eine Einigung immer schwieriger. Dieses Buch bietet einen kurzen und leicht lesbaren Überblick über die komplexe Geschichte des Konflikts, wichtige Wendepunkte und Bemühungen um eine Regelung. Die Kernpunkte kontroverser Debatten werden knapp geschildert. Karten, eine Chronologie und Literaturempfehlungen runden die Darstellung ab, die als erste Orientierung in diesem sehr komplizierten Konflikt besonders geeignet ist.
Autoren/Hrsg.
Weitere Infos & Material
Zur Einführung - Zur Vorgeschichte des Konflikts - Die Entstehung des Zionismus - Englands Politik im Nahen Osten - Jüdische Besiedlung Palästinas - Arabischer Nationalismus - Juden und Araber unter dem britischen Mandat - Gründungsphase des Staates Israel (1947/48) - Flüchtlinge - Der neue Staat Israel entsteht - Die Sinai-Aktion (1956) - Der Sechs-Tage-Krieg (1967) - Die palästinensische Befreiungsbewegung (PLO) - Der Oktober-Krieg (1973) - Das Abkommen von Camp David (1978) - Der erste Libanon-Krieg (1982) - Die erste Intifada (1987-1991) - Der zweite Golfkrieg (1991) - Internationale Friedenskonferenz in Madrid (1991) - Der Durchbruch in Oslo (1993) - Das Interimsabkommen (Oslo II) - Die Ermordung Jitzchak Rabins (1995) - Die erste Regierung Netanjahu (1996-1999) - Die Regierung Barak (1999-2001) - Die Verhandlungen in Camp David (2000) - Die Al-Aksa-Intifada (2000) - Neuwahlen in Israel (2001) - Eskalation der Gewalt - Die „Roadmap for Peace“ (2003) - Die „Trennungsmauer“ - Neue Friedensinitiativen - Unilateraler Rückzug aus dem Gazastreifen (2005) - Palästinensischer Neuanfang? (2005) - Friedenspolitischer Neuanfang? - Parteipolitische Umwälzungen in Israel - Palästinensischer Tsunami (2006) - Der zweite Libanon-Krieg (2006) - Die Spaltung Palästinas (2007) - Krieg im Gazastreifen (2008/09) - Rechtsruck in Israel (2008-2014) - Stillstand im Friedensprozess - Palästina in der UN (2011-2013) - Die arabischen Aufstände - Eine neue „letzte Chance“? - Bedrohung durch das iranische Atomprogramm? - Boykott gegen Israel? - Ein schwieriges Dreiecksverhältnis - Ausblick
Die arabischen Aufstände und der palästinensische Versöhnungsprozess
Der Anfang 2011 in Tunesien ausgebrochene und sich rasch auf andere arabische Staaten ausbreitende arabische Aufstand hat die politische Gemengelage im Nahen Osten völlig verändert. Die Rebellion hat nicht nur autoritär bis diktatorisch regierende Regime (z. B. in Tunesien, Ägypten, Libyen, Jemen) hinweggefegt, sondern eine andauernde regionale Instabilität geschaffen, die auch nicht unmittelbar beteiligte externe Akteure in ihrem politischen Handeln beeinflusst. Hinter dem blutigen Bürgerkrieg in Syrien geraten die immer wieder aufflammenden, gewalttätigen Konflikte in einigen anderen arabischen Ländern leicht aus dem Blickfeld. In keinem arabischen Land konnte bisher das gestürzte Unterdrückungssystem durch stabile demokratische Verhältnisse ersetzt werden. Islamische bis islamistische Kräfte bilden inzwischen in vielen der Staaten die Speerspitze der Aufstände, verloren ihn z.T. aber auch schnell wieder wie in Ägypten. Die Opposition ist in vielen Staaten in konkurrierende oder sogar verfeindete Gruppe gespalten, im syrischen Bürgerkrieg z. B. kämpfen inzwischen nicht nur säkulare und religiöse Milizen gegeneinander, sondern auch dschihadistische Gruppen untereinander. Mit einer Stabilisierung ist auf absehbare Zeit nicht zu rechnen. Zum einen räumen auch die arabischen Herrscher nicht freiwillig ihre Machtpositionen, zum anderen werden religiöse, soziale und ethnische Unterschiede von unterschiedlichen Seiten politisch instrumentalisiert, um die Auseinandersetzungen anzuheizen. In Israel wie in den palästinensischen Gebieten werden die Folgen unterschiedlich eingeschätzt. So wird in Israel vielfach davon ausgegangen, dass der Bürgerkrieg in Syrien zunächst einmal eine aktuelle Bedrohung Israels vermindert hat, da Opposition wie Regierung sich ganz auf die interne militärische Auseinandersetzung konzentrieren. Andere dagegen befürchten gerade wegen der instabilen Lage wachsende Spannungen an der syrischisraelischen Grenze, denn zum einen ist dem syrischen Regime die Kontrolle entglitten, zum anderen könnten die Bürgerkriegsparteien versucht sein, die Spannungen mit Israel anzuheizen, weil sie sich davon innenpolitisch Vorteile versprechen. Langfristig wird von israelischer Seite die Entwicklung in Syrien aber als bedrohlich eingeschätzt, denn die religiös-fundamentalistischen Bürgerkriegsparteien sind im Vormarsch. Auch wenn das syrische Regime der Assad-Dynastie traditionell als gefährlichster Feind Israels galt, so garantierte es doch immer Stabilität und Ruhe an der Nordgrenze. – Im Libanon gärt es bedrohlich, die immer wieder ausbrechenden Kämpfe zwischen pro- und antisyrischen Kräften könnten rasch einen neuen Bürgerkrieg entflammen. Die Hisbollah verwickelt sich auf der Seite des Assad-Regimes immer mehr in die innersyrischen Kämpfe, so dass Israel – zumindest zeitweise – aus dem Fokus der religiöse-fundamentalistischen Milizen gerät. Dennoch bildet aus israelischer Sicht auch hier die politische und militärische Instabilität mittelfristig ein Bedrohungspotenzial. Die neuerliche Machtübernahme des ägyptischen Militärs im Juli 2013 sorgte in Israel erst einmal für eine gewisse Beruhigung, zumal sich das Militär recht schnell dazu entschloss, die Schmugglerwirtschaft durch die Tunnel in den Gazastreifen zu beenden, und durch hartes Durchgreifen versuchte, die fast anarchischen Verhältnisse im Norden des Sinai wieder unter Kontrolle zu bringen. Die arabischen Aufstände haben die palästinensischen Gebiete weitgehend, aber nicht gänzlich unberührt gelassen. Erste zaghafte Protestversuche wurden in Ramallah und Gaza teilweise gewaltsam unterdrückt. Im März 2011 dann forderten große Demonstrationen in palästinensischen Städten Fatah und Hamas auf, endlich einen ernsthaften Versöhnungsprozess einzuleiten. Der Druck führte nach langen Verhandlungen zu einem erneuten Abkommen zwischen Hamas und Fatah, das jedoch ohne reale Folgen bleiben sollte. Die Wiederherstellung der nationalen Einheit steht für die Mehrheit der Palästinenser zwar ganz oben auf der politischen Tagesordnung, doch weitere Vereinbarungen zwischen Hamas und Fatah, die im Februar 2012 in Doha (Qatar) und im Mai 2013 in Kairo abgeschlossen wurden, wurden nicht umgesetzt. Geregelt – wenn auch meist sehr vage – wurde in diesen Abkommen zum einen die Bildung einer Einheitsregierung zur Vorbereitung von Präsidentschafts- und Parlamentswahlen, zum anderen eine Reform der PLO, die Hamas einen Beitritt zu dieser palästinensischen Dachorganisation ermöglichen soll. Die periodisch immer wieder aufgenommenen, aber regelmäßig folgenlosen Verhandlungen zur Wiederherstellung der nationalen Einheit weisen unverkennbar gewisse Parallelen zum Friedensprozess auf: Auch hier war angesichts großer Erwartungen in der Bevölkerung die Aufrechterhaltung des Scheins meist wichtiger als Fortschritte in der Substanz. Gewiss sind die politischen Widersprüche zwischen Hamas und Fatah im Hinblick auf Israel und die zukünftige Gestaltung einer palästinensischen Gesellschaft groß, doch seit Beginn des arabischen Aufstands Anfang 2011 haben die Veränderungen in der arabischen Region eine neue Unübersichtlichkeit geschaffen und die Kräftekonstellationen und -koalitionen immer wieder durcheinandergewirbelt. So haben die wechselvollen Entwicklungen der arabischen Aufstände in den Nachbarländern auch die innen- und bündnispolitischen Kalküle der palästinensischen Akteure verändert. Hamas hat sich, um dem Strudel des syrischen Bürgerkriegs zu entgehen, von seinem Verbündeten, dem syrischen Präsidenten Assad, gelöst und seine Zentrale nach Doha verlegt, was dazu führte, dass der mit dem Assad-Regime verbündete Iran seine nicht unerhebliche finanzielle Unterstützung beendete. Mit dem Sturz des ägyptischen Präsidenten Mubarak hatte Fatah eine einflussreiche Stütze in der arabischen Welt verloren. Hamas wiederum hoffte, mit dem aus der Muslimbruderschaft stammenden Präsidenten Mohammed Mursi nun in Kairo einen neuen Bündnispartner gefunden zu haben. Doch bald sollte sich das Blatt wieder wenden. Die mit dem Putsch des ägyptischen Militärs im Juli 2013 an die Macht gekommene neue ägyptische Regierung schloss umgehend nicht nur die Grenze zum Gazastreifen, sondern zerstörte auch alle Tunnel und erklärte Hamas zur Terrororganisation. Die Situation im Gazastreifen verschlechterte sich so erneut und die Versorgungsengpässe für die Bevölkerung verschärften sich. Hamas verlor damit neben den finanziellen Zuwendungen aus dem Iran auch noch die „Steuereinnahmen“ aus der Tunnelwirtschaft, so dass die öffentlich Bediensteten im Gazastreifen auf ihren regelmäßigen Lohn warten mussten. Nicht zuletzt diese innenpolitische und finanzielle Schwächung ihrer Herrschaft zwang Hamas, weiteren Versöhnungsschritten mit der Fatah in Ramallah im April 2014 zuzustimmen. Angesichts der politischen und ideologischen Rivalität zwischen Hamas und Fatah und der sich kontinuierlich vertiefenden Kluft zwischen Gazastreifen und Westbank wird dies gewiss ein langwieriger und schwieriger Prozess sein. Ob er gelingt, muss mit vielen Fragezeichen versehen werden. Zum einen ist offensichtlich, dass die jüngsten Einigungsschritte, insbesondere die gemeinsame Bildung einer „Technokraten“-Regierung, weniger politischer Einsicht als politischer Schwäche beider Seiten geschuldet sind. Abbas’ Verhandlungsstrategie gegenüber Israel ist gescheitert, der wirtschaftliche Aufschwung der letzten Jahre ist rasch an seine Grenzen gestoßen und sowohl die Unzufriedenheit in der Bevölkerung als auch die Opposition innerhalb der Fatah wachsen. Mit dem Sturz des ägyptischen Präsidenten Mursi, der fehlenden politischen und finanziellen Unterstützung des Iran und den Veränderungen in der arabischen Welt haben sich für Hamas die Bedingungen außen- wie innenpolitisch verschlechtert. Dennoch sind beide Parteien nicht so schwach, dass sie bislang zu einer echten Teilung der Macht bereit wären. Das Übereinkommen vom April 2014 und die gemeinsame (Übergangs-)Regierung sichern vielmehr den status quo der jeweiligen Machtsphären. So konnte man sich z. B. nicht auf ein gemeinsames Kommando für die jeweiligen Sicherheitskräfte einigen. Jede Seite befehligt also weiterhin ihre Milizen, Polizeikräfte und Geheimdienste. Die allgemeine Einigung über Wahlen innerhalb von sechs Monaten wurde – auch das wohl kein Zufall – bislang nicht mit einem Termin konkretisiert. Die Bildung der Einheitsregierung stößt auf ein geteiltes Echo: Die einen halten das Versöhnungsabkommen für einen wichtigen Schritt zur „politischen Domestizierung“ der Hamas, die anderen beklagen eine Radikalisierung der...
